Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) fragte die Landesregierung, ob Rheinland-Pfalz ein weltoffener Standort für Studierende ist
Am 31. Mai stellte Staatsminister Dr. Wissing (FDP) heraus, Rheinland-Pfalz sei ein weltoffener Standort. Der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder (CDU) fragte daraufhin die Landesregierung, wie attraktiv unser Land für ausländische Studenten ist. Weiterlesen
Gerolstein. Einige Hundert Bürgerinnen und Bürger, darunter zahlreiche Mitglieder aller Fraktionen und Gruppierungen des Vulkaneifel-Kreistages haben am vergangenen Freitag vor dem Gerolsteiner Rondell Flagge gezeigt und friedlich ihr Fest mit dem Motto „Die Eifel bleibt bunt“ gefeiert, während schätzungsweise 150 Zuhörer drinnen im Rondell die AfD-Wahlkampfveranstaltung verfolgt haben. Weiterlesen
Den in Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 getätigten Erstfestsetzungen der Erbschaft- und Schenkungsteuer lagen veranlagte Vermögensübertragungen in Höhe von rd. 2,6 Mrd. Euro zugrunde. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, beliefen sich dabei die Übertragungen aufgrund von Erbschaften auf 1,5 Mrd. Euro und die Übertragungen aufgrund von Schenkungen auf 1,1 Mrd. Euro. Im Vergleich zum Vorjahr gingen damit der Wert der in der Statis-tik erfassten Erbschaften leicht um 0,3 Prozent, der Wert der erfassten Schenkungen jedoch um mehr als 74 Prozent zurück. Es ist ein häufig zu beobachtendes Phänomen, dass die Schenkungen eine deutlich höhere Volatilität aufweisen als die Erbschaften. Weiterlesen
Daun. Zu einer Mitgliederversammlung lädt der Gemeindeverbandsvorsitzende, Thomas Klassmann, für Montag, den 14.08.2017, 19:00 Uhr in das Landgasthaus „Beim Brauer“ ein. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Vorstandes, die Ehrung langjähriger Mitglieder und die Berichte von Patrick Schnieder MdB und Gordon Schnieder MdL.
Gesprächsrunde mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder
Eckfeld. Zu „Politik zum Frühstück“ lädt die CDU des Ortsver-bandes Laufeld-Hasborn für Samstag, den 26.08.2017, um 10:00 Uhr, nach Eckfeld, Gasthaus „Zum Höfchen“, ein. Bürger können bei einem leckeren Frühstück in lockerer Runde mit Patrick Schnieder MdB ins Gespräch kommen, das ansprechen, was einem nicht passt und auf der Seele brennt, Ideen und Anregungen einbringen. Aus organisatorischen Gründen ist eine Anmeldung unter Tel. 06571-91260 erforderlich.
Gerolstein-Roth. Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagskandidaten Patrick Schnieder MdB lädt der CDU Ortsverband Oosbachtal alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger für Freitag, den 18. August 2017, 20:00 Uhr in das Gemeindehaus Gerolstein-Roth ein.
Am heutigen 72. Jahrestag (09.08.2017) des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Nagasaki beendet die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ihre 20-wöchige Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort Büchel (Eifel). Seit dem 26. März protestierten Friedensaktivisten an dem Fliegerhorst für eine Welt ohne Atomwaffen. Den Abschluss der Aktionspräsenz bildet heute ein Fastenbrechen im Rahmen einer Gedenkfeier für die Opfer des Bombenabwurfs auf Nagasaki vor 72 Jahren vor dem Fliegerhorst Büchel. Weiterlesen
Bernkastel-Kues. Am letzten Tag ihrer Sommerreise widmete sich Integrationsministerin Anne Spiegel den Themen Familienunterstützung und Spracherwerb als Basis für Integration. Weiterlesen
53 Millionen Euro noch nicht ausgezahlt
Mainz. Zur erneut in der Presse geäußerten Kritik, dass das Land den Kreisen noch rund 53 Millionen Euro für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge schuldet, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein: Weiterlesen
Kritik der Justizgewerkschaften ist berechtigt – Regierung muss endlich Personalprobleme in der Justiz angehen
Der Deutsche Amtsanwaltsverein Rheinland-Pfalz und der Bund der Strafvollzugsbediensteten Rheinland-Pfalz haben heute am 08.08.2017 vor einem wachsenden Personalproblem in der Justiz gewarnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: Weiterlesen
Marco Weber: Funde werden Thema im Umweltausschuss des Landtags
Mainz. Nach aktuellen Informationen sind auch in rheinland-pfälzischen Supermärkten Eier in den Handel gelangt, die mit dem Biozid Fipronil belastet sind. Dazu sagt der umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco Weber: Weiterlesen
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