Protest in Indien nach Tötung von zwei Schwestern

Neu Delhi (dpa) – Ein brutales Verbrechen an zwei Schwestern hat im Norden Indiens für Entsetzen gesorgt. Die 15 und 17 Jahre alten Teenager seien vergewaltigt, getötet und an einem Baum aufgehängt worden. Das habe eine Obduktion der Leichen ergeben, teilte die Polizei mit.

Sechs mutmaßliche Täter seien im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Uttar Pradesh festgenommen worden. Opfer und Täter stammten aus dem gleichen Dorf, berichtete «Indian Express». Weiterlesen

Durchsuchung bei Novartis wegen möglichen Patentmissbrauchs

Basel (dpa) – Beim Schweizer Pharmakonzern Novartis hat es eine Hausdurchsuchung gegeben. Die Wettbewerbskommission (Weko) hat das Unternehmen im Verdacht, ein Patent missbraucht zu haben. Die Weko nannte das Unternehmen in ihrer Mitteilung nicht beim Namen, aber Novartis bestätigte den Vorgang selbst. Die Weko untersucht nach eigenen Angaben, ob Novartis ein so genanntes Sperrpatent eingesetzt hat. Weiterlesen

Kinderleichen in Koffern: Verdächtige in Südkorea verhaftet

Seoul (dpa) – Der schockierende Fall von Kinderleichen in ersteigerten Koffern in Neuseeland hatte vor Wochen für Aufsehen gesorgt – nun ist eine Verdächtige Frau in Südkorea verhaftet worden.

Die 42-Jährige wird des Mordes an den beiden Kindern verdächtigt, deren sterbliche Überreste in den Koffern gefunden wurden. Die Frau sei in der Nacht in einer Wohnung in der südöstlichen Küstenstadt Ulsan verhaftet worden, sagte ein Polizeibeamter. Sie wurde auf Antrag der neuseeländischen Polizei per Haftbefehl gesucht. Ob es sich um die Mutter handelt, war zunächst nicht bekannt. Weiterlesen

Herzkranker klagt für Behandlung ohne Abschiebungsrisiko

Karlsruhe (dpa) – Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts will eine Initiative Menschen ohne Papiere Arztbesuche trotz drohender Abschiebung ermöglichen.

Die Verpflichtung staatlicher Stellen, solche Menschen zu melden, sei verfassungswidrig. Sie halte Kranke davon ab, sich behandeln zu lassen, teilten die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und die Organisation Ärzte der Welt mit. Gemeinsam wollten sie für einen herzkranken Mann aus dem Kosovo am Donnerstag eine Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag einreichen. Weiterlesen

Gewaltpotenzial krimineller Banden in Deutschland steigt

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung stellt bei kriminellen Banden in Deutschland ein zunehmendes Gewaltpotenzial fest. Dies drücke sich unter anderem durch die Beschaffung von Schusswaffen aus sowie in der «Reinvestition krimineller Gewinne in legale Geschäftszweige mit der Gefahr der Unterwanderung wirtschaftlicher Strukturen», heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Unionsfraktion. Hinzu komme «der Versuch der Einflussnahme auf Polizei, Behörden und Wirtschaft durch Nutzung von Insidern oder Korrumpierung», führt die Regierung in ihrer Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, weiter aus.

Die Ermittlungen gegen Strukturen der Organisierten Kriminalität (OK) werden nach Einschätzung der Bundesregierung durch eine zunehmende «Digitalisierung des Täterhandelns» technisch immer anspruchsvoller und komplexer. Das setze in Bund und Ländern entsprechend ausgestattete Strafverfolgungsbehörden voraus. Auch der Einsatz verdeckter Ermittler sei aufgrund der zunehmenden «Professionalisierung und Abschottung der OK-Gruppen» weiterhin notwendig. Weiterlesen

Winterkorn-Komplex bleibt in VW-Dieselprozess abgetrennt

Braunschweig (dpa) – Es bleibt dabei – der frühere Volkswagen-Chef Martin Winterkorn wird vorerst nicht beim großen Betrugsprozess zu «Dieselgate» in der Braunschweiger Stadthalle erscheinen. Das abgetrennte Verfahren gegen den Ex-Konzernboss könne nur separat geführt werden, sagte ein Sprecher des Landgerichts der Deutschen Presse-Agentur. Eine Rückführung des Komplexes in das laufende Verfahren ist ihm zufolge nicht möglich. Ein Beginn der Verhandlung gegen Winterkorn ist damit überhaupt nicht absehbar.

Gegen die vier weiteren in diesem Verfahren angeklagten früheren Führungskräfte wird mittlerweile seit einem Jahr in der Braunschweiger Stadthalle verhandelt. Ihnen wird unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit Täuschungsprogrammen in der Abgassteuerung von Millionen Dieselautos vorgeworfen. Der Komplex gegen den mittlerweile 75-jährigen Winterkorn war zum Auftakt aufgrund eines medizinischen Gutachtens abgetrennt worden. Weiterlesen

Tesla wegen angeblich falscher Versprechen verklagt

San Francisco (dpa) – Der Elektroautobauer Tesla hat weiteren rechtlichen Ärger wegen seiner unter Namen wie «Autopilot» und «Full Self-Driving» vermarkteten Fahrassistenzprogramme. Eine US-Kanzlei reichte am Mittwoch (Ortszeit) Klage im Auftrag eines Tesla-Besitzers ein, der dem Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk irreführende Werbeversprechen vorwirft. Eine Stellungnahme von Tesla dazu lag zunächst nicht vor.

Tesla habe die Öffentlichkeit beim Bewerben der Programme getäuscht, heißt es in der Klage. Der Hersteller habe seit 2016 suggeriert, dass seine Technologien für selbstfahrende Autos schon voll funktionsfähig seien oder kurz davorstünden. Doch tatsächlich sei die Software noch unausgereift und unsicher. Die Versprechen hätten sich «wieder und wieder als falsch herausgestellt». Kunden, die Updates der Programme erhielten, seien quasi als «ungelernte Test-Ingenieure» unterwegs. Weiterlesen

Sex mit Minderjährigen: R. Kelly erneut schuldig gesprochen

Chicago (dpa) – Ex-Popstar R. Kelly ist erneut wegen Sexualstraftaten verurteilt worden. Eine Jury in Chicago befand den 55-Jährigen am Mittwoch schuldig, Sex mit Minderjährigen gehabt und Kinderpornografie angefertigt zu haben, wie US-Medien am Mittwoch übereinstimmend berichteten.

Erst vor einigen Wochen war der «I believe I can fly»-Sänger in New York zu 30 Jahren Haft wegen des Missbrauchs Minderjähriger verurteilt worden. In einem zweiten Prozess in Chicago war er in 13 Punkten angeklagt, unter anderem wegen der Herstellung von Kinderpornografie in mehreren Fällen und der Verleitung Minderjähriger zu sexuellen Handlungen. Weiterlesen

Keine «große Freiheit» für Gzuz, sondern Gefängnis

Skandal-Rapper
Von Carola Große-Wilde, dpa

Hamburg (dpa) – Bisher gab er sich in seinen Musikvideos als knallharter Gangster, der mit Geldscheinen, Knarren und dicken Limousinen posiert, jetzt ist für Rapper Gzuz tatsächlich Knast angesagt. Der Hamburger Musiker, mit bürgerlichem Namen Kristoffer Jonas Klauß, muss für acht Monate und zwei Wochen ins Gefängnis.

Das teilte das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) am Mittwoch mit und verwarf damit eine Revision des Rappers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 4. März. Wann der 34-Jährige die Haftstrafe antreten muss, ist noch unklar. Das entscheide die Staatsanwaltschaft, teilte ein Gerichtssprecher mit. Weiterlesen

Anklage nach Messerattacke «aus nichtigem Anlass»

Landau (dpa/lrs) – Wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung hat die Staatsanwaltschaft Landau gegen zwei Männer im Alter von 20 und 30 Jahren Anklage erhoben. Das teilte die Justiz der pfälzischen Stadt am Mittwoch mit. Die beiden sollen in der Nacht zum 27. März zwei Männer im Alter von 34 und 50 Jahren in einer Bar in Germersheim mit Messern attackiert haben – «aus nichtigem Anlass». Dabei erlitten die Opfer Stichwunden. Auf die beiden Verletzten sei zudem eingeschlagen und eingetreten worden, woran sich weitere Personen beteiligt haben sollen, hieß es. Beide Beschuldigte machten bislang von ihrem Schweigerecht Gebrauch.

 

Prozess gegen Betreiber von Kinderpornografie-Plattform

Frankfurt/Main (dpa) – Vor dem Landgericht Frankfurt hat am Mittwoch der Prozess gegen vier Männer begonnen, die im Darknet die kinderpornografische Plattform «Boystown» betrieben haben sollen beziehungsweise an ihr beteiligt waren. Zwei der Angeklagten sollen zudem selbst Kinder sexuell missbraucht haben.

Gleich zu Beginn des Prozesses beschloss das Gericht einen Ausschluss der Öffentlichkeit für Teile der Verlesung der Anklage. Die vier Angeklagten sitzen in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen