München (dpa) – Die angekündigte Großdemonstration zum G7-Gipfel in München hat am Samstag deutlich weniger Teilnehmer angezogen als erwartet.
Die Polizei sprach mehr als zwei Stunden nach Beginn der Veranstaltung von etwa 4000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Veranstalter gaben zu diesem Zeitpunkt 6000 Protestierende an.
Später sprach Martin Geilhufe vom mitorganisierenden Bund Naturschutz in Bayern von 7000 Menschen. Auf jeden Fall war dies nur etwa ein Drittel der erwarteten Demonstrantenzahl, denn ursprünglich war mit mindestens 20.000 Menschen gerechnet worden. Bis auf einen Zwischenfall – eine Rangelei zwischen einer Gruppe der Teilnehmer und Einsatzbeamten – blieb die Protestveranstaltung überwiegend ruhig. Weiterlesen
München (dpa) – Zu der zentralen Demonstration zum G7-Gipfel in München sind am Samstag deutlich weniger Menschen gekommen als erwartet.
Die Polizei sprach mehr als zwei Stunden nach Beginn der Veranstaltung von etwa 4000 Teilnehmern, die Veranstalter gaben 6000 Protestierende an. Ursprünglich war mit mindestens 20.000 Menschen gerechnet worden.
Eine Sprecherin der Veranstalter sagte, dass erst nach Beginn des späteren Demonstrationszuges eine Schätzung möglich sei. Die Kundgebung auf der Theresienwiese diene zunächst dazu, die Teilnehmer zu sammeln. Oft schließen sich bei solchen mehrstündigen Demos dann noch viele Teilnehmer erst im Laufe der Veranstaltung an. Weiterlesen
Tiflis (dpa) – Zehntausende Menschen haben in Georgien am Schwarzen Meer für einen EU-Beitritt der Südkaukasus-Republik demonstriert.
Sie forderten in der Hauptstadt Tiflis zugleich den Rücktritt von Regierungschef Irakli Garibaschwili. Seine Regierung habe sich nicht ausreichend dafür eingesetzt, dass Georgien EU-Beitrittskandidat werde, berichteten georgische Medien. Weiterlesen
Berlin. (dpa) – Eine kleine Gruppe von Klima-Aktivisten hat vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg demonstriert. Mit einem Banner am Balkon im ersten Stock der SPD-Zentrale stellten sie den «Klimakanzler» Olaf Scholz in Frage.
«Wir sind schwarz gekleidet und machen deinen Job», schrieb die Gruppe namens Sand im Getriebe. Das Ganze war demnach Teil von Aktionstagen für eine sozial- und klimagerechte Verkehrswende. Eine SPD-Sprecherin bestätigte den Vorfall. Die Polizei war an der Bundesparteizentrale im Einsatz. Nach Angaben einer Sprecherin hatten die vermummten Aktivisten Leitern und Plakate dabei, weitere Details gibt es zunächst nicht.
München (dpa) – Die Kritiker des bevorstehenden G7-Gipfels auf Schloss Elmau wollen das Treffen mit zahlreichen Protestveranstaltungen begleiten.
Geplant sind unter anderem Demonstrationen in Garmisch-Partenkirchen und München, ein Sternmarsch zum Tagungsort der Staats- und Regierungschefs und ein Protestcamp, wie die Organisatoren am Dienstag in München ankündigten. In München ist zudem ein «Alternativgipfel» geplant. Das G7-Treffen soll vom 26. bis 28. Juni zum zweiten Mal in dem alpinen Luxushotel zu Füßen des Wettersteingebirges stattfinden.
Anders als beim letzten Elmauer G7-Gipfel 2015 gehen die Veranstalter davon aus, dass das Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen mit Zeltplätzen für rund 750 Menschen dieses Mal von vornherein genehmigt wird. Sie kündigten jedoch vorbeugend eine Klage gegen ein erwartetes Kundgebungsverbot vor dem Tagungshotel an, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) US-Präsident Joe Biden und die übrigen Gipfelteilnehmer treffen will.
Sigmaringen (dpa) – Wegen einer Corona-Demonstration nahe dem Haus von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ist ein 52-Jähriger zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt worden.
Nach Auffassung der Richterin war der Mann der Leiter der Versammlung, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Sigmaringen am Montag sagte. Die Demonstration von Gegnern der Corona-Politik sei nicht angemeldet gewesen. Der Mann sei zu einer Strafe von 120 Tagessätzen zu je 250 Euro verurteilt worden.
Der 52-Jährige würde damit als vorbestraft gelten. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Der Verteidiger des Mannes kündigte noch im Gerichtssaal an, Berufung einzulegen. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Rund zehn Monate nach dem tödlichen Hochwasser im Ahrtal haben etwa 150 bis 200 Demonstranten an der ersten größeren Kundgebung von Flutopfern teilgenommen. Sie kritisierten unter anderem die oft sehr schleppende Auszahlung von Geld aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern für Flutopfer mit beschädigten oder zerstörten Häusern. Viele Anwohner seien «wütend, traurig, enttäuscht und schockiert», heißt es im Aufruf von «Ahrtal – Wir stehen auf», einem Zusammenschluss von rund 80 Betroffenen, für den Demonstrationszug am Donnerstag in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Manche Teilnehmer pfiffen laut und trugen Transparente, auf denen es beispielsweise hieß: «Wir leben in Ruinen» und «Wir stehen auf – vergesst uns nicht». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – An mehreren Kliniken in Rheinland-Pfalz wollen Beschäftigte an diesem Donnerstag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege demonstrieren. In der Mainzer Innenstadt ist eine Protestkundgebung des Bündnisses Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz auf dem Domplatz geplant (15.00 Uhr). Aufgerufen zu dem bundesweiten Aktionstag anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Belegschaften in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Psychiatrien. Mit den Aktionen will Verdi auf die «unzureichende Personalausstattung» in der Pflege hinweisen und die Politik zum sofortigen Handeln auffordern. Weiterlesen
London (dpa) – Nach Großprotesten radikaler Umweltschützer will der britische Premierminister Boris Johnson das Demonstrationsrecht weiter einschränken. Anketten oder Ankleben als Protestform soll künftig bei Strafe verboten sein, wie unter anderem die BBC am Dienstag berichtete. Der Plan ist eines von 38 Vorhaben, die die konservative Regierung am Dienstag im Rahmen der «Queen’s Speech» zur traditionellen Eröffnung des Parlaments vorstellen wollte.
Erstmals sollte Thronfolger Prinz Charles (73) die «Queen’s Speech» halten. Er vertritt seine Mutter Königin Elizabeth II. (96), die aus gesundheitlichen Gründen für die Zeremonie (12.30 Uhr MESZ) absagte. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – An mehreren Kliniken in Rheinland-Pfalz soll es an diesem Donnerstag Protestaktionen von Beschäftigten anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden geben. Aufgerufen zu dem bundesweiten Aktionstag hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Belegschaften in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Psychiatrien. Mit den Aktionen soll auf die «unzureichende Personalausstattung» in der Pflege hingewiesen und die Politik zum sofortigen Handeln aufgefordert werden, wie Verdi am Dienstag mitteilte. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Ukraine hat mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag reagiert.
«Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht», teilte Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Weiterlesen
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