Koblenz (dpa/lrs) – Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat gegen eine 26 Jahre alte Frau Anklage wegen des Verdachts des Totschlags erhoben. Die Angeklagte soll im Dezember letzten Jahres einen 37-jährigen Mann während eines Streits in ihrer Wohnung in Koblenz mit einem Messer verletzt und durch einen Stich in die Brust getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte. Demnach soll sie den Tod des Mannes durch den Messerstich bewusst in Kauf genommen haben. Weiterlesen
Justiz: Mann starb an «kardiologischer Vorerkrankung»
Zweibrücken (dpa/lrs) – Ein leblos im Hallenbad Zweibrücken entdeckter und später gestorbener Mann ist nach Angaben der örtlichen Staatsanwaltschaft nicht ertrunken. Grund für den Tod des 20-Jährigen sei eine «kardiologische Vorerkrankung», teilte die Anklagebehörde der pfälzischen Stadt am Mittwoch mit. Bei der Obduktion und bei der Auswertung von Videomaterial seien keine Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden gefunden worden. Die Justiz werde den ausführlichen Obduktionsbericht abwarten und dann über den weiteren Fortgang des Todesermittlungsverfahrens entscheiden. Der Mann war am 16. Juni im Bad entdeckt worden und einen Tag später im Krankenhaus gestorben.
Prozess um Unfall mit drei Toten – «Kollision war unvermeidlich»
Frankenthal (dpa) – Zu Beginn des Prozesses um einen Autounfall mit drei Toten auf einer Pfälzer Landstraße hat der mutmaßliche Verursacher eingeräumt, zu schnell unterwegs gewesen zu sein. Seinen mit mehreren Hundert PS ausgestatteten Wagen sei er entgegen der Aussage von zwei Zeugen aber nur an der Unfallstelle schneller gefahren als erlaubt. Ansonsten habe er «keine Intention gehabt, schneller zu fahren», erklärte der 29-Jährige am Dienstag vor dem Landgericht Frankenthal. Die Zeugen sagten dagegen aus, der Angeklagte habe schon kurz nach Abbiegen auf die Unfallstraße stark beschleunigt. Weiterlesen
Gedenktafel am BGH würdigt größtenteils stark belastete NS-Juristen
Blumenschmuck und Kondolenzbuch gibt es heute nicht mehr. Aber am Bundesgerichtshof hängt immer noch eine historische Gedenktafel für Reichsrichter und -anwälte, die nach 1945 in sowjetischen Lagern starben. Sollte man sie am besten aus der Wand reißen?
Karlsruhe (dpa) – Seit den 1950er Jahren erinnert eine Gedenktafel am Bundesgerichtshof (BGH) an 34 Juristen, die nach Kriegsende in sowjetischen Internierungslagern starben – jetzt belegen wissenschaftliche Untersuchungen, dass die meisten stark in NS-Unrecht verstrickt waren. Ein weiterer kleiner Teil der Reichsgerichtsräte und Reichsanwälte sei mittelmäßig bis wenig belastet gewesen, sagte der Mainzer Rechtshistoriker Andreas Roth am Montag bei einem Symposium zum Umgang mit der umstrittenen Tafel in Karlsruhe. Nur Einzelne seien gar nicht belastet gewesen. Weiterlesen
Vom Wilderer zum Mörder? – Todesschüsse auf Polizisten
Kaiserslautern (dpa) – Nachts auf einer verlassenen Kreisstraße kontrollieren zwei Polizeibeamte einen Kastenwagen. Nur Augenblicke später sind beide tot, erschossen. Nun, ein halbes Jahr später, schildert Oberstaatsanwalt Stefan Orthen in brutalen Details die Tat.
Schon zum Prozessauftakt am Dienstag vor dem Landgericht Kaiserslautern deutet sich an: Es dürfte eine langwierige Aufarbeitung werden. Weiterlesen
Glyphosat-Verfahren: Bayers Berufungsantrag abgelehnt
Washington/Leverkusen (dpa) – Der Bayer-Konzern ist in einem wegweisenden Rechtsstreit um angebliche Krebsrisiken des Unkrautvernichters Glyphosat mit einem Berufungsantrag beim obersten US-Gericht gescheitert. Weiterlesen
Ehemalige Schlecker-Beschäftigte sollen Geld bekommen
Ehingen (dpa) – Rund 22.600 ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker sollen Geld bekommen. Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz bereite derzeit Abschlagszahlungen in Höhe von rund 21,3 Millionen Euro vor, teilte sein Sprecher mit.
Ein Teil davon gehe auch an Krankenkassen, Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit. Zuvor hatten mehrere Medien über die Ankündigung berichtet.
Bei den ehemaligen Beschäftigten soll das Geld demnach im Juli auf dem Konto landen. Es gehe unter anderem um Ansprüche der ehemaligen Beschäftigten aus Löhnen, Weihnachts- und Urlaubsgeld. Die Höhe entspreche etwas mehr als 15 Prozent der Ansprüche. Weiterlesen
Verarbeiten von Fluggastdaten nur in engen Grenzen möglich
Luxemburg (dpa) – Das Verarbeiten von Fluggastdaten durch die EU-Staaten muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf das für den Kampf gegen Terror absolut Notwendige beschränkt werden.
Zudem machte das europäische Höchstgericht in dem Urteil vom Dienstag deutlich, dass die Verarbeitung der Daten bei Flügen innerhalb der EU gegen EU-Recht verstoße, sofern keine Terrorgefahr bestehe (Rechtssache C-817/19). Weiterlesen
«Kollision war unvermeidbar»: Prozess um Raserunfall
Frankenthal (dpa/lrs) – Auf dem Satellitenbild von Google Maps folgt die Richterin dem Verlauf der Straße von einem Weingut in Richtung Unglücksstelle. Umgeben von Weinbergen macht die Landstraße K1 nach einigen Schlenkern einen Knick nach rechts. Dort befindet sich der Unfallort bei Weisenheim am Berg im Kreis Bad Dürkheim, an dem im September 2020 drei Menschen starben.
Zu Beginn des Prozesses vor dem Landgericht Frankenthal um den fatalen Unfall räumte der mutmaßliche Verursacher am Dienstag ein, genau an dieser Stelle zu schnell unterwegs gewesen zu sein. Wegen des hohen Tempos von wohl mehr als 120 Stundenkilometern geriet er mit seinem PS-starken Wagen in der Rechtskurve auf die Gegenfahrbahn. Weiterlesen
Verfahren nach Wohnhausbrand mit Todesopfer eingestellt
Kaiserslautern (dpa/lrs) – Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu einem tödlichen Wohnhausbrand in Kaiserslautern sind eingestellt worden. Es habe keine Hinweise auf Fremdverschulden bei dem Tod der 83-jährigen Bewohnerin gegeben, die im Februar leblos von der Feuerwehr gefunden und noch am Brandort gestorben war, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. Die Obduktion der 83-Jährigen habe bestätigt, dass der Brand die Todesursache war. Weiterlesen
Tötung in der Türkei: Zielfahnder nehmen Gesuchten fest
Mainz/Krefeld (dpa) – Zielfahnder des Landeskriminalamts (LKA) Rheinland-Pfalz haben in Nordrhein-Westfalen einen Mann wegen mutmaßlicher Beteiligung an einer vorsätzlichen Tötung in der Türkei festgenommen. Die Justizbehörden dieses Landes hatten um die Auslieferung des Türken ersucht, wie das LKA in Mainz und die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken am Dienstag mitteilten. Weiterlesen
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