Rheinland-pfälzisches Umweltministerium bewilligt 22.213 Euro für Eifel-Zoo in Lünebach / Landesweit bereits rund 255.000 Euro Corona-Futterhilfe abgerufen. Weiterlesen
Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz meldet: Mehr als 300.000 Erstimpfungen in Rheinland-Pfalz verabreicht – 120.000 Registrierungen in der Priogruppe Ü70 am Starttag
In Rheinland-Pfalz haben (Stand 10. März) bereits 302.433 Menschen eine erste Corona-Schutzimpfung erhalten. „Mehr als 300.000 erstgeimpfte Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, das ist ein toller Erfolg und eine starke Bestätigung für unsere Impfstrategie“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Weiterlesen
Hotellerie, Beherbergungsbetriebe weiterhin geschlossen!
Auch Camping- und Wohnmobilstellplätze sind hiervon betroffen.
Seit dem 08. März 2021 ist die 17. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) in Kraft. Das öffentliche Leben bleibt weiterhin zu einem Großteil heruntergefahren. Weiterlesen
Lewentz: Land unterstützt Feuerwehren mit acht Millionen Euro
In der ersten Förderrunde 2021 steht ein Bewilligungsrahmen von acht Millionen Euro für kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren zur Verfügung. Das teilte Innenminister Roger Lewentz mit. Landesweit werden aus diesem Budget 18 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie 81 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert. In der zweiten Jahreshälfte wird eine weitere Förderrunde folgen. Weiterlesen
255.000 Euro Landeszuwendungen aus dem Investitionsstock für Investitionen der Stadt Zell im Straßenbau
Gleich mehrere gute Nachrichten, sprich Förderbescheide über 255.000 Euro, überbrachte Staatssekretärin Heike Raab den beiden Bürgermeister Hans-Peter Döpgen von der Stadt und Karl Heinz Simon von der Verbandsgemeinde Zell. Weiterlesen
FREIE WÄHLER erwarten Aufklärung zu Impfpriorisierungsverfahren
Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) soll Generalvollmacht für Rechtsstreitigkeiten in „Corona Angelegenheiten“ für Anwaltskanzlei erklären
Mainz. Wie aus einer Pressemeldung der Koblenzer Rechtsanwaltskanzlei Degen hervorgeht, blieb ein Antrag auf Impfpriorisierung im dafür zuständigen Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, vertreten durch die Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), bald einen Monat unbeantwortet. Wegen der Untätigkeit wurde beim zuständigen Verwaltungsgericht deshalb der Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Der Antrag wurde überraschenderweise direkt der in Koblenz ansässigen Rechtsanwaltskanzlei Dr. Martini Mogg Vogt und nicht dem zuständigen Ministerium zugestellt. Weiterlesen
Corona – Nichtbearbeitung von Anträgen auf Impfpriorisierung
Koblenz, den 04.03.2021 – Das Verwaltungsgericht Koblenz unter dem Az. 3 L 193/21.KO hat aktuell über einen Antrag im einstweiligen Rechtsschutz gegen das Land Rheinland-Pfalz zu entscheiden, bei dem es um die Nichtbearbeitung eines Antrages auf Impfpriorisierung gem. § 1 Abs. 2 S. 2 CoronaImpfV (Corona-Impfverordnung) geht. Weiterlesen
Lockdown bis 28. März verlängert ! Mit Testen und Impfen in behutsamen Schritten aus dem Shutdown
„Ich habe mich seit vielen Wochen dafür eingesetzt, den Familien im Land, der Wirtschaft, Kultur und Veranstaltungsbranche eine Perspektive zu geben. Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe. Durch ein breites Testkonzept werden Infektionen schneller entdeckt und weitere Ansteckungen schneller verhindert. Das macht eine neue Risikobewertung nicht nur möglich, sondern notwendig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Video-Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel. Weiterlesen
SCHMITT: Mehr wäre möglich gewesen
MAINZ. Zu den Beschlüssen der gestrigen MPK sagt die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl, Daniela Schmitt:
„Grundsätzlich ist es gut, dass es endlich eine Perspektive und einen klaren Rahmen für Öffnungen der Gastronomie, im Handel, im Kulturbereich und für den Sport gibt. Dass Lockerungen noch in diesem Monat möglich sein können, ist ein Lichtblick. Dafür haben wir Freie Demokraten uns im Land und auch im Bund eingesetzt. Weiterlesen
DEHOGA Präsident Haumann fordert Landesregierung auf: Ihre Versprechen einzulösen und einen eigenen Rheinland-Pfalz-Weg zu ermöglichen
DEHOGA Präsident Gereon Haumann fordert die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, die Versprechungen einzulösen und einen eigenen „Rheinland-Pfalz-Weg“ zu ermöglichen:
a) die Außengastronomie sofort (spätestens 15.03.21) zu öffnen, um wildes Picknick im Weinberg oder auf Parkbänken/-Tischen zu verhindern. Dort wird weder die Kontaktbeschränkung noch der Abstand eingehalten, auch keine Maske getragen und es werden keine Hände desinfiziert eben so wenig Kontakte analog oder digital erfasst.
b) die Hotels eine Woche später zu öffnen, um Familienbesuche an Ostern geordnet ablaufen zu lassen, anstatt den Besuch auf dem Ausziehsofa übernachten zu lassen. Weiterlesen
Vier Monate geschlossen – Jetzt reichts!
DEHOGA: Außengastronomie sofort öffnen – Osterurlaub ermöglichen
Mit drei stillen Mahnwachen in den großen rheinland-pfälzischen Städten Trier, Mainz und Koblenz in dieser Woche, mit über 600 Teilnehmern, hat der DEHOGA Rheinland-Pfalz ein Ausrufezeichen gesetzt. Weiterlesen
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