Chinas Flugzeuge und Kriegsschiffe testen Taiwans Verteidigung

Taipeh (dpa) – China hat seine großangelegten Manöver um Taiwan am Samstag fortgesetzt. Chinesische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe stellten die taiwanischen Streitkräfte weiter auf die Probe. Allein am Vortag hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee eine «Rekordzahl» von 68 Militärmaschinen und 13 Marineschiffe in Gewässer nahe der demokratischen Inselrepublik geschickt, wie das Außenministerium in Taipeh berichtete.

Viele von ihnen hätten auch die inoffizielle, aber bislang von beiden Seiten meist respektierte Mittellinie in der 130 Kilometer breiten Meerenge der Taiwanstraße überquert, die das Festland und Taiwan trennt. Taiwans Außenminister Joseph Wu verurteilte «diese gefährliche militärische Eskalation der militärischen Bedrohung, die Frieden und Stabilität in der Region zerstört», wie es in einem Tweet hieß. Weiterlesen

Mali: UN-Bericht deutet Massaker durch russische Söldner an

New York/Bamako (dpa) – Soldaten haben im Auftrag der malischen Regierung einem vertraulichen UN-Bericht zufolge im Krisenstaat Mali offensichtlich ein Massaker an mehr als 30 Zivilisten angerichtet. Das von Experten der Vereinten Nationen verfasste und dem UN-Sicherheitsrat übergebene 78-seitige Dokument liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Darin werden die Täter als «weiße Soldaten» beschrieben. Die im Dienste der malischen Militärjunta stehende russische Söldnergruppe Wagner wird dabei zwar nicht direkt genannt, dpa-Informationen zufolge besteht aber kein Zweifel, dass die Fachleute die durch Zeugen beschriebenen Soldaten für Wagner-Angehörige halten. Nicht zuletzt, weil die Art der bei der Tat benutzten Stricke aus russischen Militärbeständen bekannt ist. Weiterlesen

Israel tötet Dschihad-Chef – Raketenbeschuss aus Gaza

Tel Aviv (dpa) – Militante Palästinenser haben nach der gezielten Tötung ihres Anführers Raketen auf Israel abgefeuert. In mehreren Städten bis zum südlichen Rand der Küstenstadt Tel Aviv waren am Freitagabend Sirenen zu hören. Israelischen Medienberichten zufolge gingen die Raketen auf offenem Gelände nieder oder wurden vom Raketenabwehrsystem Iron Dome abgefangen. Die Stadt Tel Aviv öffnete nach Medienberichten aus Sorge vor weiteren Attacken öffentliche Luftschutzräume.

Der militärische Arm der Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad (PIJ) erklärte am späten Abend: «Wir greifen Tel Aviv und die Städte des Zentrums und der Umgebung mit mehr als 100 Raketen an.» Dies sei die Antwort auf die Ermordung ihres Anführers Taisir al-Dschabari. Weiterlesen

Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Stützpunkt in Mali ab

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat 60 Soldaten von einem Logistik-Stützpunkt am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen und ist damit einer Aufforderung der malischen Regierung nachgekommen. Die Soldaten wurden in das nahe UN-Camp Bifrost verlegt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Freitag mitteilte. Die Einsatzbedingungen der Bundeswehr in Mali erschweren sich dadurch weiter – und die Zweifel an einer Fortsetzung der Mission von mehr als 1000 deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland nehmen zu.

«Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger, im Bayerischen Rundfunk. Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis». Weiterlesen

Tokio: Chinesische Raketen in Japans Wirtschaftszone

Tokio (dpa) – Fünf chinesische Raketengeschosse sind nach japanischen Angaben während Pekings Manövern vor Taiwan in Japans ausschließlicher Wirtschaftszone (AWZ) niedergegangen. «Dies ist eine ernste Angelegenheit, die die nationale Sicherheit unseres Landes und die Sicherheit der Menschen betrifft», sagte Verteidigungsminister Nobuo Kishi am Donnerstag. Japan habe bei der chinesischen Seite protestiert. Es sei das erste Mal, dass eine Rakete der chinesischen Volksbefreiungsarmee in japanischen AWZ-Gewässern niedergegangen sei. Weiterlesen

Nach Pelosi-Besuch: China führt Manöver rund um Taiwan durch

Peking (dpa) – Die laufenden chinesischen Manöver rund um Taiwan zielen nach Angaben in Staatsmedien auf eine See- und Luftblockade der demokratischen Inselrepublik.

Auch werde damit eine mögliche militärische Eroberung Taiwans geübt. Die Manöver, zu denen auch Raketentests und Schießübungen gehören werden, hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan angeordnet.

Der Besuch der US-Spitzenpolitikerin, die ihre Asienreise am Donnerstag in Südkorea fortsetzte, hatte die Spannungen um Taiwan angeheizt. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Peking reagierte empört, da es die Insel für sich beansprucht. Taiwan wird von der kommunistischen Führung nur als Teil der Volksrepublik angesehen. Peking lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab und hatte vehement vor dem Besuch gewarnt. Taiwan versteht sich hingegen schon längst als unabhängig. Weiterlesen

Repräsentant Taiwans wünscht Besuch aus Deutschland

Berlin (dpa) – Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Reise einer Bundestagsdelegation in sein Land angeregt.

Hintergrund sind die derzeitigen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. «Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen», sagte er dem «Tagesspiegel». Weiterlesen

G7-Außenminister besorgt über Chinas Taiwan-Kurs

Berlin (dpa) – Die großen sieben westlichen Industrienationen (G7) haben sich besorgt über Chinas Verhalten im Konflikt um Taiwan geäußert. In einer gemeinsamen Stellungnahme der G7-Außenminister, die am Mittwoch vom Auswärtigen Amt in Berlin veröffentlicht wurde, heißt es mit Blick auf die chinesischen Reaktionen auf den Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi: «Es gibt keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive militärische Aktivitäten in der Taiwanstraße zu benutzen. Weiterlesen

Probleme für Bundeswehr in Mali – Überflugrechte entzogen

Berlin (dpa) – Neue Restriktionen der Regierung in Mali erschweren dort die Einsatzbedingungen für die deutschen Soldaten weiter. Die Behörden in dem westafrikanischen Land entzogen jetzt die Überfluggenehmigung für den Militärtransporter A400M, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in einer Unterrichtung den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestags mitteilte.

Hintergründe hierfür seien nicht bekannt, hieß es weiter. Das Thema beschäftigte am Mittwoch auch den Verteidigungsausschuss des Bundestags, der in Berlin tagte. Weiterlesen

Taiwans Militär fürchtet See- und Luftblockade durch Chinas Manöver

Taipeh (dpa) – Taiwan fürchtet eine See- und Luftblockade durch die angekündigten Manöver Chinas rund um die demokratische Inselrepublik. Das taiwanische Militär sprach nach Angaben der Nachrichtenagentur CNA am Mittwoch zudem von einem «schweren Verstoß» gegen Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen und einer Verletzung der Souveränität des Landes

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte die Volksbefreiungsarmee bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste angekündigt und dafür sechs Sperrgebiete ausgewiesen Weiterlesen

Waffenruhe im Jemen erneut um zwei Monate verlängert

Sanaa (dpa) – In letzter Minute haben sich die Konfliktparteien im Jemen auf eine erneute Verlängerung der Waffenruhe um weitere zwei Monate geeinigt. Diese werde unter den bereits geltenden Bedingungen nun bis 2. Oktober verlängert, teilte der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, mit – kurz nach Ablauf der geltenden Feuerpause im Land. Beide Seiten hätten zudem versichert, gemeinsam auf eine noch weiter reichende Einigung hinarbeiten zu wollen, so Grundberg.

Im Jemen tobt seit mehr als sieben Jahren ein Bürgerkrieg, der das arme Land auf der Arabischen Halbinsel in eine humanitäre Katastrophe gestürzt hat. Mehr als 150.000 Menschen wurden getötet, darunter 14.000 Zivilisten. Saudi-Arabien kämpft dort mit Verbündeten seit 2015 gegen die Huthi-Rebellen, die weite Teile des Nordens beherrschen. Riad betrachtet sie als verlängerten Arm seines Erzfeinds Iran. Die UN und Hilfsorganisationen bemühen sich, rund 23 Millionen Menschen im Land zu versorgen, darunter 11 Millionen Kinder. Etwa 19 Millionen Menschen haben nicht genügend zu essen.

Die Waffenruhe war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und dann im Juni verlängert worden. Zuvor hatte es seit 2016 keine Feuerpause mehr in dem Land gegeben. Die Zahl der getöteten Zivilisten ging seitdem zurück, ebenso die sonst regelmäßigen Angriffe der Huthis über die Grenze nach Saudi-Arabien mit Raketen und Drohnen. Zivilisten kamen aber weiterhin etwa durch Landminen ums Leben. Das Analyseprojekt ACLED  zählte 300 Todesopfer und 1700 Verstöße gegen die Waffenruhe seit deren Beginn.

Moment der Hoffnung

Die Vereinbarung habe der notleidenden Bevölkerung einen Moment der «Ruhepause und Hoffnung» geben, teilten 30 Hilfsorganisationen mit, darunter CARE, Oxfam und das International Rescue Committee. Dieser Fortschritt dürfe nicht verspielt werden. Die Konfliktparteien müssten den Menschen «erlauben, ihr Leben wieder herzustellen und aufzubauen».

Im Rahmen der Vereinbarung legten auch mehr Schiffe als sonst am Hafen von Hudaida an und brachten dringend benötigten Treibstoff ins Land. Damit können etwa Krankenhäuser und Unternehmen besser und länger arbeiten. Durch eine Wiederaufnahme von kommerziellen Flügen konnten auch mehr als 8000 Menschen zu medizinischer Behandlung oder privaten und geschäftlichen Zwecken aus der Hauptstadt Sanaa nach Kairo und Amman ausfliegen.

EU und USA begrüßen Einigung

Bei den neuen Verhandlungen soll es laut Grundberg weiterhin um diese Punkte gehen sowie um die seit langem umstrittene Zahlung von Gehältern an zivile Staatsangestellte in von Huthis kontrollierten Gegenden. Diese weigern sich bisher auch, einer erhofften Öffnung wichtiger Straßen um Tais im Südwesten zuzustimmen.

US-Präsident Joe Biden und US-Außenminister Antony Blinken begrüßten die Verlängerung der Waffenruhe. Biden erklärte, dies sei ein wichtiger Schritt, um Leben zu retten. Auf lange Sicht sei es aber nicht genug. Blinken betonte, die USA setzten sich weiter für ein dauerhaftes, alle Seiten einbeziehendes Friedensabkommen in Jemen ein. Auch die EU begrüßte die Verlängerung der Waffenruhe und rief alle Parteien dazu auf, weiter mit Nachdruck an einer vollständigen Umsetzung zu arbeiten. Es müssten zusätzliche Schritte unternommen werden, um das Potenzial der Waffenruhe auszuschöpfen, sagte ein Sprecher des Außenbeauftragten Josep Borrell.

Auch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen Unicef begrüßte die Verlängerung des Waffenstillstands. Seit dessen Beginn habe sich die Zahl der Opfer deutlich verringert. Allerdings müsse mehr getan werden, um die Kinder im Jemen zu schützen.

Alle Bemühungen um eine dauerhafte Lösung des Konflikts scheiterten bisher. Auch der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Saudi-Arabien im Juli brachte keine Fortschritte. Die Huthi-Führung hatte Bidens Besuch scharf kritisiert. Die Rebellen hielten am Montag eine Militärparade ab und zeigten dabei Raketen, Panzerabwehrwaffen und Drohnen. Der Krieg werde sich noch verstärken, sagte Armeekommandeur Mahdi al-Maschat laut dem Rebellen-nahen Fernsehsender Al-Masirah. Es werde ein «Jahr des Sieges».

 

 

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