Dreyer: Mehr Impfungen und vorsichtige Perspektiven für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat heute am 23.02.2021 Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen. Weiterlesen
Verantwortung zeigen und handeln: Jetzt eine verantwortungsvolle und dauerhafte Öffnungsperspektive für das Gastgewerbe umsetzen
Mittwoch (24.02.21) in Mainz, 11-12 Uhr, Auf dem Marktplatz
Nach dem Auftakt am 22.02.2021 am Trierer Hauptmarkt, überreicht der rheinland-pfälzische Hotel- und Gaststättenverband auch in Mainz den Landespolitikern und Spitzenkandidaten zur Landtagswahl symbolisch einen übergroßen Schlüssel zur Öffnung der Betriebe. Ihr Kommen bereits zugesagt haben Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der SPD Malu Dreyer, der Oppositionsführer und CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf, Dr. Joachim Streit, der als Spitzenkandidat der Freien Wähler für den Landtag kandidiert als auch die Mainzer Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz. Weiterlesen
MAINZ. Zu dem Start des Wechselunterrichts an rheinland-pfälzischen Schulen, erklärt die FDP-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Daniela Schmitt:
„Der Wechselunterricht ist nicht die optimale Lösung, er ist ein Kompromiss zwischen der notwendigen Bildung der Kinder einerseits und dem nach wie vor hohen Corona-Infektionsdruck andererseits. Selbst der Wechselunterricht wird aber mit mehr Begegnungen einhergehen und erhöht damit das Infektionsrisiko. Es ist daher wichtig, parallel zum Wechselunterricht auf flankierende Maßnahmen zu setzen. Weiterlesen
Zu einer Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs haben Landesregierung und kommunale Spitzenverbände Gespräche aufgenommen. „Mit dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes haben wir einen umfangreichen Arbeitsauftrag erhalten, den wir auch umgehend angenommen und erste Schritte wie die Bildung einer Arbeitsgruppe im Innen- und Finanzministerium eingeleitet haben“, sagte Innenminister Roger Lewentz zur aktuellen Kritik aus den Reihen der Kommunalen Spitzenverbände. Weiterlesen
Unsere Herzen gehen Euren Weg nicht mehr mit. Wir haben Euch gewählt, um uns zu führen, um Unsicherheit zu nehmen und Sicherheit zu geben. Und in den ersten drei Monaten der unbekannten Pandemie im letzten Jahr habt Ihr es auch getan. Weiterlesen
Nachdem in Rheinland-Pfalz die landesweite Inzidenz der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen, also der Infektionen je 100.000 Einwohner der vergangenen sieben Tage, seit mehreren Tagen in Folge unter dem Wert von 50 liegt, mahnt Justizminister Herbert Mertin baldige Rücknahmen der derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes an: Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische Polizei wird nach einer umfassenden Überprüfung ihre so genannte SKB-Datenbank (Datei SzeneKundige Beamte), in der gewalttätige Fußballfans gespeichert werden, neu strukturieren und ab April in einem Pilotbetrieb bei der Polizeidirektion Kaiserslautern testen. Dies hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Ab der kommenden Saison 2021/2022 sollen dann keine Daten mehr von Kontakt- und Begleitpersonen gespeichert werden. Zudem wird eine Benachrichtigungspflicht eingeführt. Die erfolgte Benachrichtigung ist in der SKB-Datei entsprechend dokumentiert. Die Speicherung der Daten soll nach zwölf Monaten überprüft werden. Weiterlesen
MAINZ. Zu der verspäteten Auszahlung der Wirtschaftshilfen durch CDU-Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärt die FDP-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Daniela Schmitt: Weiterlesen
Steven Wink: Wir machen Rheinland-Pfalz zum Gründerland
Mainz. Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium wird ein Gründerstipendium einführen. Das hat Staatssekretärin Daniela Schmitt bekanntgegeben. Zukünftig werden Gründerinnen und Gründer bei ihrem Vorhaben mit 1.000 Euro pro Monat vom Land unterstützt. Weiterlesen
Mit der „Altweiberfastnacht“ am Donnerstag läuten eigentlich Tausende Närrinnen und Narren die heiße Phase der „Fünften Jahreszeit“ in den rheinland-pfälzischen Fastnachtshochburgen ein. In diesem Jahr sind derartige Geselligkeit und Miteinander Corona-bedingt nicht angebracht. Weiterlesen
Mit 1,576 Millionen Euro wird das Land die Erweiterung um 15 tagesklinische Plätze in der Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Paritätischen Wohlfahrtsverbands in Mainz fördern. Diese beinhalten fünf Mutter-Baby Plätze, fünf psychoonkologische Plätze sowie fünf allgemeinpsychiatrische Plätze. Weiterlesen
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