„Über 450 Bewerberinnen und Bewerber für einen Medizinstudienplatz im Rahmen der Landarztquote und der Quote für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) – das ist eine Resonanz, die alle unsere Erwartungen übertrifft“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu den Bewerbungen, die im März über ein Online-Bewerberportal eingegangen sind. „Die hohe Zahl an Bewerbungen macht deutlich, dass sich durchaus viele angehende Medizinerinnen und Mediziner für eine Arbeit auf dem Land und auch im Öffentlichen Gesundheitsdienst interessieren, sofern man ihnen eine besondere Chance dazu eröffnet – und das tun wir mit der Landarzt- und der ÖGD-Quote“, so die Ministerin. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz öffnet Krankenhäuser vorsichtig unter engem Monitoring
„Die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser haben sich in den vergangenen Wochen in enger Abstimmung mit der Landesregierung sehr gut auf die Behandlung einer größeren Zahl von Covid-19-Patientinnen und -Patienten vorbereitet“, so die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Dazu wurden die Beatmungskapazitäten sowie die Zahl der Pflegekräfte, die auf Intensivstationen tätig werden dürfen, deutlich erhöht und planbare Eingriffe, soweit medizinisch vertretbar, zurückgestellt. Die Krankenhäuser haben damit die Vereinbarungen, die sie mit der Landesregierung im Rahmen einer Gemeinsamen Erklärung am 16. März getroffen haben und im Rahmen einer Landesverordnung vom 23. März erlassen wurden, konsequent umgesetzt. Weiterlesen
Wissing tauscht sich mit Friseurmeister aus
Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat sich bei Friseurmeister Bernd Kiefer über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Friseurhandwerk informiert. Berufsgenossenschaft und Friseurinnung haben unter Mitwirkung Kiefers ein Hygieneschutzkonzept erstellt, um zu zeigen, dass sie den Anforderungen des Gesundheits- und Infektionsschutz im täglichen Betrieb entsprechen können. Weiterlesen
Kommunale Gremien in Rheinland-Pfalz sollen Beschlüsse auch digital fassen können!
Marco Weber, FDP: „Kommunalparlamente bleiben auch in der Krise handlungsfähig.“
Lissendorf. Auf maßgebliche Initiative der FDP-Landtagsfraktion hat die Ampelkoalition gemeinsam mit der CDU Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften in den Landtag eingebracht. Damit soll sichergestellt werden, dass die kommunalen Gremien auch in der Corona-Zeit handlungsfähig bleiben. Im Wesentlichen sehen die Änderungen vor, daß kommunale Beschlüsse per Telefon- oder Videokonferenz sowie auch im Umlaufverfahren gefasst werden dürfen. Weiterlesen
Bioscientia ist ein herausragendes Leistungszentrum für Corona-Diagnostik in Deutschland
„Mit der Vielzahl an COVID-19-Tests, die hier gemacht werden, und der Entwicklung neuer Testverfahren hilft Bioscientia bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem gemeinsamen Besuch mit Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler der Bioscientia Healthcare GmbH in Ingelheim. Weiterlesen
Verordnung zur Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen ab dem 27. April 2020 verkündet
Die Verordnung zur Maskenpflicht wurde am 24.April 2020 verkündet und kann auf der Internetseite www.corona.rlp.de eingesehen werden. Auf den Erlass einer solcher Maskenpflicht hatte sich Rheinland-Pfalz zuvor mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland sowie Bremen verständigt. Weiterlesen
Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände arbeiten Hand in Hand: Gemeinsame Verantwortung für einen sicheren Schulstart
Die Landesregierung schenkt Schülerinnen und Schülern eine Alltagsmaske und den Schulträgern Desinfektionsmittel und Mund-Nasen-Schutz im Wert von 2,5 Millionen Euro. Ab 4. Mai öffnen die Schulen in Rheinland-Pfalz schrittweise. Wie der Schulstart gemeinsam gelingen kann, haben am Dienstagnachmittag Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, der Vorsitzende des Städtetags, Michael Ebling, der stellvertretende Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Ralph Spiegler, sowie der Vorsitzende des Landkreistags, Günther Schartz, im Mainzer Frauenlob-Gymnasium erklärt. Weiterlesen
Gordon Schnieder: Landesregierung springt zu kurz – Gang in die Zusatzverschuldung hilft Kommunen nicht dauerhaft – Langfristiges Konzept unverzichtbar
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat Innenmister Lewentz in ei-nem Haushaltsrundschreiben das Haushaltsrecht der Kommunen ge-lockert. U.a. dürfen sie höhere Schulden machen. Nach einer aktuellen Meldung des SWR hält auch die Bertelsmann-Stiftung das nicht für aus-reichend. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Gordon Schnieder: Weiterlesen
Lewentz appelliert: Weiterhin Abstände und Regeln einhalten
Innenminister Roger Lewentz hat zu den seit Montag geltenden Lockerungen der Corona-Verordnung eine erste Bilanz aus polizeilicher Sicht gezogen. Demnach ist mit insgesamt 454 durch die Polizei erfassten Verstößen am Montag, Dienstag und Mittwoch dieser Woche keine grundlegende Trendumkehr im Verhalten festzustellen. Die Zahl ordnet sich trotz erster Lockerungen in ein insgesamt niedriges Niveau an Ordnungswidrigkeiten ein. Weiterlesen
Landkreistag Rheinland-Pfalz begrüßt Maskenpflicht
„Ich freue mich, dass Frau Ministerpräsidentin Dreyer unserer Forderung gefolgt ist, eine Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz einzuführen.“ So der Vorsitzende des Landkreistages, Landrat Günther Schartz, zu der Entscheidung der Landesregierung, für die er sich ausdrücklich bedankt. „Eine Maskenpflicht für den öffentlichen Personennahverkehr und das Einkaufen ist wichtig, damit die jetzt erfolgenden Lockerungen auch gehalten werden können“. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz ab 27. April 2020
Nach Auffassung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Bremen ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen. Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie die Regierungschefs von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland, sowie Bremen darauf verständigt, ab dem 27. April die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen. Weiterlesen
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