Waffenruhe im Jemen erneut um zwei Monate verlängert

Sanaa (dpa) – In letzter Minute haben sich die Konfliktparteien im Jemen auf eine erneute Verlängerung der Waffenruhe um weitere zwei Monate geeinigt. Diese werde unter den bereits geltenden Bedingungen nun bis 2. Oktober verlängert, teilte der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, mit – kurz nach Ablauf der geltenden Feuerpause im Land. Beide Seiten hätten zudem versichert, gemeinsam auf eine noch weiter reichende Einigung hinarbeiten zu wollen, so Grundberg.

Im Jemen tobt seit mehr als sieben Jahren ein Bürgerkrieg, der das arme Land auf der Arabischen Halbinsel in eine humanitäre Katastrophe gestürzt hat. Mehr als 150.000 Menschen wurden getötet, darunter 14.000 Zivilisten. Saudi-Arabien kämpft dort mit Verbündeten seit 2015 gegen die Huthi-Rebellen, die weite Teile des Nordens beherrschen. Riad betrachtet sie als verlängerten Arm seines Erzfeinds Iran. Die UN und Hilfsorganisationen bemühen sich, rund 23 Millionen Menschen im Land zu versorgen, darunter 11 Millionen Kinder. Etwa 19 Millionen Menschen haben nicht genügend zu essen.

Die Waffenruhe war Anfang April für zunächst zwei Monate in Kraft getreten und dann im Juni verlängert worden. Zuvor hatte es seit 2016 keine Feuerpause mehr in dem Land gegeben. Die Zahl der getöteten Zivilisten ging seitdem zurück, ebenso die sonst regelmäßigen Angriffe der Huthis über die Grenze nach Saudi-Arabien mit Raketen und Drohnen. Zivilisten kamen aber weiterhin etwa durch Landminen ums Leben. Das Analyseprojekt ACLED  zählte 300 Todesopfer und 1700 Verstöße gegen die Waffenruhe seit deren Beginn.

Moment der Hoffnung

Die Vereinbarung habe der notleidenden Bevölkerung einen Moment der «Ruhepause und Hoffnung» geben, teilten 30 Hilfsorganisationen mit, darunter CARE, Oxfam und das International Rescue Committee. Dieser Fortschritt dürfe nicht verspielt werden. Die Konfliktparteien müssten den Menschen «erlauben, ihr Leben wieder herzustellen und aufzubauen».

Im Rahmen der Vereinbarung legten auch mehr Schiffe als sonst am Hafen von Hudaida an und brachten dringend benötigten Treibstoff ins Land. Damit können etwa Krankenhäuser und Unternehmen besser und länger arbeiten. Durch eine Wiederaufnahme von kommerziellen Flügen konnten auch mehr als 8000 Menschen zu medizinischer Behandlung oder privaten und geschäftlichen Zwecken aus der Hauptstadt Sanaa nach Kairo und Amman ausfliegen.

EU und USA begrüßen Einigung

Bei den neuen Verhandlungen soll es laut Grundberg weiterhin um diese Punkte gehen sowie um die seit langem umstrittene Zahlung von Gehältern an zivile Staatsangestellte in von Huthis kontrollierten Gegenden. Diese weigern sich bisher auch, einer erhofften Öffnung wichtiger Straßen um Tais im Südwesten zuzustimmen.

US-Präsident Joe Biden und US-Außenminister Antony Blinken begrüßten die Verlängerung der Waffenruhe. Biden erklärte, dies sei ein wichtiger Schritt, um Leben zu retten. Auf lange Sicht sei es aber nicht genug. Blinken betonte, die USA setzten sich weiter für ein dauerhaftes, alle Seiten einbeziehendes Friedensabkommen in Jemen ein. Auch die EU begrüßte die Verlängerung der Waffenruhe und rief alle Parteien dazu auf, weiter mit Nachdruck an einer vollständigen Umsetzung zu arbeiten. Es müssten zusätzliche Schritte unternommen werden, um das Potenzial der Waffenruhe auszuschöpfen, sagte ein Sprecher des Außenbeauftragten Josep Borrell.

Auch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen Unicef begrüßte die Verlängerung des Waffenstillstands. Seit dessen Beginn habe sich die Zahl der Opfer deutlich verringert. Allerdings müsse mehr getan werden, um die Kinder im Jemen zu schützen.

Alle Bemühungen um eine dauerhafte Lösung des Konflikts scheiterten bisher. Auch der Besuch von US-Präsident Joe Biden in Saudi-Arabien im Juli brachte keine Fortschritte. Die Huthi-Führung hatte Bidens Besuch scharf kritisiert. Die Rebellen hielten am Montag eine Militärparade ab und zeigten dabei Raketen, Panzerabwehrwaffen und Drohnen. Der Krieg werde sich noch verstärken, sagte Armeekommandeur Mahdi al-Maschat laut dem Rebellen-nahen Fernsehsender Al-Masirah. Es werde ein «Jahr des Sieges».