Berlin (dpa) – Tausende Menschen haben am Samstag in mehreren deutschen Städten gegen den russischen Angriff auf die Ukraine protestiert.
Alleine in München waren es nach Polizeiangaben 5000 Menschen. In Frankfurt sprach die Polizei von 6000 bis 7000 Teilnehmern einer Kundgebung unter dem Motto «Solidarität mit der Ukraine – Frieden in Osteuropa». In Düsseldorf kamen laut Polizei am Nachmittag knapp 4000 Menschen zusammen. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Immer mehr Russen rufen Kremlchef Wladimir Putin in Petitionen zur sofortigen Beendigung des Krieges gegen die Ukraine auf.
«Wir, russische Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter, sind entschieden gegen kriegerische Handlungen, die von den russischen Streitkräften auf dem Gebiet der Ukraine vollzogen werden», hieß es in einem Schreiben mit mehr als 300 Unterschriften.
Dutzende russische Hilfsorganisationen veröffentlichten einen offenen Brief an Putin mit der Bitte, den Krieg zu beenden. «Krieg ist eine humanitäre Katastrophe, die Schmerz und Leid vermehrt. (…) Wir halten gewaltsame Methoden zur Lösung politischer Konflikte für unmenschlich und rufen Sie zur Beendigung des Feuers und zum Beginn der Verhandlungen auf» Weiterlesen
Saarbrücken/Koblenz/Trier (dpa/lrs) – Hunderte Menschen haben nach Polizeiangaben jeweils in Koblenz, Trier und Saarbrücken gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) sprach bei der Kundgebung in Koblenz mit einigen Teilnehmern. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und ihr Mann Klaus Jensen nahmen nach Angaben des Bistums mit rund 100 anderen Menschen an einem ökumenischen Friedensgebet im Trierer Dom teil. Ein Team aus Haupt- und Ehrenamtlichen habe das Gebet gestaltet, darunter auch Bischof Stephan Ackermann, sagte eine Sprecherin des Bistums. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat den Kurs der Bundesregierung gegen Russland ausdrücklich unterstützt. «Bundeskanzler Olaf Scholz hat deutlich gemacht, wie Deutschland auf die Zeitenwende jetzt reagieren wird: Sondervermögen für die Bundeswehr, Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit, Umsteuern bei der Energieabhängigkeit und große Geschlossenheit in EU und Nato», erklärte Dreyer am Sonntag mit Blick auf die Sondersitzung des Bundestags.
Sie danke der Ampel-Koalition im Bund und auch der oppositionellen Union für die große Geschlossenheit, die der gemeinsame Entschließungsantrag ausdrücke. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Rund 500 Menschen sind nach Polizeiangaben am Samstag in Saarbrücken gegen den Krieg in der Ukraine auf die Straße gegangen. Viele haben sich in blau-gelbe Flaggen gehüllt oder trugen kleine und große Fahnen, Schals, Kleidung und Schilder in den Farben der Ukraine. Auf Plakaten und Pappschildern war «Stopp war!» (stoppt den Krieg) zu lesen oder das Friedenszeichen zu sehen. Zu der rund einstündigen Kundgebung in der Innenstadt hatte das Friedensnetzwerk Saar aufgerufen. «Die Kundgebung verlief völlig problemlos und es gab keinerlei Störungen», sagte ein Polizeisprecher.
Halberstadt (dpa) – Vor dem Wohnhaus des Oberbürgermeisters von Halberstadt in Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata (CDU), haben sich am Montagabend lautstark protestierend Gegner der Corona-Politik versammelt.
Politiker verschiedener Parteien verurteilten das Vorgehen der Demonstranten als Grenzüberschreitung, Szarata selbst bezeichnete den Vorfall als bedrohlich. Der Aufzug mit bis zu 700 Teilnehmern, der laut Polizei maßgeblich von Rechtsextremen angeführt wurde, hatte sich von der Innenstadt durch angrenzende Wohn- und Gewerbegebiete bewegt; mit Trommeln und Trillerpfeifen, Fackeln und Feuerwerk, wie die Polizeiinspektion Magdeburg am Dienstag mitteilte. Weiterlesen
Halberstadt (dpa) – Vor dem Wohnhaus des Oberbürgermeisters von Halberstadt in Sachsen-Anhalt, Daniel Szarata (CDU), haben sich am Montagabend lautstark protestierend Gegner der Corona-Politik versammelt.
Politiker verschiedener Parteien verurteilten das Vorgehen der Demonstranten als Grenzüberschreitung, Szarata selbst bezeichnete den Vorfall als bedrohlich. Der Aufzug mit bis zu 700 Teilnehmern, der laut Polizei maßgeblich von Rechtsextremen angeführt wurde, hatte sich von der Innenstadt durch angrenzende Wohn- und Gewerbegebiete bewegt; mit Trommeln und Trillerpfeifen, Fackeln und Feuerwerk, wie die Polizeiinspektion Magdeburg am Dienstag mitteilte. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Polizei hat am Montagabend in Rheinland-Pfalz 81 Zusammenkünfte von Corona-Maßnahmen-Kritikern registriert – mit insgesamt rund 5800 Teilnehmenden. Die meisten Veranstaltungen seien nicht angemeldet gewesen, berichtete das Innenministerium am Dienstag in Mainz. Die größten Versammlungen waren in Worms mit rund 500 und in Kaiserslautern mit etwa 280 Menschen. An 17 angemeldeten Gegenveranstaltungen hätten sich insgesamt rund 630 Menschen beteiligt. Rund 950 Kräfte der Polizei waren im Einsatz. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Tausende sind heute wieder in zahlreichen Städten Deutschlands auf die Straße gegangen, um Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu äußern.
Von Flensburg oder Schwerin im Norden bis Freiburg im Süden kamen sie zum Protest zusammen, vielerorts stellten sich ihnen auch Menschen entgegen. In Freiburg und Berlin zählte die Polizei zum Beispiel jeweils etwa 3000 Teilnehmende, in Osnabrück 1200, in Schwerin mehr als 600, in Erfurt etwa 150, in Salzgitter gab es einen Autokorso mit etwa 20 Fahrzeugen. Laut Polizei blieb es bei den Protesten und Gegendemonstrationen überwiegend friedlich. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach knapp drei Wochen mit Autobahnblockaden haben einige Klimaschützer der Gruppe «Aufstand der letzten Generation» am Kanzleramt in Berlin demonstriert.
Vor dem Amtssitz von Bundeskanzler Olaf Scholz gruben sie mit Spaten ein Stück Rasen um, um Kartoffeln zu pflanzen, wie ihre Sprecherin Sonja Manderbach sagte. Dabei erneuerten sie die Forderung nach einem Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung. Weiterlesen
Demonstrationen
Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa
Berlin (dpa) – Nach zweieinhalb Wochen immer neuer Autobahnblockaden von Klimaschützern in Berlin und anderswo liegen die Nerven blank.
Das gilt auf der Straße, wo zuletzt wütende Autofahrer Aktivisten der Gruppe «Aufstand der letzten Generation» samt ihrer Transparente für ein «Essen-Retten-Gesetz» von der Straße zerrten. Aber es gilt auch in der Politik, wo nun gestritten wird: Ist das «ziviler Ungehorsam» und damit legitim? Agrarminister Cem Özdemir positionierte sich am Donnerstag klar. «Ich glaube, dass Straßenblockaden unserem gemeinsamen Ziel schaden», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
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