Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Weiterlesen
Nur knapp ein Jahr nach Beginn der Pandemie sind in Rheinland-Pfalz am 27. Dezember die Impfungen gegen das Corona-Virus gestartet.
„Ich bin sehr froh, dass wir seit Sonntag erfolgreich in den Alten- und Pflegeheimen mit den Impfungen begonnen haben“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. „Unser Ziel war ja, die ersten zur Verfügung stehenden Impfdosen an die besonders vulnerablen Gruppen zu verimpfen und somit die besonders gefährdeten, älteren Personen zu schützen. Schritt für Schritt werden wir Anfang Januar die Impfzentren im Land jetzt hochfahren“, sagte die Ministerpräsidentin weiter. Weiterlesen
Rund zwei Milliarden Euro sind in der aktuellen Legislaturperiode in den Neubau, den Um- und Ausbau sowie den Erhalt der Bundesfernstraßen von Rheinland-Pfalz geflossen, so Wirtschafts- und Verkehsminister Dr. Volker Wissing. Zum Jahreswechsel heißt es für den Landesbetrieb Mobilität nun Abschied nehmen. Die Autobahnen liegen vom 1. Januar 2021 in der alleinigen Zuständigkeit des Bundes. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat sich von der Autobahn GmbH eine gute Zusammenarbeit und weiterhin hohe Investitionen in Rheinland-Pfalz gewünscht. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren. Der Shutdown mache viele Menschen einsam und gefährde wirtschaftliche Existenzen. Es sei bedrückend, dass auch in Rheinland-Pfalz bereits mehr als 1.300 Menschen an und mit COVID-19 gestorben seien. Weiterlesen
Mainz. Zur Entscheidung des Krankenhausträgers – der Marienhaus Kliniken GmbH – die stationäre chirurgische Versorgung am Krankenhausstandort St. Elisabeth-Krankenhaus des Marienhausklinikums Eifel in Gerolstein zum Jahresende 2020 einzustellen, die dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium mit Schreiben vom 21. Dezember 2020 mitgeteilt wurde, äußerte sich Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm heute wie folgt: Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische Polizei wird zum Jahreswechsel verstärkt die Einhaltung der Vorgaben zur Corona-Bekämpfung kontrollieren. „Die Polizeipräsidien werden in enger Abstimmung mit den zuständigen Ordnungsbehörden durch eine verstärkte Präsenz ein frühzeitiges Eingreifen und konsequentes Verfolgen erheblicher Störungen und Straftaten sicherstellen“, kündigte Innenminister Roger Lewentz an. Die Polizeipräsidien haben die Stärken der Dienstgruppen an Silvester deutlich erhöht, zudem werden insgesamt rund 150 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei zur Unterstützung eingesetzt. Zusätzlich setzen die Präsidien auch Diensthundeführer/innen ein. Weiterlesen
Der rheinland-pfälzischen Dorferneuerung standen im Förderjahr 2020 insgesamt 27,4 Millionen Euro für die Förderung kommunaler und privater Vorhaben in den Dorferneuerungsgemeinden zur Verfügung. Ein Schwerpunkt der Dorferneuerungsförderung lag in diesem Jahr im privaten Förderbereich. Dort konnten mit rund 15,5 Millionen Euro über 1240 Vorhaben unterstützt werden. Hierbei wurden Investitionen von 126,6 Millionen Euro ausgelöst. Weiterlesen
Ein Tag vor Jahresende tritt am 30.12. das novellierte rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) in Kraft. Erleichtert wird damit unter anderem die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf. „Mit dem Gesetz haben wir die maßgebliche rechtliche Grundlage an die Bedürfnisse der Praxis angepasst und damit diesen für unsere Bevölkerung so wichtigen Bereich zukunftsfähig ausgerichtet“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Dem Gesetzgebungsverfahren ging ein breites Beteiligungsverfahren der Verbände voraus, das viel positive Beachtung fand. Weiterlesen
Das Land Rheinland-Pfalz setzt auf den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen im Kampf gegen das Coronavirus. „Die Lage in vielen Alten- und Pflegeheimen ist angespannt und in einigen Einrichtungen können viele Beschäftigte aufgrund der aktuellen Infektionslage ihren Dienst nicht antreten. Daher haben wir uns entschieden, die Bundeswehr um Amtshilfe zu bitten. Soldatinnen und Soldaten unterstützen als ‚helfende Hände‘ bei hauswirtschaftlichen und organisatorischen Tätigkeiten“, erklärte Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Weiterlesen
Mit dem Förderprogramm der Wasserwirtschaft hat das Umweltministerium 2020 mehr als 350 wasserwirtschaftliche Maßnahmen von Kommunen unterstützt. Weiterlesen
Nach Wiedereinführung und Modifizierung der Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser durch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz des Bundes hat Rheinland-Pfalz alles in die Wege geleitet, damit berechtigte Krankenhäuser ihren Anspruch auch geltend machen können. „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, den Bund davon zu überzeugen, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser grundsätzlich wiedereinzuführen“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Weiterlesen
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