Weniger Ukraine-Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Russische Invasion
Von Anne-Beatrice Clasmann, Oliver von Riegen und Michael Heitmann, dpa

Berlin/Warschau (dpa) – Der erste große Ansturm ist vorbei. Zwischen dem 5. März und dem 19. März hat die Bundespolizei täglich mehr als Zehntausend neu eintreffende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gezählt. An manchen Tagen kamen über 15.000 Menschen nach Deutschland.

Inzwischen erfasst die Polizei bei ihren Kontrollen im Grenzraum pro Tag zwischen 5000 und 7000 Neuankömmlinge, vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen. Insgesamt hat die Polizei seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar rund 300.000 Kriegsflüchtlinge erfasst.

Der leichte Rückgang bei der Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine, die nach Deutschland kommen, hat möglicherweise mit dem Kriegsverlauf in der Ukraine zu tun – mit Fluchtrouten, die versperrt oder zu gefährlich sind. Einige Vertriebene haben wohl auch die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr. Das zeigt sich auch, wenn Helfer und Behördenvertreter in Berlin und anderen deutschen Großstädten versuchen, Flüchtlinge zur Weiterreise in andere Kommunen zu bewegen, in denen noch mehr Schlafplätze vorhanden sind.

Transportkapazitäten oft nicht ausgelastet

Viele Geflüchtete sagen dann, sie wollten nicht weiterziehen. Die Transportkapazitäten, die der Bund zur Verfügung stellt, sind deshalb oft nicht ausgelastet. Neben dem Wunsch, in einer größeren Stadt zu bleiben, wo man sich einen besseren Lebensstandard erhofft, spielt hier auch die Überlegung eine Rolle, von einem Verkehrsknotenpunkt aus – sobald möglich – schneller in die Heimat zurückkehren zu können.

Dieser Wunsch sei verständlich, sagt Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er gehe jedoch davon aus, «dass die Flüchtlinge auch dann, wenn ein Waffenstillstand kommt, nicht gleich zurückkehren werden». Hartmann sagt: «Die Infrastruktur ist in der Ukraine vielerorts schon so stark zerstört, dass wir hier nicht von Monaten reden, sondern von Jahren.» Er wagt keine Prognose, wie viele Flüchtlinge noch kommen werden.

Da Ukrainer für 90 Tage visumsfrei einreisen dürfen, gibt es für sie zunächst keinen Grund, sich bei den Behörden zu melden. Es sei denn, sie wollen staatliche Leistungen in Anspruch nehmen, brauchen einen Schulplatz oder wollen arbeiten. Einen genauen Überblick über die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die sich insgesamt in Deutschland aufhalten, haben die Behörden daher bis heute nicht.

Nach 90-Tage-Frist Registrierung notwendig

Das wird sich aber mittelfristig ändern. Wenn die 90-Tage-Frist nicht verlängert wird, muss sich spätestens nach Ablauf der drei Monate jeder registrieren lassen. Wer dann staatliche Versorgung in Anspruch nimmt, wird auch verpflichtet sein, sich an einem bestimmten Ort niederzulassen. Einige EU-Bürger aus Rumänien oder Bulgarien, die vorgeben, in der Ukraine gelebt zu haben, um in Deutschland staatliche Leistungen zu erhalten, sind der Polizei bereits aufgefallen. Ein Massenphänomen ist das aber wohl nicht.

Aus der Ukraine nach Polen kamen zuletzt ebenfalls weniger Geflüchtete. Wenn man sich die Zahlen des polnischen Grenzschutzes ansieht, die regelmäßig bei Twitter erscheinen, erkennt man einen Rückgang der Zahl der täglichen Neuankömmlinge an der Grenze zur Ukraine von fast 30.000 im Durchschnitt zwischen 18. und 25. März auf rund 26.000 zwischen 26. März und 1. April, wobei es von Tag zu Tag deutliche Schwankungen gibt. Das polnische Eisenbahnunternehmen PKP Intercity teilt mit, die Zahl der Fahrgäste aus der Ukraine sei in den vergangenen Tagen zurückgegangen.

Mehr als 2,4 Millionen Menschen aus der Ukraine haben seit Beginn der russischen Invasion vor mehr als einem Monat die Grenze zum Nachbarland Polen überschritten. Offizielle Angaben dazu, wie viele Kriegsflüchtlinge in Polen bleiben und wie viele in andere EU-Staaten weiterreisen, gibt es nicht. So haben in Tschechien bereits mehr als 250 000 Ukraine-Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, von denen die meisten über Polen eingereist sein dürften. Auch über Österreich kamen zuletzt viele Kriegsflüchtlinge nach Deutschland.

Drehkreuze sind Berlin, Hannover und Cottbus

Die meisten Geflüchteten kommen mit dem Zug in den Drehkreuzen Berlin, Hannover und vereinzelt auch in Cottbus an. So trafen in Berlin am Donnerstag laut Senatsverwaltung für Soziales rund 3500 Geflüchtete per Zug und Bus ein. Das waren zwar etwas mehr als am Mittwoch mit rund 3000 Menschen, doch am 7. März zählte Berlin noch 13.000 pro Tag, am 15. März 7500. Am Messebahnhof Laatzen bei Hannover kamen laut Innenministerium zwischen dem 24. und 31. März bis zu 600 Flüchtlinge pro Tag an, in der Woche davor waren es noch bis zu 800 pro Tag. In Spitzenzeiten waren es mehr als 1000 täglich.

Um vor allem die Hauptstadt zu entlasten, gibt es seit mehr als einer Woche das dritte Drehkreuz Cottbus in Brandenburg. Dort trafen zunächst nur Sonderzüge aus Breslau ein. Die Zahl der Ukraine-Flüchtlinge ist dort deutlich niedriger als in Berlin oder Hannover/Laatzen: Die Bundespolizei stellte nach eigenen Angaben in 13 Zugverbindungen vom 23. bis 27. März insgesamt 665 Menschen aus der Ukraine am dortigen Bahnhof fest. «Die Auslastung ist geringer als vorgeplant», sagt eine Sprecherin.

Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange (SPD) vermutet, dass viele Flüchtlinge nicht über Breslau nach Cottbus reisen, weil sie nicht wissen, dass sie von dort weiterfahren können. Deshalb sollen nun die Informationen für Geflüchtete verbessert werden. «Damit die Ukrainer wissen, dass es von Cottbus weitergeht», sagt Lange nach einem Besuch in Breslau. Die meisten Kriegsflüchtlinge kommen jedoch nach wie vor in Berlin an – auch wenn es weniger sind als noch vor einigen Tagen.