Russland

Melnyk: Deutsche Russlandpolitik eine «Katastrophe»

Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat erneut eine Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik gefordert.

«Wenn diese außenpolitische Katastrophe der Bundesrepublik nicht aufgearbeitet wird (…) dann läuft man Gefahr, dass sich etwas Ähnliches wiederholt und dass man sich wieder in eine Abhängigkeit begibt», sagte Melnyk im Interview der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» am Sonntagabend.

Zudem äußerte sich der Diplomat zu einem geplanten Treffen mit Bundespräsident Steinmeier nächste Woche. Bereits am ersten Kriegstag habe er ein Gespräch mit Steinmeier angefragt. «Es gab keine Antwort» – eingeladen habe ihn nun sein außenpolitischer Berater. «Natürlich werde ich nächste Woche kommen, um Gespräche zu führen.» Weiterlesen

Gräueltaten in Butscha lösen in Deutschland Entsetzen aus

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung tritt nach den Gräueltaten in einem Vorort der ukrainischen Hauptstadt Kiew für noch härtere Sanktionen gegen Russland ein. Kanzler Olaf Scholz (SPD) verlangte am Sonntag in Berlin: «Diese Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären.»

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich dafür aus, Kriegsverbrecher vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. In Butscha – einer wochenlang umkämpften Vorstadt im Nordwesten von Kiew – waren zuvor zahlreiche Leichen entdeckt worden. Etwa 280 Menschen wurden in einem Massengrab beigesetzt. Weiterlesen

Butscha nach dem Abzug – «Die Hölle des 21. Jahrhunderts»

Invasion Russlands
Von Christian Thiele und Hannah Wagner, dpa

Kiew (dpa) – Überall liegen Leichen. Manche wenigstens noch mit einer Decke verhüllt. Andere einfach so liegen gelassen, neben ihrem Fahrrad oder irgendwo im Straßengraben.

In der ukrainischen Stadt Butscha, 25 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Kiew, bietet sich nach dem Rückzug der russischen Armee ein Bild des Grauens. Auf einer Straße der Kleinstadt mit einst 27.000 Einwohnern sind alle paar Meter leblose Körper zu sehen. Ein Geländewagen mit ukrainischen Soldaten muss ständig ausweichen, wie Videos zeigen. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko spricht von «Völkermord». Weiterlesen

Russland weist Schuld für Massaker in Butscha von sich

Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den russischen Truppen angesichts von Gräueltaten gegen Zivilisten einen Genozid vorgeworfen.

«Das ist in der Tat ein Völkermord», sagte Selenskyj dem US-Sender CBS am Sonntag laut Übersetzer auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. «Wir sind Bürger der Ukraine und wollen nicht der Politik der Russischen Föderation unterworfen werden. Und das ist der Grund, warum wir zerstört und ausgelöscht werden. Und das geschieht im Europa des 21. Jahrhunderts.» Nicht nur der russische Präsident Wladimir Putin, auch die für Gräueltaten verantwortlichen russischen Militärs müssten auf der Grundlage geltenden Rechts zur Rechenschaft gezogen werden. Weiterlesen

Russland: Raketen auf Treibstofflager bei Odessa gefeuert

Moskau (dpa) – Russland hat nach eigenen Angaben Ziele nahe der ukrainischen Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer angegriffen.

Von Schiffen und Flugzeugen aus seien Raketen auf eine Ölraffinerie und drei Treibstofflager abgefeuert worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Der Stadtrat der Metropole mit etwa einer Million Einwohnern hatte zuvor schon von Bränden im Stadtgebiet berichtet. Weiterlesen

Weniger Ukraine-Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Russische Invasion
Von Anne-Beatrice Clasmann, Oliver von Riegen und Michael Heitmann, dpa

Berlin/Warschau (dpa) – Der erste große Ansturm ist vorbei. Zwischen dem 5. März und dem 19. März hat die Bundespolizei täglich mehr als Zehntausend neu eintreffende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gezählt. An manchen Tagen kamen über 15.000 Menschen nach Deutschland.

Inzwischen erfasst die Polizei bei ihren Kontrollen im Grenzraum pro Tag zwischen 5000 und 7000 Neuankömmlinge, vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen. Insgesamt hat die Polizei seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar rund 300.000 Kriegsflüchtlinge erfasst. Weiterlesen

Moskau dämpft Hoffnungen auf Präsidenten-Treffen

Moskau (dpa) – Russland hat Hoffnungen der Ukraine auf ein baldiges Spitzentreffen der beiden Präsidenten Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj zur Beendigung des Kriegs gedämpft.

Es gebe noch viel zu tun, sagte der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski am Sonntag der Nachrichtenagentur Interfax. «Ich teile leider nicht den Optimismus von Arachamija.» Zuvor hatte der ukrainische Chefunterhändler David Arachamija im ukrainischen Fernsehen von einem möglicherweise baldigen Treffen der beiden Staatschefs gesprochen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Gut fünf Wochen nach dem russischen Einmarsch hat die ukrainische Armee nach eigenen Angaben wieder die volle militärische Kontrolle über die Region um die Hauptstadt Kiew erlangt.

«Irpin, Butscha und Hostomel und das gesamte Gebiet Kiew – vom Feind befreit», schrieb die stellvertretende Verteidigungsministerin Anna Maljar am Samstagabend auf Twitter. In Butscha stießen ukrainische Truppen auf Szenen des Grauens. Vom Rückzug der Russen im Nordwesten der Metropole berichtete auch Präsidentenberater Olexij Arestowytsch. Um Kiew seien mehr als 30 Dörfer zurückerobert worden, sagte er. Weiterlesen

Lindner: «Der Ukraine-Krieg macht uns alle ärmer»

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner rechnet als Folge des Ukraine-Kriegs mit einem «Wohlstandsverlust» für die Menschen in Deutschland.

«Der Ukraine-Krieg macht uns alle ärmer, zum Beispiel weil wir mehr für importierte Energie zahlen müssen», sagte der FDP-Chef der «Bild am Sonntag». «Diesen Wohlstandsverlust kann auch der Staat nicht auffangen.» Die Bundesregierung werde aber «die größten Schocks abfedern». Deshalb werde die breite Mitte entlastet, würden Bedürftige unterstützt und die Existenz bedrohter Betriebe gesichert. «Aber da die Finanzmittel begrenzt sind, können diese Maßnahmen nur befristet sein.» Weiterlesen

Kiews Präsidentenberater: Viele tote Zivilisten in Butscha

Kiew (dpa) – Ukrainische Truppen haben in der zurückeroberten Stadt Butscha nordwestlich von Kiew Dutzende tote Zivilisten entdeckt.

Viele von ihnen seien von russischen Soldaten erschossen worden, twitterte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak. «Sie waren nicht beim Militär, sie hatten keine Waffen, sie stellten keine Bedrohung dar», schrieb er. «Wie viele derartige Fälle ereignen sich gerade in den besetzten Gebieten?» Weiterlesen

Litauen stellt russische Gasimporte ein

Vilnius (dpa) – Litauen hat den Import von Erdgas aus Russland nach eigenen Angaben eingestellt. Das Gasnetz des baltischen EU- und Nato-Landes funktioniere seit Monatsbeginn ohne russische Gasimporte, teilte das Energieministerium in Vilnius mit.

Dies werde durch Daten des litauischen Netzbetreibers bestätigt. Daraus gehe demnach hervor, das am 2. April kein Gas über die Verbindungsleitung zwischen Litauen und Belarus importiert wurde. Weiterlesen

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