Mainz (dpa/lrs) – Die Landesregierung sieht sich bei der Umsetzung ihrer Glasfaserstrategie auf einem guten Weg. Aktuell seien 50 Glasfaser-Projekte in Rheinland-Pfalz in der Umsetzung, sagte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD) am Donnerstag im Landtag in Mainz. Bei 34 dieser Projekte werde die Glasfaserleitung bis zum Haushalt geführt, bei 16 Projekten zunächst bis zum Kabelverzweiger.
«Es war schon immer Grundlage der Förderpolitik, dass wir sagen, Glas muss in die Erde, wenn öffentliches Geld fließen soll», sagte Schweitzer. Die 2015 eingeführte Finanzierung mit 50 Prozent Bundesmitteln, 40 Prozent vom Land und 10 Prozent von den Kommunen habe sich bewährt.
Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul sagte in der Aussprache des Landtags über eine Anfrage seiner Fraktion zum Stand des Glasfaserausbaus, bei Schulen und Hochschulen gebe es beachtliche Fortschritte in der Internetanbindung. Insgesamt aber lasse die Ausbaugeschwindigkeit sehr zu wünschen übrig. Mit zunehmender Homeoffice-Arbeit mehrten sich die Klagen über geringe Bandbreiten.
Für die CDU sagte der Abgeordnete Torsten Welling, zwar seien in den vergangenen fünf Jahren Fortschritte in Rheinland-Pfalz gemacht worden. Die Verfahren seien aber zu langsam und die Bürokratie zu schwerfällig. Mit Blick auf den Sozial-, Arbeits-, Transformations- und Digitalisierungsminister Schweitzer sagte Welling, es werde Zeit, «dass der Superminister endlich die PS auf die Straße beziehungsweise die Kabel in den Boden bringt».
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