Militär

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Berlin (dpa) – Nach dem Fund Hunderter Leichen in der von russischer Besetzung befreiten Stadt Isjum hat die Ukraine eine Bestrafung Russlands wegen Kriegsverbrechen gefordert. Die Welt dürfe nicht zusehen, wie der «Terrorstaat» Russland töte und foltere, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj. Russland müsse mit noch härteren Sanktionen bestraft werden, forderte er. Aktuell seien mehr als 440 Gräber in der Nähe von Isjum im befreiten Gebiet Charkiw gefunden worden. Die Ermittlungen dauerten noch an, sagte er weiter.

«Es gibt bereits klare Beweise für Folter, erniedrigende Behandlung von Menschen. Außerdem gibt es Beweise, dass russische Soldaten, deren Positionen nicht weit von dieser Stelle waren, auf die Beerdigten einfach aus Spaß geschossen haben», sagte Selenskyj in einer am Freitagabend in Kiew verbreiteten Videobotschaft. Russland habe agiert wie im Frühjahr in Butscha, einem Vorort der Hauptstadt Kiew. Dort waren gefesselte Leichen von Zivilisten gefunden worden. Selenskyj begrüßte, dass die Vereinten Nationen nun Experten schicken wollten, um die Taten «russischer Terroristen» zu erfassen. Weiterlesen

Scholz wirbt für gemeinsame europäische Rüstung

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsexporten geworben und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Unterstützung für die Überarbeitung der strengen deutschen Richtlinien signalisiert.

Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, «zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit» zu werden, sagte der SPD-Politiker am Freitag auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die Mitgliedstaaten ihre Vorbehalte und Regularien zur Nutzung und zum Export gemeinsam hergestellter Systeme überprüften. «Manchen mag das vielleicht überraschen – aber die Bundesregierung ist dazu bereit», betonte Scholz. Weiterlesen

Täuschen und angreifen: Die Ukrainer drängen Russen zurück

Konflikte
Von Carsten Hoffmann, André Ballin und Andreas Stein, dpa

Berlin/Kiew/Moskau (dpa) – Mit einem militärischen Schachzug haben hochmobile ukrainische Verbände die Dynamik des russischen Krieges gegen ihr Land vorerst gedreht. Eine «Mischung aus Täuschung und Schwerpunkt» bescheinigt der ranghöchste deutsche Soldat, Generalinspekteur Eberhard Zorn, den ukrainischen Kräften.

Sie seien nun «wirklich in herausragender Weise in der Lage», agil zu agieren, Führungssysteme einzusetzen und im «Gefecht der verbundenen Waffen» ihre Systeme abgestimmt einzusetzen, macht er in Berlin bei einem Auftritt bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) deutlich. «Täuschung war in dem Fall im Süden, Schwerpunkt war im Norden», sagt Zorn zur beobachteten Strategie, mit der die Ukrainer russische Verbände im Nordosten in die Flucht schlugen. Weiterlesen

Grünen-Chef: Zurückhaltend mit Rüstungsexporten umgehen

Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat für eine zurückhaltende Genehmigung deutscher Rüstungsexporte plädiert.

«Die große Koalition hat Exportzahlen teilweise genehmigt bei Rüstungsgütern, die wir nicht gut fanden», sagte er in den ARD-«Tagesthemen» mit Blick auf die schwarz-rote Vorgängerregierung. Die Zahlen seien auch von vielen in der SPD zu Recht kritisiert worden. «Und wir wollen von diesen Zahlen runter», sagte Nouripour. «Bei aller Notwendigkeit, der Ukraine beizustehen, müssen wir bei Rüstungsexporten immer wieder schauen, wie sie zu nächsten Konflikten führen können. Und deshalb gilt es, restriktiv damit umzugehen.» Weiterlesen

Human Rights Watch: Tödliche Folter in Myanmars Haftzentren

Menschenrechte
Von Carola Frentzen, dpa

Naypyidaw (dpa) – Seit dem Militärputsch in Myanmar vor eineinhalb Jahren sind Menschenrechtlern zufolge zahlreiche festgenommene Junta-Gegner in der Haft grausam zu Tode gekommen. Die Organisation Human Rights Watch (HRW) hat in den vergangenen Monaten sechs Fälle detailliert dokumentiert, bei denen Aktivisten entweder zu Tode gefoltert wurden oder wegen der Verweigerung medizinischer Versorgung gestorben sind. Die Ergebnisse wurden am Dienstag veröffentlicht. «Diese Todesfälle sind nur die Spitze des Eisbergs des Leidens und der Folter durch das Militär und die Polizei», betonte Manny Maung, Myanmar-Expertin der Organisation. Weiterlesen

Grünen-Chef Nouripour: Restriktiv mit Rüstungsexporten umgehen

Berlin (dpa) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat für eine zurückhaltende Genehmigung deutscher Rüstungsexporte plädiert. «Die große Koalition hat Exportzahlen teilweise genehmigt bei Rüstungsgütern, die wir nicht gut fanden», sagte er am Montag in den ARD-«Tagesthemen» mit Blick auf die schwarz-rote Vorgängerregierung. Die Zahlen seien auch von vielen in der SPD zu Recht kritisiert worden. «Und wir wollen von diesen Zahlen runter», sagte Nouripour. «Bei aller Notwendigkeit, der Ukraine beizustehen, müssen wir bei Rüstungsexporten immer wieder schauen, wie sie zu nächsten Konflikten führen können. Und deshalb gilt es, restriktiv damit umzugehen.» Weiterlesen

Tigray-Rebellen stimmen überraschend Friedensgesprächen zu

Addis Abeba (dpa) – Die Tigray-Rebellen (TPLF) in Äthiopien haben überraschend erklärt, dass sie an Friedensgesprächen unter Vermittlung der Afrikanischen Union teilnehmen wollen. «Dieser Prozess muss von Mediatoren geführt werden, die für beide Seiten akzeptabel sind», teilte das Büro für auswärtige Angelegenheiten der Rebellen-Regierung in Tigray in einer Stellungnahme am Sonntagabend mit.

In dem Land am Horn von Afrika mit seinen rund 115 Millionen Einwohnern kommt es seit Anfang August wieder zu schweren Auseinandersetzungen zwischen dem Militär und der TPLF. Die TPLF fordert in dem seit November 2020 andauernden Konflikt mehr Autonomie für ihre ethnische Gruppe. Weiterlesen

Kiew meldet Einnahme von mehr als 20 Orten

Kiew (dpa) – Der Vormarsch der ukrainischen Armee im Osten des Landes geht nach Angaben aus Kiew weiter. «Die Befreiung von Ortschaften unter russischer Besatzung in den Gebieten Charkiw und Donezk setzt sich fort», teilte der ukrainische Generalstab am Montag in seinem Lagebericht mit.

Insgesamt seien mehr als 20 Ortschaften innerhalb der letzten 24 Stunden zurückerobert worden. So hätten die russischen Truppen nun auch Welykyj Burluk und Dworitschna verlassen. Beide Ortschaften liegen im Norden des Gebiets Charkiw. Weiterlesen

Ukrainischer Vormarsch überrascht Kiew und verärgert Moskau

Gegenoffensive
Von André Ballin und Andreas Stein, dpa

Isjum/Moskau (dpa) – Am Ortsausgang von Isjum hängt sie schon, die gelb-blaue ukrainische Flagge, auch im Stadtzentrum von Kupjansk. Die beiden Kleinstädte sind wie das zuvor von ukrainischen Truppen eroberte Balaklija wichtige strategische Orte im Osten der Ukraine. Von hier aus wollte Russland seinen Vormarsch auf den Donbass vorantreiben. Jetzt hat Kremlchef Wladimir Putin andere Sorgen.

Kupjansk als Eisenbahnknoten mit Anschluss an das russische Bahnnetz diente zur Versorgung der Truppen. Von Isjum und Balaklija aus sollten die Angreifer die ukrainischen Verteidiger im Großraum Slowjansk – Kramatorsk, der letzten von Kiew gehaltenen Festung im Donbass, in die Zange nehmen. Weiterlesen

Stoltenberg: Ukraine-Krieg geht in «kritische Phase»

Brüssel (dpa) – Der Krieg in der Ukraine geht nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in eine «kritische Phase». Ukrainische Streitkräfte seien dank der Unterstützung aus Nato-Staaten zuletzt in der Lage gewesen, Moskaus Offensive im Donbass zu stoppen und Territorium zurückzuerobern, erklärte der Norweger in einer Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken.

Zugleich würden aber nun die Einheit und die Solidarität des Westens auf die Probe gestellt. Als Grund nannte Stoltenberg die Probleme bei der Energieversorgung und die steigenden Lebenshaltungskosten durch den russischen Krieg. Weiterlesen

Ukraine-Krieg: Kiew meldet Geländegewinne im Süden und Osten

Kiew (dpa) – Die ukrainische Armee hat bei ihren Ende August begonnenen Vorstößen in der Südukraine offensichtlich Geländegewinne erzielt. Der Generalstabsbericht vom Mittwoch verzeichnete russische Luft- und Artillerieangriffe auf mehrere Ortschaften im Gebiet Cherson, die vorher noch als russisch kontrolliert galten. Konkrete Angaben zu Fortschritten machte Kiew jedoch weiter nicht. Weiterlesen

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