Mainz. Nach der Unterbrechung von „Rock am Ring“ aus Furcht vor einem Anschlag gibt es den Verdacht einer Verbindung zu hessischen Salafisten. Demnach gerieten zwei Männer aus Hessen mit syrischen Wurzeln ins Visier der Ermittler. Das rheinland-pfälzische Innenministerium bestätigte am Dienstag der dpa den Verdacht einer Verbindung in die dschihadistisch-salafistische Szene in Hessen, nannte aber keine Details. Weiterlesen
Terrorismus und Extremismus bleiben Herausforderungen
„Terrorismus und Extremismus haben nicht nur im zurückliegenden Jahr Staat und Gesellschaft in Atem gehalten, sie stellen auch weiterhin die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Innern dar“, so die grundlegende Einschätzung von Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 in Mainz. Mit dem brutalen Anschlag in Berlin am 19. Dezember vergangenen Jahres, bei dem zwölf Menschen getötet wurden, sei der islamistische Terror vollends in Deutschland angekommen. Weiterlesen
UNESCO-Geoparks: Parlamentarisches Treffen im Auswärtigen Amt
Austausch und Vernetzung auf Einladung von Staatsministerin Böhmer am 30. Mai 2017
Regionale Identität steigern, internationale Kooperation intensivieren und Bildung für nachhaltige Entwicklung – dies sind Ziele der UNESCO-Geoparks, die im Mittelpunkt eines parlamentarischen Mittagessens standen. Moderiert von der Deutschen UNESCO-Kommission (DUK) diskutierten knapp zehn Bundestagsabgeordnete, mehrere Landräte, Bürgermeister, Mitglieder des Nationalkomitees für UNESCO-Geoparks und die operativ Verantwortlichen der sechs deutschen UNESCO-Geoparks die aktuelle Entwicklung und konkrete Arbeitsergebnisse der Geoparks. Weiterlesen
Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2016
Ressortübergreifendes Präventionsnetzwerk lange überfällig
Zum aktuell (07.06.2017) von Innenminister Lewentz vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2016 erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Matthias Lammert: Weiterlesen
Prümer Schüler ist für vier Tage Bundestagsabgeordneter
Aaron Igelmund aus Ormont nimmt an Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin teil
Berlin. Wie es ist, Bundestagsabgeordneter zu sein, durfte in dieser Woche der 19-jährige Aaron Igelmund aus Ormont in Berlin ausprobieren. Der Prümer Schüler nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ teil, bei dem Jugendliche aus ganz Deutschland im Deutschen Bundestag zusammen kommen und für vier Tage in die Rolle der Bundestagsabgeordneten schlüpfen. Weiterlesen
Nie hat Europa die EU mehr benötig als jetzt!
Dr. Werner Langen MdEP und Christa Klaß in Rivenich
Rivenich. Nach Brexit, Wahlerfolgen für Rechtspopulisten und einem US-Präsidenten Trump – der Europaabgeordnete Dr. Werner Langen ist davon überzeugt, dass Europa die EU nie mehr benötigt habe als jetzt. Vor allem anderen bleibe sie als Friedensobjekt unverzichtbar, als stabiler Anker für Demokratie, Frieden, Freiheit und Menschenrechte. Weiterlesen
1,9 Prozent mehr Rente ab 1. Juli
Der Bundesrat hat vergangenen Freitag der Rentenanpassung zum 1. Juli zugestimmt. Damit steigen von diesem Zeitpunkt an die Renten in den alten Bundesländern um 1,9 Prozent. Auch für die über 600 000 Rentnerinnen und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz ist das eine erfreuliche Nachricht.
Das Plus kommt zu unterschiedlichen Zeitpunkten bei den Empfängern an. Wer schon vor dem 1. April 2004 in Rente gegangen ist, erhält den höheren Betrag für Juli Ende Juni im Voraus. Hat die Rente erst am 1. April 2004 oder später begonnen, wird die höhere Juli-Rente rückwirkend zum Monatsende überwiesen. Durch die Rentenanpassung steigt zum 1. Juli die Standardrente – eine Regelaltersrente mit 45 Jahren Beitragszahlung aus dem Durchschnittsverdienst – von rund 1.370 Euro auf 1.396 Euro im Monat.
Patrick Schnieder: „Geopark Vulkaneifel fördert regionale Identität“
Interview
Vergangene Woche haben sich die deutschen Vertreter der UNESCO-Geoparks in Berlin im Auswärtigen Amt getroffen. Mit dabei waren auch Dr. Andreas Schüller (Natur- und Geopark Vulkaneifel), Bürgermeister Werner Klöckner (VG Daun) und MdB Patrick Schnieder. Anlässlich dieses Gespräches im Auswärtigen Amt haben ein Kurzinterview mit dem Bundestagsabgeordneten für Sie vorbereitet:
Weiterlesen
Patrick Schnieder MdB: UNESCO-Geopark Vulkaneifel ist für die Region Gold wert
Berlin. Der Natur- und Geopark Vulkaneifel steht in einer Reihe mit dem Grand Canyon in den USA oder dem Machu Pichu in Peru. Alle drei sind UNESCO Global Geoparks. Diese UNESCO-Stätten wurden 2015 etabliert und zeichnen neben den bekannten Welterbestätten und Biosphärenreservaten Landschaften von internationaler geologischer Bedeutung aus. „Mit der Anerkennung als UNESCO Global Geopark ist die Attraktivität des Naturparks Vulkaneifel nochmal enorm gestiegen. Der Tourismus und die örtliche Wirtschaft konnten so weitere Potentiale entfalten. Für das Image der Vulkaneifel ist die Auszeichnung daher Gold wert“, so der Eifler Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder. Der CDU-Bundestagsabgeordnete hatte die Bewerbung des Natur- und Geoparks Vulkaneifel in Gesprächen mit der Bundesregierung intensiv unterstützt. Weiterlesen
Besuch des Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder in der Grund- und Realschule plus Gerolstein
Gerolstein. Im Rahmen des Sozialkundeunterrichts stattete am Montag, den 22. Mai 2017 der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) der Grund- und Realschule plus Gerolstein einen Besuch ab, um den zehnten Klassen und den Fachlehrern (Hr. Weiler, Hr. Engel) Einblicke in das Leben eines MdL zu geben und Fragen rund um aktuelle politische Themen zu klären.
Zur Debatte standen drei große Themenbereiche (Europa, Parlamentarismus, Landtag), zu denen die Schüler/innen in offener Runde ihr Wissen anbringen und erweitern konnten.
Weiterlesen
Landesregierung hätte Scheitern des Neonazi-Prozesses verhindern können
Einem Medienbericht der Rhein-Zeitung vom 1. Juni 2017 wollte der Vorsitzende Richter im gescheiterten Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein das Verfahren durch eine Dienstzeitverlängerung zu einem regulären Ende führen. Er habe auf eine im Jahr 2015 von der CDU-Landtagsfraktion in den Landtag eingebrachte entsprechende Änderung des Landesrichtergesetzes gesetzt. Die rot-grüne Koalition habe diesen Gesetzentwurf aber abgelehnt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:
Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen