„Die Regelverteilung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Desinfektionsmittel durch das Land u. a. an Krankenhäuser und andere Einrichtungen des Gesundheits-Dienstes ist in dieser Woche gestartet. Ich danke allen Beteiligten, nicht zuletzt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hier vor Ort und im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, die diese logistische Herausforderung in kurzer Zeit möglich gemacht haben“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich ihres Besuchs in der Kurmainz-Kaserne in Mainz. Gemeinsam besuchte die Ministerin mit dem Präsidenten des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung Detlef Placzek dort das Bestandslager für Schutzausrüstung. Weiterlesen
Mund-Nasen-Schutz beim Einkauf und in Bussen und Bahnen ist wichtige Begleitmaßnahme bei Corona-Lockerungen
Die am 20.04.2020 in Rheinland-Pfalz in Kraft getretenen Lockerungen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir uns nach wie vor am Anfang einer gefährlichen Pandemie befinden. Das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes kann dabei helfen, das Risiko einer Ansteckung zu verringern. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: Weiterlesen
Mit einem neuen Fall am Montag, 20.04.2020, steigt die Zahl der im Landkreis bislang positiv auf COVID-19 Getesteten auf aktuell 122. Die stationäre Behandlung von Patienten ist aktuell in sieben Fällen erforderlich. Davon werden drei Personen intensivmedizinisch versorgt und beatmet. Die häusliche Isolierung endete heute für drei Personen, sodass sich die Zahl der Genesenen auf insgesamt 76 beläuft. Aktuell erkrankt sind somit noch insgesamt 46 Personen. Stand: 20.04.2020, 18.00 Uhr
Land startet Nothilfeprogramm Corona-Futterhilfe mit 1 Mio. Euro / Mehrwertsteuerabsenkung in Gastronomie
„Tierheime, Zoos und vergleichbare tierhaltende Einrichtungen sind zur Sicherung des Tierwohls und der Tiergesundheit auch dann auf Unterstützung für Futter und tierärztliche Leistungen angewiesen, wenn Besucherinnen und Besucher unter den weiterhin geltenden Beschränkungen wieder kommen dürfen. In Rheinland-Pfalz können Tierheime und Zoos beim Umweltministerium in Mainz einen Zuschuss für die Versorgung der Tiere beantragen. Mit der Corona-Futterhilfe können bis zu 80 Prozent der während der Schließungstage angefallenen Futter und Tierarztkosten ersetzt werden. Das Nothilfeprogramm soll schnell und unbürokratisch den Einrichtungen helfen, die prekäre Situation aufgrund der Corona-Krise zu meistern“, verkündete Umweltministerin Ulrike Höfken. Weiterlesen
Coronavirus: Keine Besucher und Veranstaltungen im Landtag bis Ende Mai
Mainz. Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 15. April 2020 sei es weiterhin dringend geboten, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern und dem Infektionsschutz höchste Priorität einzuräumen, betonte der Landtagspräsident. Weiterlesen
Bund und Länder beschließen Lockerungen – Menschen in Deutschland weiterhin so gut wie möglich vor Infektion schützen
Mainz. „Unsere Strategie war immer, das Infektionsgeschehen so unter Kontrolle zu halten, dass für alle schwer Erkrankten ausreichend Behandlungskapazitäten vorhanden sind. Das ist uns gelungen und das bleibt auch unser Kriterium für die Lockerungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der mehrstündigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und –chefinnen der Länder.
„Wir haben durch die Beschränkungen der vergangenen Wochen erreicht, die Infektionsgeschwindigkeit zu bremsen. Im März hat ein Erkrankter vier bis fünf Menschen angesteckt, heute liegt die Reproduktionsrate bei Neuansteckung bei eins. Wir haben durch die Sicherheitsmaßnahmen erreicht, dass heute mehr Menschen von Covid-19 wieder genesen als erkranken. Wir können viele zusätzliche Intensivbetten vorhalten. Weiterlesen
Coronakrise: Landtag und Ausschüsse tagen weiter
Mainz. Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April 2020 um 14 Uhr stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das Plenum werden live über die Homepage des Landtags gestreamt. Weiterlesen
Land hält keine Schutzausrüstung zurück
Zu aktuellen Meldungen, das Land halte Schutzausrüstung zurück, vom 15. April 2020 erklärt Detlef Placzek, Präsident des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung:
„Es kann absolut keine Rede davon sein, dass das Land dringend benötigte Materialien zurückhält. Bestellung/Anlieferung und Verteilung befinden sich in ständigem Fluss und Zahlen über Bestände und Verteilung können lediglich eine Momentaufnahme darstellen.
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat allen Einrichtungen, die vom Land Schutzausrüstung erhalten, rechtzeitig und mehrmals E-Mail-Adressen mitgeteilt, unter der sie ihren Notfall-Bedarf an PSA melden können. Alle Notfälle sind vom Land bedient worden.
Ab morgen wird ein neues Verfahren etabliert, das bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden besprochen worden ist. Ab dann wird das Land u. a. den Krankenhäusern Bestände aktiv anbieten können (d. h. nicht nur den Notbedarf bedienen). Dieses Verfahren macht unter logistischen Gesichtspunkten aber ja nur einen Sinn, wenn ausreichend Material vom Land und vom Bund den Einrichtungen aktiv zur Abholung angeboten werden kann. Und jetzt ist der Zeitpunkt gekommen.“
Große Diskrepanz zwischen Zahlenangaben des Bundes und tatsächlich in Rheinland-Pfalz angekommenen Materialmengen
Durch eigene Beschaffung leitet Landesregierung aktive Regelverteilung von Persönlicher Schutzausrüstung für Krankenhäuser ein
Mainz. In der Telefonschaltkonferenz vom 14.04.2020 der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder und dem Bundesgesundheitsministerium wurde die große Diskrepanz zwischen den von Bundesseite gennannten Lieferzahlen von Persönlicher Schutzausrüstung, wie bspw. Masken, Schutzkittel, Handschuhe etc. und den tatsächlich beim Land angekommenen Bundes-Lieferungen kritisch besprochen. Weiterlesen
Lewentz: 3,5 Millionen Euro für die Förderung von „Stadtdörfern“
Innenminister Roger Lewentz hat den Städten Koblenz, Ludwigshafen, Trier und Landau insgesamt 3,5 Millionen Euro Landesmittel zur Förderung von „Stadtdörfern“ zugesagt. Landau ist Vorreiter und mit einem Modellvorhaben seit 2016 dabei. Weiterlesen
Landtagsfraktionen streichen geplante Diätenerhöhung
Mainz. Für die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer Martin Haller, Martin Brandl, Marco Weber und Pia Schellhammer:
„Die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich heute am 9. April 2020 gemeinsam darauf verständigt, die für den 1.1.2021 vorgesehene Erhöhung der monatlichen Abgeordnetenbezüge zu streichen.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Hilfsbereitschaft der Unternehmen ist überwältigend
„Wir haben hier ein hervorragendes Beispiel dafür, dass wir – Landesregierung und Wirtschaft – uns in Rheinland-Pfalz aufeinander verlassen können. Ich danke der Chemischen Fabrik Dr. Stöcker sehr, die mit großem Engagement die Produktion einer sehr großen Menge an so dringend benötigten Desinfektionsmitteln möglich gemacht hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Anlieferung von 20.000 Litern Desinfektionsmitteln in der Kurmainzkaserne in Mainz, der Anlieferstelle des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) für medizinische Ausrüstung und Desinfektionsmittel. Weiterlesen
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