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Stadt Bitburg einstimmig gegen Fusionsverhandlungen

Der Stadtrat hat sich in seiner letzten Sitzung einstimmig gegen Fusionsverhandlungen mit der Verbandsgemeinde Bitburg-Land im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform entschieden.

Nach Abschluss des Gebietsänderungsverfahrens wird die Stadt mit der Verbandsgemeinde Bitburg-Land oder ihrer Rechtsnachfolgerin Verhandlungsgespräche aufnehmen, um mögliche Kooperationen zu erörtern. Bisher arbeiten Stadt und Verbandsgemeinde bereits in den Bereichen Brandschutz, Forst, Medien, Weiterbildung und Tourismus zusammen.

Die Aktivitäten der Stadt Bitburg im Rahmen der Kommunalreform sind freiwillig, da sie mehr als 10.000 Einwohner hat und somit nicht zum Kreis der direkt von der Reform betroffenen Kommunen gehört.
 

Kommunalreform: Stadt Manderscheid zieht Notbremse

Manderscheid. So schleppend die letzte Stadtratsitzung in Manderscheid auch begonnen hat (zu Sitzungsbeginn um 19.30 Uhr lag noch nicht mal Beschlussfähigkeit vor), umso mehr Fahrt nahm sie während ihres Verlaufs aber auf. Nicht einmal so sehr wegen das zur Beratung anstehende Reizthema `Windkraft´, als vielmehr über die Kommunalreform. Hier hat der Stadtrat mit seinem einstimmigen Beschluss, sich nicht der Verbandsgemeinde (VG) Wittlich-Land einverleiben zu lassen, gerade noch rechtzeitig die Notbremse gezogen. Ansonsten wäre der Kommunalreform-Zug endgültig abgefahren gewesen. Und dass der Beschluss vom Stadtrat abgewogen und wohl durchdacht war, war Ergebnis der sehr lebhaften Diskussion, die vom Rat – quer Beet – geführt worden war. Letztlich ausschlaggebend für das einstimmige Votum war die große Ungewissheit der Ratsherren und -frauen über die touristische Zukunft der Burgenstadt.

Denn Manderscheid wäre insbesondere im Tourismusbereich als dem wesentlichen Standbein für die Entwicklung der Kurstadt die große Verliererin.

Weil der Tourismus in der VG Weiterlesen

Steht der Gerolsteiner „Bürgerbrunnen“ vor dem Aus?

Gerolstein. Der Bau des „Bürgerbrunnens“ liegt auf Eis. In einer Stadtratssitzung am 07.05.2012 haben sich die Ratsmitglieder in einer Art Absichtserklärung zwar mehrheitlich weiterhin für den Bau des von Martin Schambach entworfenen Modells ausgesprochen. Konkrete Auswirkungen hat diese Erklärung aber nicht, denn das letzte Wort hat nun die Kommunalaufsicht in Daun.

In der Stadtratssitzung hatte Bürgermeister Bernd May angeben, dass das Projekt „Bürgerbrunnen“ deutlich teurer würde, als ursprünglich geplant. Statt den zunächst anvisierten Kosten von 30.000 Euro sei nun von ca. 45.500 Euro auszugehen. Außerdem müsse die Stadt 19.000 Euro Schadensersatz wegen Vertragbruchs an den Künstler zahlen, für dessen Modell – den „Röhrenbrunnen“ – sich der Bauausschuss in einer Sitzung am 2.8.2011 ausgesprochen und mit dem bereits ein Werkvertrag bestanden hatte.

Insgesamt würden somit auf die Stadt Kosten in Höhe von ca. 65.000 Euro zukommen. Da die Stadt diese Kosten über den laufenden Haushalt nicht finanzieren könne, Weiterlesen

Mahnwache: Atomwaffen abschaffen – nicht modernisieren!

Daun. Die Friedensgruppe Daun veranstaltet am Samstag, 26. Mai 2012, von 15.00 bis 16.30 Uhr, vor dem Forum Daun eine Mahnwache gegen die geplante Modernisierung der in Büchel stationierten Atombomben. Noch immer lagern nämlich auf deutschem Boden Atomwaffen: Der Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel birgt das letzte Atomwaffendepot und dies mit deutscher Teilhabe. Gegen die völkerrechtswidrige deutsche Teilhabe protestieren Friedensgruppen und Völkerrechtler seit vielen Jahren. Bisher mit wenig Erfolg.

Nun soll angeblich die Stationierung neuer Atomwaffen in Büchel und weiteren Standorten in den Niederlanden, Belgien und Italien geplant sein.  Nach den Beschlüssen der US-Regierung und des Kongresses sollen die dort lagernden Bomben des Typs B61 modernisiert werden und ab 2017 die alten Atomwaffen ersetzen. „GLOBAL ZERO NOW“, eine internationale Fahrradaktion für das Verbot und für die Vernichtung aller Atomwaffen weltweit,  wird am 26. Mai auch in Daun Station machen und während der Mahnwache über ihre Ziele informieren.  <br Weiterlesen

Ministerin Höfken besucht LEADER-Projekte in der Vulkaneifel

Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken besucht die Vulkaneifel, um verschiedene LEADER-Projekte in der Region kennenzulernen. LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden.

Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Vulkaneifel ist eine der engagiertesten LEADER-Regionen des Landes. Verschiedene Initiativen der lokalen Akteure haben Schwung in die Umsetzung der Lokalen integrierten ländlichen Entwicklungskonzeption (LILE) gebracht, vor allem in den Themenbereichen demografische Entwicklung, regionale Wertschöpfungsketten, Energieeffizienz, Tourismus und Naturschutz.

Die Tour mit Ministerin Höfken und Sabine Theunert, der Vorsitzenden der LAG Vulkaneifel, findet statt am. 

Freitag, 25. Mai 2012

• 10 Uhr: Vorstellung des LEADER-Projektes „GesundLand Vulkaneifel“ mit Bürgermeister Werner  Klöckner (Projektsprecher), Verbandsgemeinde Daun im Bauernhof-Café, Brunnenstraße 37, 54 531 Eckfeld,    

• 11.15 Uhr Vorstellung des LEADER-Projektes „Entwicklungskonzept Dauner Maarlandschaft“ mit Irmgard Frein-Oyen, Kreisverwaltung Vulkaneifel und Anne-Ruth Windscheif, DLR Eifel sowie Andreas Schüller vom Natur- und Geopark Vulkaneifel am Weiterlesen

Bürgerbefragung in Bettenfeld – Wohin soll die Reise gehen?

Bettenfeld. Im Rahmen einer Bürgerbefragung sollen die Bürger von Bettenfeld (2. größte Ortsgemeinde in der VG Manderscheid) bis Donnerstag bzw. Freitag, den 25.5.2012 ihre Meinung abgeben.

Sie sollen entscheiden, ob sie nach der Auflösung der VG Manderscheid nach VG Wittlich-Land oder zur VG Daun wechseln wollen.

Im Rahmen der geplanten Verwaltungsreform soll die Anzahl der Verbandsgemeinden reduziert werden. So soll auch die Verbandsgemeinde Manderscheid ihre Eigenständigkeit einbüßen. (Hier stirbt dann wieder ein Stück Demokratie!) Eine Entscheidung wird also dann nötig sein, wenn die VG Manderscheid nicht mehr als eigenständige Verbandsgemeinde bestehen darf. Der Gemeinderat von Bettenfeld möchte die Meinung seiner Bürger vertreten und braucht daher ein klares Votum.

Laut Landesregierung soll es zum 30.6.2012 sogar zu „Zwangsfusionen“ kommen. Innenminister Lewentz hatte kürzlich noch mal eine finanzielle Schippe draufgelegt und noch zusätzliche Gelder (Steuergelder) versprochen, wenn die Fusionen freiwillig ablaufen. Nun sind die Bettenfelder Bürger aufgerufen sich Weiterlesen

Gespräch in Mainz bringt Klarheit: Land kann Rathausneubau in Wittlich nicht fördern

Wittlich. Es bleibt dabei: Die Einschätzung des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zur Notwendigkeit des Neubaues eines Rathaus in Wittlich ist für das Land verbindlich. Innenminister Roger Lewentz kann einen Neubau nicht fördern, der aus Sicht des Rechnungshofes wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Dies ist das Ergebnis eines Gespräches zwischen Bürgermeister Joachim Rodenkirch und dem Innenminister, das am 14. Mai 2012 in Mainz stattgefunden hat. Die Aussagen des Rechnungshofes zur Wirtschaftlichkeit und zur Notwendigkeit eines neuen Rathauses in Wittlich seien zu eindeutig und ließen dem Land keinerlei Entscheidungsspielraum. Der Bürgermeister wird jetzt die städtischen Gremien über die neue Situation informieren. Gemeinsam mit dem Land soll nach Lösungen gesucht werden. Ein ausführlicher Bericht folgt! /uj
 

Enkirch und Thalfang siegen beim diesjährigen Kreisentscheid des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“

Beim diesjährigen Kreisentscheid des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ gewinnt die Ortsgemeinde Enkirch in der Sonderklasse und die Ortsgemeinde Thalfang in der Hauptklasse. Diese beiden Gemeinden haben sich somit zur Teilnahme am weiterführenden Gebietsentscheid qualifiziert, der am Montag, dem 4. Juni beginnt. Enkirch und Thalfang starten im Gebietsentscheid Trier getrennt nach Sonder- und Hauptklasse. Auf Kreisebene teilgenommen haben in unserem Landkreis insgesamt fünf Ortsgemeinden. Dies sind (in alphabetischer Reihenfolge) Enkirch, Kesten, Klausen, Osann-Monzel, Thalfang.

Die Entscheidung ist der Jury nicht leicht gefallen, da sich alle Gemeinden von ihrer besten Seite zeigten und sich gleichermaßen mit guter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger präsentierten.

Enkirch ist eine weinbaulich geprägte Fremdenverkehrsgemeinde und nutzt seit Jahren seine Entwicklungsmöglichkeiten unter Bewahrung des dörflichen Charakters.

Die Gemeinde überzeugte die Kreiskommission durch ein stimmiges Konzept zum Erhalt alter ortsbildprägender, größtenteils denkmalgeschützter, Bausubstanz in Verbindung mit Wohnen, Leben und Arbeiten im Dorf sowie Förderung des Weinbautourismus. Weiterlesen

Grandioser Erfolg für Timm Piper aus Bullay

Ministerpräsident Kurt Beck hat Timm Piper aus Bullay, Landkreis Cochem-Zell, gratuliert. Der 16-Jährige hat als jüngster Hauptpreisträger beim Bundesfinale des Wettbewerbs „Jugend forscht“ in der Sparte Physik gewonnen.

Der Jungforscher beeindruckte die Jury in Erfurt mit einem innovativen Verfahren zur Leistungssteigerung von Mikroskopen. 

Ministerpräsident Kurt Beck beglückwünschte den Schüler des Cochemer Martin-von-Cochem-Gymnasiums in seinem Glückwunschschreiben mit den Worten: „Ich freue mich, dass Sie Ihr Talent für die Physik in so jungen Jahren erkannt haben, den Dingen mit Interesse, Begeisterung und – wie es in der Forschung oft erforderlich ist – mit Ausdauer auf den Grund gehen und durch eigene Ideen Verfahren optimieren. Das haben Sie mit Ihrem Beleuchtungskonzept für Lichtmikroskope bewiesen.

Dass Sie sich als jüngster Hauptpreisträger gegen die bundesweite Konkurrenz durchsetzen konnten, beeindruckt mich sehr und verdient große Anerkennung.“ Timm Piper erhielt für seine großartige Forschungsleistung ein Preisgeld in Höhe von 1.500 Euro Weiterlesen

Julia Klöckner: “Unser Land ist zusammen gewachsen!”

Am Freitag, 18. Mai 2012, jährt sich der Tag, an dem Rheinland-Pfalz seine verfassungsrechtliche Grundlage erhielt. 2012 ist auch das Jubiläumsjahr der CDU Rheinland-Pfalz, im Oktober 1947 wurde sie gegründet. Anlässlich dieses historischen Datums erklärt die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Rheinland-Pfalz-Partei CDU, Julia Klöckner MdL:
 
„Der 18. Mai ist für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz ein besonderer Tag. In diesem Jahr ist es 65 Jahre her, dass die Verfassung für Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung angenommen wurde. Aus den ehemals preußischen, hessischen und bayerischen Teilen wurde das heutige Rheinland-Pfalz geschaffen. Mehr als ein halbes Jahrhundert ist seitdem vergangen und aus einem Land, in dem sich anfangs nur zögerlich ein Gemeinschaftsgefühl entwickeln wollte, ist ein gefestigtes Land der Verbundenheit und gemeinsamen Ziele entstanden. Die Vielfalt ist zum Glück geblieben, verbunden durch den einenden Geist der Landeskinder.
 
Dieses 65-jährige Jubiläum teilt sich unser Bundesland mit der CDU Rheinland-Pfalz. Am 14. Weiterlesen

40. ADAC Zurich 24h-Rennen vom 17. bis 20. Mai 2012: Das Langstrecken-Highlight des Jahres am Ring

Das ADAC Zurich 24h-Rennen feiert sein 40. Jubiläum mit einem Event der Superlative: Über 170 Starter gehen am kommenden Wochenende (17. bis 20. Mai) auf der Nürburgring-Nordschleife beim längsten Rennen des Jahres an den Start. Rund um die legendäre Rennstrecke werden rund 200.000 Zuschauer erwartet, die dem weltweit größten Starterfeld bei einem Automobilrennen zujubeln. Sie erleben rund 600 Rennfahrer, eine Organisation mit 2.000 Helfern und eine Vollgas-Show, die ab Mittwochabend mit Dutzenden Attraktionen auf und neben der Strecke lockt.

Im Feld der über 30 Top-Teams sind die exzellent besetzten werksnahen und werkseigenen Teams der Premiumhersteller Audi, BMW, Mercedes-Benz und Porsche favorisiert. Traumrenner wie Aston-Martin, Ferrari, Corvette und Ford GT wollen dagegen halten: Für die 40. Auflage des Langstreckenklassikers erwarten Experten einen gnadenlosen und ultraspannenden 24h-Sprint. Karten sind an den Tageskassen des Nürburgrings in allen Kategorien erhältlich. Infos rund um das ADAC Zurich 24h-Rennen gibt es im Internet unter Weiterlesen

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