Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung die Aktuelle Debatte „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ angemeldet. Weiterlesen
Schmitt: 3,86 Millionen Euro für 24 Radwegeprojekte im ländlichen Raum
Im Rahmen des 3. Förderaufrufs für Investitionen in kleine Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere für Radwege und Pendlerrouten im ländlichen Raum, wurden insgesamt 24 Vorhaben ausgewählt und rund 3,86 Millionen Euro an ELER- und GAK-Mittel bereitgestellt. Das hat Verkehrsministerin Daniela Schmitt mitgeteilt. Weiterlesen
Mehr als 200 Abgeordnete unterstützen Impfpflicht ab 18
Berlin (dpa) – Den Antrag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren haben nach einem Medienbericht bislang mehr als 200 Bundestagsabgeordnete unterschrieben.
«Bis heute haben sich 218 Abgeordnete unserem Antrag für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht angeschlossen und stündlich kommen weitere hinzu», sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt der «Rheinischen Post». Damit habe der Antrag eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage für die im März geplante erste Lesung im Bundestag. Weiterlesen
Wie das Energie-Entlastungspaket der Ampel aussehen könnte
Energiepreise
Von Andreas Hoenig, dpa
Berlin (dpa) – Die gestiegenen Energiepreise steigern den Druck auf die Ampel-Koalition, umfassende Entlastungen auf den Weg zu bringen. Beschlossen wurde bisher ein Heizkostenzuschuss für Haushalte mit geringem Einkommen sowie viele Studenten und Auszubildende.
Das reiche aber bei weitem nicht aus, kritisierte etwa der Chef der Energie-Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis: «Was wir brauchen, ist ein Entlastungspaket für die breite Masse» Weiterlesen
US-Vizepräsidentin Harris in München gelandet
München (dpa) – US-Vizepräsidentin Kamala Harris ist am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt eingetroffen. Die Stellvertreterin von Präsident Joe Biden wurde am Donnerstag von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Flughafen begrüßt. Vor dem Hintergrund der massiven Spannungen mit Russland in der Ukraine-Krise wird sie neben Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den prominentesten Rednern auf der Konferenz zählen, die am Freitag beginnt und drei Tage dauert. Russland ist zum ersten Mal seit 1991 nicht mit einer offiziellen Delegation vertreten. Weiterlesen
Junior Uni Daun: Baufortschritt
Daun. In der Tat geht es jetzt, nach den Frosttagen im Januar, wieder richtig gut voran beim Bau der Junior Universität Daun. Vor einigen Tagen wurde die Decke für das Pattere-Geschoss fertiggestellt. Sehen Sie hier eine Drohnenaufnahme von der Baustelle der Junior Uni Daun vom 17.02.2022. Am Freitag, den 04.02.2022 hat die Lepper Stiftung den Generalbauauftrag für den Innenausbau vergeben, und zwar an die Firma Zenz in Cochem, die zuvor auch mit dem Rohbau beauftragt wurde. Die Junior Uni Daun erfährt große Unterstützung von der Junior Uni Wuppertal, die seit 2008 besteht. Die Junior Uni Daun ist ein Projekt der Lepper Stiftung.
USA haben erstmals eine Botschafterin in der Bundesrepublik
Mehr als 20 Monate war der Spitzenposten in der US-Botschaft in Berlin vakant. Jetzt bezieht die Politikprofessorin Amy Gutmann das Botschafterbüro am Brandenburger Tor. Sie ist die erste Frau, die die Interessen der USA in der Bundesrepublik vertritt.
Berlin (dpa) – Mit der Politikprofessorin Amy Gutmann vertritt erstmals eine Frau die Interessen der USA als Botschafterin in der Bundesrepublik Deutschland. Die 72-Jährige mit deutschen Wurzeln überreichte am Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihr Beglaubigungsschreiben. Die Top-Position in der US-Vertretung war mehr als 20 Monate wegen einer Blockade der oppositionellen Republikaner im US-Senat unbesetzt. Weiterlesen
Chef von Bundesamt kommt in Untersuchungsausschuss Flut
Mainz (dpa/lrs) – Der Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, und zwei leitende Beschäftigte der Bundesbehörde werden heute vor dem Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe in Mainz erwartet. Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags haben zudem Thomas Mitschke von der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung geladen. Weiterlesen
Aktuell 50 Glasfaser-Projekte in Rheinland-Pfalz
Mainz (dpa/lrs) – Die Landesregierung sieht sich bei der Umsetzung ihrer Glasfaserstrategie auf einem guten Weg. Aktuell seien 50 Glasfaser-Projekte in Rheinland-Pfalz in der Umsetzung, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD) am Donnerstag im Landtag in Mainz. Bei 34 dieser Projekte werde die Glasfaserleitung bis zum Haushalt geführt, bei 16 Projekten zunächst bis zum Kabelverzweiger.
«Es war schon immer Grundlage der Förderpolitik, dass wir sagen, Glas muss in die Erde, wenn öffentliches Geld fließen soll», sagte Schweitzer. Die 2015 eingeführte Finanzierung mit 50 Prozent Bundesmitteln, 40 Prozent vom Land und 10 Prozent von den Kommunen habe sich bewährt. Weiterlesen
Die Ausstellungsbesucher haben gewählt: Publikumspreise der Rückblende 2021 gehen an Heiko Sakurai und Georg Wendt
Die Wahl der Publikumspreise zur Rückblende 2021 hat ein überraschendes Ergebnis: Zum ersten Mal seit Einführung der Auswahl des beliebtesten Fotos und der beliebtesten Karikatur durch die Ausstellungsbesucher im Jahr 2018 gibt es eine Übereinstimmung zwischen dem Publikums-Voting und der Jury-Auswahl für den Wettbewerb. Die Karikatur „Muttis Rückkehr“ von Heiko Sakurai wurde nicht nur von der Profi-Jury zur besten Zeichnung des Jahres gekürt, sondern gewinnt mit weitem Abstand auch den Preis des Publikums. Weiterlesen
Aigner in Hirschgeweih-Pumps, Söder im Smoking
Veitshöchheim (dpa) – Ungewohnt unauffällig hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Aufzeichnung des TV-Quotenhits «Fastnacht in Franken» gezeigt, will aber in Zukunft wieder Kostüm tragen.
Der CSU-Politiker erschien schlicht im Smoking mit schwarzer Fliege. Seit er 2018 Regierungschef geworden ist, hat Söder keine grellen Kostüme mehr in der Traditionssendung getragen, 2019 und 2020 aber immerhin mit bunten Fliegen närrische Akzente gesetzt. Weiterlesen
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