Hannover (dpa/lni) – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat ein striktes Vorgehen gegen das Tragen von Davidsternen mit der Aufschrift «ungeimpft» auf Demonstrationen angemahnt. Die Polizeibehörden und Versammlungsbehörden seien per Erlass angewiesen worden, das Tragen dieser Symbole konsequent zu unterbinden und bei derartigen Vorkommnissen entsprechende Strafmaßnahmen einzuleiten, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Weiterlesen
108 Demos von Corona-Kritikern und Gegendemonstranten
Mainz (dpa/lrs) – Insgesamt 108 Zusammenkünfte von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen und von Gegendemonstranten hat es laut Polizei am Montag in Rheinland-Pfalz gegeben. An den 90 meist nicht angemeldeten Protesten beteiligten sich rund 7300 Bürger, wie das Innenministerium in Mainz am Dienstag mitteilte. Zu den angemeldeten 18 Gegenveranstaltungen kamen insgesamt etwa 700 Bürger. Die größten Demos der Gegner der Corona-Politik gab es in Worms mit rund 500 Protestierenden und in Kaiserslautern mit rund 350 Teilnehmern. Landesweit waren circa 1200 Polizisten im Einsatz. Weiterlesen
Proteste gegen Corona-Maßnahmen und Gegendemonstrationen
Berlin (dpa) – In vielen deutschen Städten sind erneut zahlreiche Menschen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Dabei blieb es nach Angaben der Polizei größtenteils friedlich.
In Thüringen demonstrierten insgesamt rund 23.000 Menschen, wie die Polizei mitteilte. In Gera, Gotha und Altenburg kamen demnach jeweils rund 2000 Menschen zusammen. Die Proteste richteten sich entweder gegen die Corona-Politik oder die Maßnahmen-Gegner. Größere Zwischenfälle habe es nicht gegeben. Lediglich in Jena habe bei einer Blockade eines Aufzugs Pfefferspray eingesetzt werden müssen, teilte die Polizei mit. Die meisten der 93 Versammlungen seien nicht angemeldet gewesen. Weiterlesen
Kanada: Festnahmen bei Trucker-Demos gegen Corona-Vorgaben
Ottawa (dpa) – In Kanada ist es bei anhaltenden Protesten gegen Corona-Maßnahmen und Impfvorschriften zu Festnahmen gekommen.
Sieben Menschen seien in Gewahrsam genommen worden, in mehr als 50 Fällen, darunter auch Vorwürfe von Hass-Verbrechen, werde ermittelt, teilte die Polizei in der Hauptstadt Ottawa am Samstag (Ortszeit) mit. Nach Angaben von Polizeipräsident Peter Sloly nahmen schätzungsweise 5000 Menschen an den Protesten teil. Rund 1000 Lastwagen und andere Fahrzeuge hätten Teile der Innenstadt blockiert. Weiterlesen
Wieder Demos gegen Corona-Maßnahmen in ganz Deutschland
Berlin (dpa) – Zahlreiche Menschen sind am Samstag erneut auf die Straßen gegangen, um ihrem Unmut über die Corona-Politik Luft zu machen.
In vielen deutschen Städten kamen Menschen zum Protest gegen Corona-Maßnahmen zusammen, vielerorts stellten sich Menschen den Demonstranten aber auch entgegen. Nach Polizeiangaben blieb es bei den Protesten und Gegendemos zunächst überwiegend friedlich.
In Freiburg kamen rund 4000 Menschen zusammen, wie ein Polizeisprecher sagte. Eine Gegendemo versuchte, den Protestzug zu blockieren. Daraufhin habe die Polizei die Demonstrierenden an der Blockade vorbeigeleitet. In Karlsruhe berichtete die Polizei von etwa 2000 Demonstranten, in Stuttgart wiederum gingen in der Innenstadt mehrere Hundert Menschen auf die Straße, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Weiterlesen
Festgeklebt auf Autobahn: Aktivisten blockieren erneut
Proteste
Von Stella Venohr, Andreas Rabenstein, Marion van der Kraats und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Berlin (dpa) – Im Morgengrauen sitzen Menschen mit Transparenten auf der Autobahn, einige haben ihre Hände am Asphalt festgeklebt, der Verkehr steht, Autofahrer hupen und schimpfen: Diese Szenen wiederholten sich in Berlin nun schon zum fünften Mal binnen zwei Wochen.
Auch in Hamburg und München gab es Aktionen, bei denen Klimaaktivisten der Gruppe «Aufstand der letzten Generation» den Verkehr blockierten und ein «Essen-Retten-Gesetz» forderten, um gegen das Wegwerfen von Lebensmitteln zu protestieren. Stunden später seilte sich eine andere Gruppe von einer Berliner Autobahnbrücke ab. Weiterlesen
Bewährungsstrafe gegen Ex-Parlamentarier rechtskräftig
Mainz (dpa) – Das Urteil des Mainzer Landgerichts gegen den ehemaligen baden-württembergischen Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Politiker Stefan Räpple ist rechtskräftig. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Freitag mit. Räpple war vor rund zwei Wochen wegen des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu zehn Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Er muss nach dem Beschluss des Landgerichts Mainz zudem 2400 Euro – zwei Netto-Gehälter – an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Weiterlesen
Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in vielen Städten
Berlin (dpa) – Wie in den Wochen zuvor haben am Montagabend in ganz Deutschland wieder etliche Menschen gegen Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht demonstriert.
Die Teilnehmerzahlen bewegten sich insgesamt im deutlich sechsstelligen Bereich. Laut einer Schätzung, die auf Polizeiangaben beruht, waren es sicher weit mehr als 150.000 – möglicherweise aber noch sehr viel mehr.
Die Proteste waren von einem großem Polizeiaufgebot und mancherorts auch von Gegendemonstrationen begleitet. Mehrfach wurden Versammlungen aufgelöst, etwa in Rostock und Cottbus, weil die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen konnte oder weil kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde. Weiterlesen
Kita-Beschäftigte und Eltern sorgen sich wegen Corona-Lage
Mainz (dpa/lrs) – Mit einer Kundgebung nahe der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz haben Kita-Beschäftigte und Eltern ihre Sorgen in der Corona-Pandemie zum Ausdruck gebracht und verpflichtende Tests gefordert. «Es reicht einfach, wir brauchen ein anderes Hygienekonzept», forderte Kristin Starck-Fürsicht vom Kita-Fachkräfteverband am Dienstag. Weiterlesen
Inzidenz überschreitet erstmals Schwelle von 1200
Berlin (dpa) – Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals die Schwelle von 1200 überschritten.
Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1206,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1176,8 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 894,3 (Vormonat: 220,3). Weiterlesen
Zehntausende demonstrieren gegen Corona-Auflagen
Berlin (dpa) – Gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind am Montagabend in zahlreichen Städten erneut Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. In einigen Städten gab es auch Gegendemonstrationen.
In Thüringen demonstrierten rund 25.000 Menschen bei 86 separaten Zusammenkünften im Zusammenhang mit den staatlichen Coronamaßnahmen. Viele von ihnen protestierten gegen die Maßnahmen, andere kamen zu Gegendemonstrationen zusammen. Die meisten Teilnehmer bei illegalen Aufzügen gab es nach Angaben der Polizei in Gera (etwa 3500), Saalfeld (etwa 2000) und Gotha (etwa 1400). Gegen 25 Personen seien Strafanzeigen gefertigt worden, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Weiterlesen
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