Die Wirtschaftsstandortmarke Rheinland-Pfalz.GOLD erstrahlt in allen Landesteilen. Neun touristische Regionen haben das Landesprogramm ReStart Tourismus genutzt, um Inhalte unter dem Kampagnendach zu erstellen. Insgesamt unterstützt das Land 27 Antragsteller mit insgesamt 835.212 Euro für Marketingmaßnahmen. Dies hat Wirtschaftsstaatsekretärin Daniela Schmitt bekannt gegeben. Weiterlesen
Mainz. Das Projekt der „Medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung“ wird in Koblenz nun sichtbarer. Auf einem Bus der Koblenzer Verkehrsbetriebe wird in Form einer Außenwerbung auf das Angebot aufmerksam gemacht, mit dem die Erstversorgung nach Vergewaltigung unterstützt wird. Das Modellprojekt wird in Koblenz unter Federführung des Frauennotrufs Koblenz in Kooperation mit dem Klinikum Kemperhof seit April 2020 umgesetzt und vom Frauenministerium gefördert. Weiterlesen
„Die Folgen der Corona-Pandemie haben der zuletzt guten Entwicklung der Landesfinanzen ein jähes Ende gesetzt. Dem bisherigen Abbau von Schulden wird eine deutlich höhere Neuverschuldung folgen. Wurden von 2016 bis 2019 noch über 2 Mrd. € Kreditmarktschulden zurückgeführt, geht die Landesregierung nunmehr bis 2024 von einem Schulden-zuwachs um fast 3,6 Mrd. € auf 35 Mrd. € aus“, kommentierte Rechnungshofpräsident Jörg Berres anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2021. Weiterlesen
Mainz. Die Landesregierung hat einen ersten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung erstellt. „Mit dem Aktionsplan des Landes möchten wir noch systematischer und gezielter gegen Armut und soziale Ausgrenzungen vorgehen. Das Ziel unseres lebenslagenorientierten Aktionsplans ist, jeder Bürgerin und jedem Bürger die Teilhabe am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Der Aktionsplan beinhaltet dazu sowohl landespolitische Maßnahmen als auch Maßnahmen von sozialen und kommunalen Akteuren, die es tatkräftig zu unterstützen gilt“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung des Aktionsplanes. Weiterlesen
In Rheinland-Pfalz gab es bisher insgesamt 139.626 Corona-Schutzimpfungen, davon 59.623 in Pflegeinrichtungen (31.379 Bewohnerinnen und Bewohner und 28.244 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter), 16.651 in Krankenhäusern sowie 63.153 Impfungen in den Impfzentren des Landes. Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte die hohe Priorität der Zweitimpfungen. „In den Alten- und Pflegeheimen wurden bereits 4.053 Zweitimpfungen vollzogen, auch in den Krankenhäusern gab es inzwischen bereits 787 Zweitimpfungen.“ Weiterlesen
ÖPNV soll einfacher werden, kundenfreundlicher und digitaler
Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 28. Januar 2021, das neue Nahverkehrsgesetz beschlossen. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink:
„Mit dem neuen Nahverkehrsgesetz wird der ÖPNV in Rheinland-Pfalz grundlegend reformiert: einfacher, kundenfreundlicher, digitaler. In Zukunft werden die Menschen ÖPNV aus einer Hand bekommen. Mit einem einzigen digitalen Ticket von der Eifel bis nach Rheinhessen. Das machen wir möglich.
Die Zeiten nerviger Wartezeiten an den Haltestellen werden bald der Vergangenheit angehören. Durch eine verbesserte Verzahnung der einzelnen Fahrpläne wird das Reisen mit dem ÖPNV auch über längere Strecken erheblich attraktiver. Damit eröffnen wir Bus und Bahn in Rheinland-Pfalz ganz neue Chancen.
Gleichzeitig verschlanken wir die Strukturen im Nahverkehr deutlich. Zukünftig werden sich zwei Zweckverbände um die Koordination des Bus- und Bahnverkehrs in Rheinland-Pfalz kümmern. Die Kommunen behalten dabei in den Zweckverbänden ihre starke Stimme.“
Das sogenannte Modellprojekt ZOAST Eifel geht an den Start. Die Landesregierung bezeichnet es als bedeutenden Schritt der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitssektor.
Lesen Sie selbst, was die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin von der SPD schreibt. Das ist kein Aprilscherz! Das ist der blanke Wahnsinn! Weiterlesen
Das Ausgleichszahlungsverfahren für Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus wird nach dem in der vergangenen Woche vorgelegten Verordnungsentwurf des Bundes angepasst und zumindest bis zum 28. Februar 2021 verlängert werden. Rheinland-Pfalz hatte sich immer wieder auf der Bundesebene dafür eingesetzt.
„Ich begrüße sehr, dass das Bundesgesundheitsministerium angesichts der anhaltenden hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der damit einhergehend hohen Zahl stationär behandlungsbedürftiger Patientinnen und Patienten die Möglichkeit für Krankenhäuser, Ausgleichszahlungen zu erhalten, um einen Monat verlängert“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Auch, wenn die Umsetzung dieses neuen Verfahrens zu Beginn schwer administrierbar schien und eine Reihe von Auslegungsfragen nach sich gezogen hat, so konnten noch vor Weihnachten die ersten anspruchsberechtigten Krankenhäuser bestimmt werden.“ Weiterlesen
Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium nimmt Stellung auf die Pressemitteilung von Erwin Rüddel, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Bundestages: „Unzuverlässigkeit des rheinland-pfälzischen Impfkoordinators“ https://www.eifelmoselzeitung.de/allgemein/tagesthemen/unzuverlaessigkeit-des-rheinland-pfaelzischen-impfkoordinators-301445/ : Weiterlesen
Unzuverlässigkeit des rheinland-pfälzischen Impfkoordinators
Das Land behauptet in einer Meldung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vom 19. Januar 2021: „Die vorliegenden Lieferangaben zeigen aber, dass Rheinland-Pfalz bis dahin in jedem Fall etwa 30.000 Impfdosen weniger bekommen wird, als bisher nach den Zusagen eingeplant wurde“. Weiterlesen
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