Neuer Prozess um Trierer Amokfahrt belastet Betroffene

Von Birgit Reichert, dpa

Trier.  Der neue Prozess um die tödliche Amokfahrt in Trier vor gut drei Jahren ist für Opfer und Hinterbliebene eine große Belastung. «Der Albtraum hört nicht auf. Man kommt nicht zur Ruhe», sagte Petra Lieser, deren Tochter Katja Lieser bei der Amokfahrt durch die Trierer Fußgängerzone am 1. Dezember 2020 im Alter von 25 Jahren getötet wurde. «Andere Menschen, die jemanden verlieren, haben Zeit zu trauern. Weiterlesen

Kita-Gebühren für Einjährige in Rheinland-Pfalz hoch

In den rheinland-pfälzischen Großstädten sind die Kitas überwiegend beitragsfrei – für die Betreuung von Kindern unter zwei Jahren müssen Eltern aber teils mehrere hundert Euro im Monat bezahlen. Das geht aus einer Auswertung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) Köln hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Für Rheinland-Pfalz wurden darin die fünf Großstädte Mainz, Ludwigshafen, Trier, Koblenz und Kaiserslautern berücksichtigt. Weiterlesen

Innenminister Ebling: US-Militärklinik zentral für Drehkreuz Ramstein

Innenminister Michael Ebling/SPD (Foto: Andreas Arnold)

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Baustaatssekretär Dr. Stephan Weinberg die Baustelle der US-Militärklinik (ROB MCR) in Weilerbach besucht. Sie informierten sich gemeinsam zum Fortschritt dieser nicht nur für die US-Streitkräfte bedeutenden Baustelle, auf der in Zusammenarbeit mit dem Bund das größte US-Hospital außerhalb der USA entsteht. Die Gesamtkosten des Projekts werden voraussichtlich 1,59 Milliarden US-Dollar betragen. Davon trägt Deutschland anteilige Planungskosten von 151 Millionen Euro. Weiterlesen

Kommunen für Digitalisierung des kulturellen Erbes ausgewählt

Mainz. In der sechsten Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2024 ausgewählt. Die Bewerbungsphase war im November 2023 gestartet. Weiterlesen

Grüne und CDU ringen um Leistungen der Bezahlkarte

Die Bezahlkarte für Asylbewerber soll auch in Schleswig-Holstein kommen. Doch bei der genauen Ausgestaltung liegen die Koalitionspartner noch über Kreuz.

Die Ausgestaltung einer Bezahlkarte für Asylbewerber ist in Schleswig-Holstein noch Streitthema. «Wir befinden uns in Gesprächen mit der CDU, da gibt es unterschiedliche Positionen», sagte Grünen-Fraktionschef Lasse Petersdotter am Dienstag. Hauptstreitpunkt sei die Auszahlhöhe solcher Karten. Einen Koalitionskonflikt gibt es deshalb nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Tobias Koch jedoch nicht: «Wir haben einen Konsens darüber, dass wir eine Bezahlkarte einführen.» Weiterlesen

Flaute statt Aufschwung in der Deutschen Wirtschaft

(Foto: Uwe Anspach, dpa)

«Kranker Mann Europas», «dramatisch schlecht»: Die deutsche Wirtschaft kommt nicht vom Fleck. Details zur Konjunkturentwicklung zum Jahresende gibt das Statistische Bundesamt heute bekannt. Nach vorläufigen Daten schrumpfte die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal zum Vorquartal um 0,3 Prozent. Dennoch eilt der deutsche Leitindex Dax von Rekord zu Rekord, die Erwerbstätigkeit ist so hoch wie nie und Japan verliert seinen Status als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt an Deutschland. Wie passt das zusammen und wie düster ist die Lage? Weiterlesen

Minister: Erfolge beim Kampf gegen Geldautomatensprenger

Innenminister Michael Ebling (SPD) sieht erste Erfolge im Kampf gegen Geldautomatensprenger. Die Dynamik bei diesen gefährlichen Straftaten sei in Rheinland-Pfalz gebrochen, sagte der Innenminister am Donnerstag im Landtag in Mainz. Es gebe weniger Taten und weniger Taterfolge. Damit sei ein erster wichtiger Schritt erreicht, diese Straftaten zurückzudrängen. Weiterlesen

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