Mainz. Wissenschaftsminister Konrad Wolf hat heute drei Initiativen rheinland-pfälzischer Universitäten zu ihren besonderen Erfolgen bei der Einwerbung von Drittmitteln bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) gratuliert. Bis 2024 stellt die DFG der Technischen Universität Kaiserslautern und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) Mittel in Höhe von insgesamt 10,3 Millionen Euro zur Erforschung aktueller Themen zur Verfügung. Weiterlesen
Corona-Pandemie: Gemeinsame Verantwortung für Rheinland-Pfalz – Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände vereinbaren weitere Lockerungen
Mainz. Über den Stufenplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz hinaus hat die Landesregierung am 02.06.2020 gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden weitere Lockerungen ab dem 10. Juni angekündigt. „Die weiterhin niedrigen Infektionszahlen lassen uns diesen durchdachten und verantwortungs-vollen Schritt gemeinsam gehen,“ so Minister-präsidentin Malu Dreyer nach dem ersten Präsenztermin mit der kommunalen Familie seit dem Beginn der Corona-Pandemie. „Wir lassen uns dabei von klaren Maßgaben leiten und appellieren an die Menschen im Land, sich weiterhin besonnen, vernünftig und vorsichtig zu verhalten. Die Pandemie ist nicht vorbei. Es ist nun wichtig, den veränderten Alltag unter Corona-Bedingungen gut zu gestalten.“ Weiterlesen
Digitale CDU-Talkrunde mit Christian Baldauf und Gordon Schnieder: Bei Vereinen herrscht weiter Unsicherheit !
Vulkaneifel. 10 Vereine aus der Region haben in der vergangenen Woche die Gelegenheit genutzt, mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf und dem Landtagsabgeordneten Gordon Schnieder sowie dem CDU-Bezirksvorsitzende Moritz Petry über ihre Sorgen und Schwierigkeiten in der Corona-Krise zu sprechen. Die CDU-Politiker hatten zum „digitalen Vereinstalk“ auf der Plattform Zoom eingeladen. Weiterlesen
Information der Landesregierung zum aktuellen Stand hinsichtlich des Coronavirus: Aufbau von kommunalen Hilfenetzwerken in der Corona-Pandemie erfolgreich
Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 6.700 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 230 Todesfälle und 6.246 genesene Fälle. 224 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.
| Landkreis | Bisher bekannt | Todesfälle | Genesen | Gemeldete letzte 7 Tage pro 100.000 |
| Ahrweiler | 188 | 1 | 172 | 2 |
| Altenkirchen | 165 | 11 | 146 | 1 |
| Alzey-Worms | 266 | 11 | 248 | 1 |
| Bad Dürkheim | 324 | 12 | 310 | 0 |
| Bad Kreuznach | 196 | 7 | 186 | 0 |
| Bernkastel-Wittlich | 162 | 2 | 150 | 7 |
| Birkenfeld | 89 | 2 | 84 | 0 |
| Bitburg-Prüm | 184 | 4 | 179 | 0 |
| Cochem-Zell | 129 | 1 | 127 | 2 |
| Donnersbergkreis | 135 | 6 | 124 | 0 |
| Germersheim | 145 | 5 | 137 | 0 |
| Kaiserslautern | 102 | 0 | 101 | 0 |
| Kusel | 91 | 1 | 89 | 0 |
| Mainz-Bingen | 427 | 25 | 389 | 3 |
| Mayen-Koblenz | 341 | 14 | 325 | 0 |
| Neuwied | 213 | 4 | 206 | 1 |
| Rhein-Hunsrück | 162 | 6 | 155 | 1 |
| Rhein-Lahn-Kreis | 158 | 6 | 152 | 0 |
| Rhein-Pfalz-Kreis | 236 | 5 | 222 | 1 |
| Südliche Weinstr. | 151 | 3 | 147 | 0 |
| Südwestpfalz | 106 | 3 | 103 | 0 |
| Trier-Saarburg | 195 | 8 | 186 | 0 |
| Vulkaneifel | 118 | 5 | 113 | 0 |
| Westerwaldkreis | 359 | 21 | 333 | 1 |
| Stadt | ||||
| Frankenthal | 44 | 2 | 40 | 2 |
| Kaiserslautern | 170 | 5 | 136 | 3 |
| Koblenz | 263 | 18 | 245 | 0 |
| Landau i.d.Pfalz | 56 | 2 | 54 | 0 |
| Ludwigshafen | 313 | 2 | 301 | 3 |
| Mainz | 634 | 26 | 544 | 23 |
| Neustadt Weinst. | 103 | 2 | 101 | 0 |
| Pirmasens | 31 | 0 | 30 | 0 |
| Speyer | 86 | 1 | 83 | 2 |
| Trier | 102 | 1 | 100 | 0 |
| Worms | 220 | 7 | 194 | 11 |
| Zweibrücken | 36 | 1 | 34 | 0 |
Stand: 10.10 Uhr Weiterlesen
Schwimmbadöffnungen möglich machen – Hygienevorgaben vereinfachen
„Wir haben Vertrauen in die Träger der kommunalen Schwimmbäder, dass die nun kommunizierten Hygienevorschriften für die Öffnung der Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz von den Kommunen umgesetzt werden können“ so der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landkreistages, Günther Schartz.
„Die Gesundheitsämter der Landkreise können in der sich aktuell etwas entspannenden Corona-Situation beratend zur Seite stehen, wenn es um die Klärung von Detailfragen bei der Ausarbeitung konkreter Hygienemaßnahmen geht, denn wir wollen alle handhabbare und örtlich angepasste Hygiene- und Besuchsregeln haben“. Weiterlesen
Kabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15
Das Kabinett ist dem Vorschlag von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gefolgt und hat die Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren beschlossen.
„Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg frei. Jetzt können Jugendliche ab 15 Jahren den Sommer und die Ferien nutzen, um den Führerschein zu machen“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Egal ob Freizeit oder Ausbildung, Jugendliche wollen mobil sein. Der Moped-Führerschein mit 15 ist ein Angebot an junge Menschen gerade im ländlichen Raum“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Höfken: „Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei Windenergie im Wald“
Rheinland-Pfalz bei Ländervergleich an der Spitze / Umweltministerin fordert weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien
„Wer Erneuerbare Energien fördert, schützt damit auch den Wald. Deshalb ist es wichtig, auch im Wald mehr Windenergieanlagen zu errichten“, sagt Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich des aktuellen Berichts der Fachagentur Windenergie an Land. Trockenheit und Waldbrände zeigen auch in diesem Jahr die Folgen des Klimawandels direkt vor unserer Haustür. Noch nie zuvor sind so viele Bäume durch Trockenheit und Borkenkäferbefall abgestorben wie in den vergangenen beiden Dürrejahren. Erneuerbare Energien als essentieller Beitrag zum Klimaschutz können den Wald schützen. Dabei ist Rheinland-Pfalz im Ländervergleich bei der Nutzung von Windenergie im Wald führend. Der Naturschutz wird dabei selbstverständlich beachtet. Weiterlesen
Gordon Schnieder/Dirk Herbe: Landesregierung lässt die Kommunalen mit der Verantwortung allein
Zur geplanten Öffnung der Freibäder am 27. Mai 2020 erklären der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dirk Herber und der kommunalpolitische Sprecher Gordon Schnieder:
Gordon Schnieder: „Nach der neuen Corona-Verordnung der Landesregierung dürfen ab kommenden Mittwoch die Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder ihre Türen öffnen. Aufgrund der fehlenden Vorbereitung der Landesregierung bei der Ausarbeitung eines Sicherheits- und Hygienekonzepts für Freibäder sind nun die Gemeinden und Städte selbst verpflichtet, individuelle Konzepte für die Bäder zu erstellen, die hoffentlich anschließend den Landesrichtlinien entsprechen und gerecht werden. Wie so oft wälzt das Land die Verantwortung ab, in diesem Fall auf kommunale Entscheidungsträger. Einmal mehr müssen Verantwortliche vor Ort für die Verzögerung den Kopf hinhalten, obwohl ihnen die entsprechende Hilfestellung durch das Land versagt bleibt.“ Weiterlesen
Gemeinde- und Städtebund und VKU Rheinland-Pfalz zu einer möglichen Öffnung der Bäder
Verständlicherweise hoffen viele Menschen auf eine Öffnung der Freibäder, die für viele wie das Eis essen zum Sommer gehören. Schwimmen dient zudem der Gesundheit, der Fitness und ist eine wichtige Lebensfertigkeit. Der Wiedereröffnung der Bäder stehen jedoch noch einige Hürden im Weg. Denn grundsätzlich gilt: Die Inbetriebnahme eines Schwimmbades bedeutet viel mehr als nur den Wasserhahn der Badewanne aufzudrehen – erst recht, wenn es darum geht, das Risiko einer Infektion mit dem Corona-Virus im Schwimmbad zu minimieren. Weiterlesen
Hebesätze der Gewerbesteuern 2020 auf Vorjahresniveau – Höhere Hebesätze bei Grundsteuer B
Die Grundsteuer A wird auf land- und forstwirtschaftliche Flächen, die Grundsteuer B auf bebaute bzw. bebaubare Grundstücke erhoben. Rund sechs Prozent der 2.302 rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden erhöhen den Hebesatz der Grundsteuer B, bei der Gewerbesteuer heben gut drei Prozent, bei der Grundsteuer A knapp fünf Prozent der Kommunen die Sätze an. Lediglich zehn Gemeinden (0,4 Prozent) verringern 2020 zumindest einen ihrer Hebesätze.
Bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer veranschlagen die kreisfreien Städte im Durchschnitt einen deutlich höheren Hebesatz als die kreisangehörigen Gemeinden: Bei der Gewerbesteuer liegt der durchschnittliche Hebesatz in den kreisfreien Städten unverändert bei 423 Prozent, bei den kreisangehörigen Gemeinden bei 362 Prozent (plus ein Prozentpunkt). Fünf der zwölf kreisfreien Städte erhöhen nach den bisherigen Meldungen 2020 ihren Hebesatz der Grundsteuer B; er steigt im Durchschnitt um neun Prozentpunkte auf 458 Prozent. In den kreisangehörigen Gemeinden wächst der durchschnittliche Hebesatz um zwei Prozentpunkte auf 385 Prozent.
Die Spannbreite der Hebesätze reicht bei den Grundsteuern A von 0 bis 900 Prozent, bei der Grundsteuer B von 0 bis 700 Prozent und bei der Gewerbesteuer von 310 bis 600 Prozent. Die hoch verdichteten Siedlungsräume weisen im Durchschnitt die höchsten Hebesätze bei der Grundsteuer B (435 Prozent) und der Gewerbesteuer (419 Prozent) auf. Der größte durchschnittliche Hebesatz für die Grundsteuer A wurde für den ländlichen Siedlungsraum registriert (340 Prozent).
Die Zahlen sind vorläufig. Erfahrungsgemäß erfolgen nahezu alle Hebesatzänderungen bis Mai des laufenden Jahres. Die Kommunen dürfen ihre Hebesätze im laufenden Haushaltsjahr jedoch noch bis zum 30. Juni erhöhen und bis zum 31.Dezember senken. Im Jahr 2019 machten hiervon sehr wenige Kommunen gebrauch.
Bundesweite Vergleichswerte für 2019 und 2020 liegen noch nicht vor. Mit den bisherigen Erhöhungen im Jahr 2020 sind die durchschnittlichen Hebesätze in Rheinland-Pfalz sowohl bei der Grundsteuer A und B als auch bei der Gewerbesteuer noch immer niedriger als im Bundesdurchschnitt des Jahres 2018.
Hebesätze der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz 2020 (Land insgesamt)
Hebesätze der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz 2020 (nach Kreisen)
Kinder kehren zurück in die Kitas – Brück: Flexible Lösungen im Sinne der Kinder, der Eltern und der Fachkräfte
Das Bildungsministerium und die Kita-Spitzen haben heute Leitlinien für die schrittweise Öffnung der Kitas in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt die kitapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: Weiterlesen
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