Das Land Rheinland-Pfalz will im Haushaltsjahr 2012 seine Städte und Gemeinden mit Städtebauförderungsmitteln in Höhe von voraussichtlich 65,3 Millionen Euro unterstützen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung für die Städtebauförderung der Länder mit dem Bund für das Jahr 2012 mitteilte. Rund 15 Millionen Euro davon entfallen auf Bundesfinanzhilfen, die der Bund dem Land auf der Grundlage der nunmehr unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung bereitstellt.
„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen. Mit geplanten 65,3 Millionen Euro kann das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, so Minister Lewentz. Denn gerade die Städtebauförderung mit ihren ungewöhnlich hohen Mobilisierungs-, Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung. Die gute Position des Landes Rheinland-Pfalz in der bundesweiten Arbeitslosenstatistik sei auch ein Ergebnis der erfolgreichen Städtebauförderungspolitik, die er im Programmjahr 2012 fortsetzen wolle.
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