Hamburg (dpa) – Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern verboten. Als Hauptgrund nannte Polizeisprecher Holger Vehren den Infektionsschutz.
Der Anmelder, ein Verein, habe die Demo unter das Motto «Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Maßnahmen» gestellt und deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster ohne Masken abhalten wolle. Er habe sich in Gesprächen auch nicht kooperationsbereit gezeigt, sagte Vehren der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Knapp 10.000 Menschen haben am Montag nach Angaben der Polizei landesweit gegen die Corona-Politik protestiert. Wie das Innenministerium am Dienstag weiter mitteilte, waren nur wenige der rund 100 Versammlungen angemeldet. Damit lagen die Zahlen leicht über denen der Vorwoche. Wiederholt habe ein Teil der Versammelten die Corona-Verhaltensregeln, insbesondere die Maskenpflicht, nur auf wiederholte Aufforderung oder gar nicht befolgt, erklärte das Ministerium. Weiterlesen
Berlin (dpa) – In verschiedenen Städten Deutschlands haben am Montagabend erneut mehrere Zehntausend Menschen gegen eine allgemeine Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen demonstriert.
Vielerorts hielten auch Gegendemonstranten mit eigenen Veranstaltungen oder Mahnwachen für die Toten der Pandemie dagegen. Teilweise unterband die Polizei verbotene Aufzüge mit starken Kräften. Immer wieder gab es auch Verstöße gegen die Maskenpflicht oder andere Auflagen. Größere Zwischenfälle oder Auseinandersetzungen wurden am Abend aber zunächst nicht bekannt. Weiterlesen
Bad Kreuznach/Mainz (dpa/lrs) – Die Polizei hat am Montagabend in Bad Kreuznach nach eigenen Angaben die Personalien von etwa 150 Menschen festgestellt, die sich trotz eines Versammlungsverbots der Stadt zu einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen versammelt hatten. In Mainz beteiligten sich laut Polizei mehrere hundert Gegner der Corona-Maßnahmen an einem Protest. Auf der Gegenseite formierten sich rund 150 Gegendemonstranten. Auch in anderen Städten des Bundeslandes gab es ähnliche Aktionen. Von Zwischenfällen wurde zunächst nichts bekannt.
Brüssel (dpa) – Zehntausende Menschen haben in Brüssel gegen die Corona-Auflagen demonstriert – teilweise mit Gewalt. 50.000 Menschen versammelten sich am Sonntag in der Brüsseler Innenstadt, wie eine Sprecherin der Polizei der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.
Insgesamt seien mindestens 70 Personen festgenommen worden, unter anderem wegen Sachbeschädigung oder Mitführung gefährlicher oder illegaler Gegenstände, hieß es in einer Polizeimitteilung. Drei Polizisten und 12 Demonstranten wurden demnach mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht, niemand sei in Lebensgefahr. Weiterlesen
Berlin/Brüssel (dpa) – AAus Protest gegen die staatliche Corona-Politik sind am Wochenende erneut Tausende Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen. Vielerorts stellten sich ihnen Gegendemonstranten entgegen. Dabei blieb es weitgehend friedlich.
In Erfurt setzte die Polizei am Samstag Pfefferspray ein, um einen Weitermarsch eines Protestzuges gegen die Corona-Politik in Richtung Landtag zu verhindern, wie das Lagezentrum mitteilte. In Stuttgart protestierten Demonstranten vor dem Gebäude des Südwestrundfunks (SWR) gegen die Berichterstattung der Medien über die Pandemie. Weiterlesen
Dresden (dpa) – Die Dresdner Polizei hat 22 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Menschen eingeleitet, die am Donnerstag einen Corona-Protest am Universitätsklinikum verhindern wollten.
Dabei gehe es um Verstöße gegen die zu diesem Zeitpunkt geltende sächsische Corona-Verordnung, sagte ein Polizeisprecher. Demnach waren am Donnerstag nur zehn Teilnehmer bei Versammlungen erlaubt. Die Menschen, die vor dem Uniklinikum beieinander standen, hätten somit ebenfalls gegen diese Verordnung verstoßen. Seit Freitag sind unabhängig von der Inzidenz oder Überlastungsstufe 200 Teilnehmer gestattet. Weiterlesen
Dresden (dpa) – Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Donnerstagabend in Dresden einen Demonstrationszug gegen die Corona-Maßnahmen verhindert.
Ziel des angeblichen «Spaziergangs», zu dem unter anderem im Messangerdienst Telegram aufgerufen worden war, war das Universitätsklinikum. Medizinstudierende stellten sich schützend vor das Klinikgelände. Sie hatten sich in weißen Kitteln aufgereiht und trugen Schilder mit Aufschriften wie «Impfen statt Schimpfen» und «Keine Macht den Rücksichtslosen» Weiterlesen
Hamburg (dpa) – Die Polizei Hamburg hat eine für Samstag geplante Demonstration von Impf- und Corona-Maßnahmen-Gegnern untersagt.
Die Entscheidung sei angesichts der drastischen Steigerung der Corona-Zahlen aus Infektionsschutzgründen gefallen, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Da es sich bei einem großen Teil der zu erwartenden 11.000 bis 15.000 Teilnehmer um Impfgegner handele, sei nicht zu erwarten, dass Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten würden. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Die Stadt Koblenz hat die als «Spaziergänge» deklarierten Proteste von Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen von diesem Samstag an vorerst verboten. Das Verbot betreffe nicht nur die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gelte allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januar, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Dabei stützt sich die Stadt auf das Versammlungsgesetz, dem zufolge die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Weiterlesen
Almaty/Moskau (dpa) – Eine Woche nach der Verlegung ausländischer Truppen in die von blutigen Unruhen erschütterte Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat am Donnerstag das Ende des Militäreinsatzes begonnen.
Die von Russland dominierte Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) übergab nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau «sozial wichtige Objekte» wieder den kasachischen Behörden. Die von der OVKS so bezeichneten Friedenstruppen hatten auf Bitten der autoritären Führung des zentralasiatischen Landes in den vergangenen Tagen dabei geholfen, die verfassungsmäßige Ordnung in der Millionenstadt Almaty und anderen Regionen wiederherzustellen. Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte den ersten Einsatz dieser Art als Erfolg bezeichnet und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin für das schnelle Eingreifen gedankt. Weiterlesen
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