Politik

Schreiner-Innung wählen neuen Vorstand

Rainer Schüller bleibt Obermeister

v.l.n.r.: Reinhard Grün, Rainer Schüller, Otmar Koch, Geschäftsführer Dirk Kleis. Foto: Schreiner-Innung Westeifel

Fleringen-Baselt. Seit einem Jahr hat Rainer Schüller bereits kommissarisch die Westeifel-Innung als Obermeister geleitet. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen bestätigten die Mitglieder den Schreinermeister aus Daun einstimmig in seinem Amt. Ihm zur Seite stehen nach wie vor Reinhard Grün (Peffingen) und Otmar Koch (Schönecken) als Stellvertreter. Die beiden Lehrlingswarte Hans-Josef Schon (Bitburg) und Peter Schroeder (Irrhausen) wurden jeweils in ihren Ämtern bestätigt. Weiterlesen

Sprechstunde Patrick Schnieder (CDU)

am Mittwoch, 7. Juni in Wittlich

Wittlich. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder bietet für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises bei Fragen, Anregungen oder Gesprächswünschen Bürgersprechstunden in der Kreisgeschäftsstelle der CDU in Wittlich, Friedrichstr. 36b,  am Mittwoch, 7. Juni 2017, ab 14:00 Uhr, oder nach Vereinbarung an. Terminanfragen richten Sie einfach an Telefon-Nr. 06571/91260 (Kreisgeschäftsstelle Wittlich), Telefon-Nr.: 030 / 227 71 883 (Büro Berlin).

Kritikunfähigkeit und Opportunismus in der Politik

Medien unterstützen in einer Demokratie die Bürger bei der Meinungsbildung. Sie sind ein demokratisches Instrument der Kritik und Kontrolle politischer Macht. Leider gibt es auch Politiker(Innen), die keine Kritik vertragen und dann von der Öffentlichkeit unbemerkt zu meist unfairen Mitteln greifen, um ihrem Selbstwert gerecht zu werden.
Die Medien decken auf, was manche Politiker gerne im Verborgenen lassen würden. Ein politischer Skandal beginnt daher meist mit seiner Bekanntmachung durch die Presse. Es gibt aber auch den umgekehrten Fall, wenn beispielsweise eine steuergeldfinanzierte Landtagsabgeordnete nicht alle Medien gleichbehandelt und Presseinformationen, die die Allgemeinheit betreffen, nur einer Zeitung liefert. Mehr als Dreiviertel aller Bürger im Landkreis erfahren dann nichts. Das ist auch ein Skandal.   Weiterlesen

Investitionen in den Radverkehr in Rheinland-Pfalz werden steigen

Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, hat eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium zum Thema Radverkehr in Rheinland-Pfalz gestellt. Zu der Antwort erklärt sie:

„8,3 Millionen Euro sind in Rheinland-Pfalz 2016 in den Bau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen geflossen. In den Jahren 2017 und 2018 wird die Summe auf jeweils 15 Millionen Euro anwachsen. Und da ist immer noch Luft nach oben, denn für 2017 und 2018 stehen weitere 5,5 Mio. Euro Landesmittel für den Radverkehr bereit. Ein grüner Stempel in der Infrastrukturpolitik, auf den wir stolz sind.“   Weiterlesen

Kleine Museen leisten wertvollen Beitrag und müssen erhalten bleiben

Am Sonntag findet in ganz Deutschland der Internationale Museumstag statt. Schirmherrin ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD)  in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin. Das Motto lautet in diesem Jahr: „Spurensuche. Mut zur Verantwortung!“ Weiterlesen

Verfassungstag 2017 am 18. Mai

Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner

Unsere Verfassung ist der Boden, auf dem wir hier stehen, ganz gleich, woher jemand kommt

Zum Verfassungstag des Landes Rheinland-Pfalz am 18. Mai 2017 erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner:

„An unserem Verfassungstag sollten wir uns bewusst machen, dass das, was da vor 70 Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern als Grundordnung für unser Land angenommen wurde, weit mehr ist als ein abstraktes Gebilde. Es ist der Boden, auf dem wir hier stehen, ganz gleich woher jemand kommt. Es ist unsere Verfassung, aber sie muss mit ihren verbindlichen Werten, Rechten und Pflichten auch die Verfassung derer werden, die zu uns kommen und bleiben. Weiterlesen

SPD-Kandidat schwer erkrankt

Benjamin Zilles kann nicht für den Wahlkreis 200 kandidieren

Der Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück, Benjamin Zilles, ist schwer erkrankt und kann nicht weiter als Direktkandidat für seine Partei im bevorstehenden Wahlkampf zur Verfügung stehen. Dies teilte der SPD-Kreisvorsitzende Benedikt Oster mit großem Bedauern mit. Zuvor hatte Oster die Kreisgremien der Partei über die schwere Nachricht informiert. Der 29-jährige Benjamin Zilles aus Sargenroth ist akut erkrankt und musste sich  bereits einer Operation unterziehen. Sein derzeitiger Gesundheitszustand und weitere nötige Behandlungen lassen einen Wahlkampf und eine Kandidatur seinerseits nicht zu.

Oster weiter: „Wie es nun für uns im Bundestagswahlkampf weitergeht, kann aktuell keiner sagen, wir sind tief getroffen. Erstmal zählt nur eins, dass Benjamin Zilles wieder gesund wird. Alle aus meinem Kreisverband wünschen ihm eine baldige Genesung und viel Kraft für die kommende Zeit“, so Oster. In den zum Wahlkreis 200 gehörenden SPD-Kreisverbänden Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Rhein-Hunsrück wird nun besprochen, ob eventuell noch eine Ersatznominierung vorgenommen werden kann.

 

Dr. Kristina Brixius neue Kreisvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung

Erfolge des Mittelstandes für den Arbeitsmarkt müssen stärker herausgestellt werden

Dr. Kristina Brixius

Bernkastel-Wittlich. Dr. Kristina Brixius (Maring-Noviand) ist die neue Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) des CDU-Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich. Die 31-jährige  Dipl. Physikerin tritt die Nachfolge von Birgit Pesth (Hetzerath) an, die den MIT-Kreisverband lange Jahre führte. Mit im Vorstand werden Wolfgang Prüm (Bernkastel-Kues), Karina Wächter (Ürzig) sowie Gerhard Müller (Bernkastel-Kues) arbeiten. CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht MdL sagte Kristina Brixius die volle Unterstützung des CDU-Kreisverbandes bei ihrer künftigen Arbeit zu. Weiterlesen

Keine Erfahrung im öffentlichen Dienst

Die Beratungsfirma „ars serendi“ untersucht die Arbeitsbedingungen der Polizisten in Rheinland-Pfalz. Über Erfahrungen im öffentlichen Dienst verfügt das Unternehmen nicht.

Gordon Schnieder

Mainz. Da Polizisten rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürger sorgen, müssen viele von ihnen im Schichtdienst arbeiten. Dies führt häufig zu gesundheitlichen Problemen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung ist sicher, dass sich die negativen Auswirkungen der Nachtarbeit positiv beeinflussen lassen. Daher beauftragte sie im Jahr 2016 die Beratungsfirma „ars serendi“, die Arbeitsbedingungen der Polizisten im Detail zu untersuchen und setzte dafür vorläufig Kosten in Höhe von 160.000 Euro an.
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