Frankreich zieht letzte Soldaten aus Mali ab

Paris (dpa) – Frankreich hat die letzten Soldaten seines Anti-Terror-Einsatzes «Barkhane» in Mali abgezogen. Sie hätten das westafrikanische Land verlassen, teilte der Elysée-Palast mit.

Frankreich hatte den Rückzug nach neun Jahren im Februar aufgrund erheblicher Spannungen angekündigt, will sich allerdings weiter in der Sahelzone engagieren. Weiterlesen

China kündigt weitere Manöver um Taiwan an

Peking/Taipeh – Aus Verärgerung über den Besuch einer weiteren Delegation des US-Kongresses in Taiwan hat China neue Manöver um die demokratische Inselrepublik angekündigt. Ungeachtet der Drohungen aus Peking empfing Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Montag in Taipeh die fünf Kongressabgeordneten unter Leitung des demokratischen Senators Ed Markey im Präsidentenpalast.

Die Visite erfolgt knapp zwei Wochen nach dem heftigen Streit mit Peking um den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan. Die kommunistische Führung sieht die Insel nur als Teil der Volksrepublik an, lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh entschieden ab und droht sogar mit einer Eroberung. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig. Weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz in Mali wird vorerst ausgesetzt

Berlin (dpa) – Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilt das Bundesverteidigungsministerium mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.

Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde. Weiterlesen

Mehr als die Hälfte der Polen für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Warschau (dpa) – Mehr als die Hälfte der Polen unterstützt einer aktuellen Umfrage nach eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in ihrem Land. In einer Repräsentativumfrage des Meinungsforschungsinstituts CBOS befürworteten 54 Prozent der mehr als 1000 Befragten dies, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete. Außerdem sprachen sich 78 Prozent der Befragten für militärische Schulungen für Zivilisten aus. Nur 15 Prozent waren entschiedene Gegner einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. Weiterlesen

Selenskyj: Krieg beginnt und endet mit der Krim

Kiew (dpa) – Bei den Explosionen auf einem Luftwaffenstützpunkt auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim sind nach ukrainischen Angaben mindestens zehn Flugzeuge zerstört worden.

«Nach der Explosion, die wir gesehen haben, ist klar, dass das Kontingent der Luftwaffe getroffen wurde», sagte der Sprecher des ukrainischen Luftwaffenstabs, Juri Ihnat, im Fernsehen. Laut Ihnat sind dort Kampfflugzeuge der Typen Suchoi Su-30M und Su-24 sowie Transportflugzeuge vom Typ Iljuschin Il-76 stationiert. Weiterlesen

China und Taiwan halten neue Militärübungen ab

Peking/Taipeh (dpa) – Als Zeichen anhaltender Spannungen haben sowohl China als auch Taiwan weitere Manöver abgehalten. Das chinesische Militär setzte am Dienstag seine bereits seit Tagen andauernden «kampforientierten» Übungen fort, wie chinesische Staatsmedien berichteten.

Vor dem Hintergrund des militärischen Drucks Chinas begann auch Taiwan am Dienstag mit einem eigenen Manöver, das jedoch bereits seit längerer Zeit angekündigt war. Bei der Artillerie-Übung an der taiwanischen Küste wurden Schüsse mit scharfer Munition abgegeben, wie das taiwanische Fernsehen berichtete. Weiterlesen

China verlängert Manöver – «Warnung an USA und Taiwan»

Peking/Taipeh (dpa) – Mit einer Verlängerung der Manöver rund um Taiwan hat China die Spannungen um die demokratische Inselrepublik weiter angeheizt. Ungeachtet der ursprünglichen Ankündigungen, wonach die «Kampfübungen» in der Luft und zur See am Sonntag zu Ende sein sollten, dauerten sie am Montag noch an. Die Volksbefreiungsarmee habe sich in der Meerenge der Taiwanstraße auf «gemeinsame Einsätze gegen Unterseeboote und zum Angriff auf See konzentriert», berichtete das chinesische Staatsfernsehen.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Peking, Wu Qian, bezeichnete die Manöver als «notwendige Warnung an die USA und Taiwan». Es sei eine «angemessene» Reaktion auf deren «Provokationen». Die Spannungen seien «bewusst» von den USA geschaffen worden, indem die Vorsitzende des Repräsentantenhauses in Washington, Nancy Pelosi, vergangene Woche gegen Widerstand aus Peking nach Taipeh gereist sei. Weiterlesen

Ausreise gefährdeter Afghanen kommt langsamer voran

Berlin (dpa) – Deutschland hat seit dem Abzug der Nato-Kräfte aus Afghanistan vor rund einem Jahr insgesamt 23.614 ehemaligen afghanischen Ortskräften und Familienangehörigen die Aufnahme zugesichert. Tatsächlich eingereist sind bisher 17.556, berichtete die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Das Bamf bestätigte die Zahlen.

Bei geplanten Ausreisen weiterer Menschen gibt es derzeit allerdings Probleme: Diese werden nach Angaben der Bundesregierung von den militant-islamistischen Taliban behindert. Weiterlesen

China übt Angriffe – USA und Taiwan sehen Gefahr für Region

Peking/Taipeh (dpa) – In der seit Jahrzehnten schwersten Krise um Taiwan haben die USA die chinesische Führung vor einer Eskalation durch gefährliche Missverständnisse gewarnt. Das chinesische Militär konzentrierte sich bei seinen Manövern rund um Taiwan «auf Angriffe auf Ziele an Land und weitreichende Schläge aus der Luft», wie das Ostkommando mitteilte.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen verurteilte die Übungen als «unverantwortliche Bedrohung» nicht nur in der Meerenge der Taiwanstraße, sondern auch für die ganze Region. US-Außenminister Antony Blinken wies bei einem Besuch in Manila darauf hin, dass fast 90 Prozent der größten Schiffe der Welt jedes Jahr die 130 Kilometer breite Meerenge passieren, die das Festland und Taiwan trennt. Weiterlesen

China «simuliert» Angriff auf Taiwan

Taipeh/Peking/Manila (dpa) – Bei den Manövern um Taiwan hat die chinesische Volksbefreiungsarmee nach Einschätzung des taiwanischen Militärs einen Angriff auf den demokratischen Inselstaat «simuliert».

Die USA warnten, dass die Spannungen in der Taiwanstraße Auswirkungen auf die ganze Region haben. US-Außenminister Antony Blinken wies bei einem Besuch in Manila darauf hin, dass fast 90 Prozent der größten Schiffe der Welt jedes Jahr die 130 Kilometer breite Meerenge passieren, die das Festland und Taiwan trennt.

Als Reaktion auf die Angriffsübungen schickte Taiwans Militär Flugzeuge, Warnungen über Funk und mobilisierte Raketenabwehrsysteme, um die chinesischen Flugzeuge zu verfolgen, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete. Zahlreiche Militärmaschinen und Kriegsschiffe hätten in der Nähe Taiwans operiert. Einige von ihnen hätten die inoffizielle, aber meist von beiden Seiten respektierte Mittellinie in der Taiwanstraße überquert. Weiterlesen

Chinas Militär provoziert Taiwan – USA sehen «Überreaktion»

Im Streit um Taiwan sind die angespannten Beziehungen zwischen China und den USA auf einen neuen Tiefpunkt gefallen. Pekings Manöver um die demokratische Insel erhöhen die Gefahr ungewollter Zwischenfälle.

Taipeh/Washington/Peking (dpa) – China hat seine großangelegten Manöver um das demokratische Taiwan am Samstag fortgesetzt. Der taiwanische Außenminister Joseph Wu verurteilte «diese gefährliche militärische Eskalation der militärischen Bedrohung, die Frieden und Stabilität in der Region zerstört». Die USA kritisierten die chinesische Reaktion auf den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi als «unverantwortlich». Dass China sogar den Dialog mit den USA über Klimaschutz ausgesetzt hatte, stieß international auf Kopfschütteln. Weiterlesen

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