Warschau (dpa) – In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mehr als 2,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen. Das teilte die Behörde bei Twitter mit. Weiterlesen
Bauminister Bernreiter zu Bunkern: «Realität holt uns ein»
München (dpa) – Der bayerische Bauminister Christian Bernreiter (CSU) will über Zuschüsse für kriegssichere Tiefgaragen nachdenken.
«Für Tiefgaragen, die als Sicherungsanlagen für kriegerische Auseinandersetzungen ausgebaut wurden, hat es einmal erhebliche Zuschüsse gegeben. Das muss man jetzt wieder intensiv diskutieren», sagte er der «Bild»-Zeitung. Weiterlesen
CDU und Freie Wähler wollen Verbot von «Z»-Symbol
Mainz (dpa/lrs) – Die Oppositionsfraktionen von CDU und Freien Wählern fordern ein Verbot des «Z»-Zeichens in Rheinland-Pfalz. Die Bundesländer Niedersachsen und Bayern gingen bereits strafrechtlich gegen das Symbol vor, teilte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Joachim Streit, am Montag in Mainz mit. «Es gilt als Zeichen für die Unterstützung Russlands bei seinem Angriffskrieg auf die Ukraine.» Der Innenexperte der CDU-Fraktion, Dirk Herber, nannte die Verwendung des Symbols eine «widerlichen Provokation und unerträglichen Verhöhnung aller Kriegsopfer». Weiterlesen
Scholz plant Raketenschutzschild für Deutschland
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz erwägt die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild.
«Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, aus gutem Grund», sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung «Anne Will» auf die Frage, ob ein Schutzschirm gegen Raketenangriffe wie in Israel über das Land gespannt werden soll.
Zur Begründung des möglichen Milliardenprojekts sagte er mit Blick auf Russland: «Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Interessen durchzusetzen. Deswegen müssen wir uns gemeinsam so stark machen, dass das unterbleibt.»
Zu den Details wollte Scholz sich aber noch nicht äußern. «Ich habe mir vorgenommen, jetzt nicht die Einzelheiten eines noch nicht zu Ende abschließend beratenen Plans hier auszuplaudern.» Weiterlesen
Forscherin zu Kriegsangst: Zu viel Angst kann krank machen
Jena (dpa) – Erst Corona, nun Krieg: Zu lange anhaltende Angst kann einer Neurowissenschaftlerin zufolge krank machen. Angst an sich sei völlig normal und der Körper könne damit umgehen – wenn sie wieder vorbeigehe.
«Eigentlich ist unser Angstsystem so ausgelegt, dass wir nur auf kurzfristige Bedrohung reagieren – also mit Angriff oder Weglaufen», sagt die Psychologin Barbara Schmidt vom Uniklinikum Jena der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Lauterbach: «Riesige Impflücken» bei Ukraine-Flüchtlingen
Berlin (dpa) – Ein fehlender Impfschutz bei Ukraine-Flüchtlingen beschäftigt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Es gehe nicht nur um die Corona-Impfung, sondern es gebe «riesige Impflücken» auch bei anderen Impfungen, sagte der SPD-Politiker dem Sender Bild TV.
«Da versuchen wir, einen Weg zu finden, wie wir möglichst unbürokratisch und schnell diese wichtigen Impflücken schließen können.» Mit der Gesundheitsversorgung ukrainischer Flüchtlinge befassen sich Lauterbach und seine Länderkollegen an diesem Montag auch in einer Schalte. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Das russische Militär hat seine Luftangriffe gegen ukrainische Städte auch in der Nacht fortgesetzt.
Nach ukrainischen Medienberichten wurden unter anderem die Hauptstadt Kiew sowie Luzk, Riwne und Charkiw von mehreren schweren Explosionen erschüttert. In Luzk im Nordwesten der Ukraine wurde ein Treibstoffdepot getroffen. Zuvor war in allen Regionen des Landes Luftalarm ausgelöst worden.
Die ukrainische Führung warf dem russischen Militär eine «unmenschliche Taktik» vor. Dazu gehörten etwa die «partielle oder totale Blockade von humanitären Korridoren, Blockade der belagerten Städte», schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyjs Berater Mychajlo Podoljak auf Twitter. Zudem setze Russland «totale Raketenangriffe» gegen ukrainische Städte fort. Dazu werde die Hafenstadt Mariupol mit Bombenteppichen eingedeckt. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr hat seine Landsleute vor den Gefahren einer Kollaboration mit den russischen Besatzern gewarnt.
In einer Videoansprache wandte er sich «an diese phänomenalen Dummköpfe», die mit den russischen Militärs zusammenarbeiten wollten. «Ich möchte darauf hinweisen, dass sie (die Russen) selbst die eigenen Leute abstoßen. Was machen sie dann mit fremden Verrätern?»
Er forderte die möglichen Verräter auf, nachzudenken. «Aber ich weiß, dass solche Leute über nichts nachdenken», sagte Selenskyj.Sonst wären sie nicht zu Verrätern geworden.» Weiterlesen
Die Machtfrage: Biden provoziert mit Putin-Aussage in Polen
Russische Invasion
Von Julia Naue und Ulf Mauder, dpa
Warschau/Washington/Moskau (dpa) – Eigentlich war die Rede schon so gut wie vorbei. Doch dann sagte US-Präsident Joe Biden den entscheidenden Satz. «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.» Gemeint war Russlands Präsident Wladimir Putin.
«Mörderischer Diktator» und «Tyrann» und zuletzt sogar «Schlächter»: Biden hat für Putin seit Beginn des brutalen Kriegs in der Ukraine schon viele Beschimpfungen gefunden. Aber dass Biden bei seiner Rede im Warschauer Königsschloss Putins Macht offen in Frage stellte, hat eine neue Dimension. Starke Worte angesichts des Grauens in der Ukraine oder ein folgenschwerer Fehler? Weiterlesen
Bundesländer: Benutzen von russischem «Z»-Symbol strafbar
Berlin (dpa) – Mehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des russischen «Z»-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von Befürwortern des Kriegs in der Ukraine genutzt.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte dem Tagesspiegel: «Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weißen Z’s, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges. Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.» Weiterlesen
Helene Fischer zum Ukraine-Krieg: «Mir bricht es das Herz»
Berlin/Grindelwald (dpa) – Sängerin Helene Fischer, die gebürtige Russin ist, hat sich auf ihrem ersten Konzert nach längerer Pause sichtlich bewegt zum Angriffskrieg auf die Ukraine geäußert.
«Mir bricht es das Herz, das zu sehen», sagte Fischer beim Festival «Snowpenair» in Grindelwald in der Schweiz. «Tagtäglich die Bilder von zerrissenen Familien; von Vätern, Brüdern, Soldaten, Ehemännern, die sterben müssen. Von Frauen, die flüchten müssen.» An ihrem Oberteil trug die 37-Jährige eine kleine Schleife in den Nationalfarben der Ukraine – Blau und Gelb, auch die Bühne wurde in den Farben beleuchtet, wie auf einem Video zu sehen war, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Weiterlesen
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