Berlin (dpa) – Ein Militärpolizist der Bundeswehr hat nach einer mit Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt. Der Feldjäger meldete in einer Vernehmung Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der zudem als geheim eingestufte Übung angesetzt worden sei.
Bei Ankunft am Einsatzort in Hannover am 7. März sei den Militärpolizisten deutlich geworden, dass es sich um einen «scharfen Einsatz im Inland» handele. Die Niederschrift der Vernehmung lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Über Teile der Razzia hatte bereits die «Welt» berichtet. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Die ukrainische Armee hat bei ihren Ende August begonnenen Vorstößen in der Südukraine offensichtlich Geländegewinne erzielt. Der Generalstabsbericht vom Mittwoch verzeichnete russische
Luft- und Artillerieangriffe auf mehrere Ortschaften im Gebiet Cherson, die vorher noch als russisch kontrolliert galten. Konkrete Angaben zu Fortschritten machte Kiew jedoch weiter nicht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Ein Feldjäger der Bundeswehr hat Vorgesetzten nach einer mit scharfen Waffen und Sturmhauben ausgeführten Razzia gegen Zielpersonen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) den Verdacht eines Dienstvergehens angezeigt.
In einer Vernehmung meldete der Berufssoldat bereits am 10. August Bedenken gegen Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit des Einsatzes vom März an, der als geheim eingestufte Übung angesetzt worden sei. Bei Ankunft am Einsatzort in Hannover am 7. März sei den Militärpolizisten deutlich geworden, dass es sich um einen «scharfen Einsatz im Inland» handele. Die Niederschrift der Vernehmung lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Über Teile der Razzia hatte bereits die «Welt» berichtet. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die deutsche Rolle bei der Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen vor allem in der Lieferung von Luftverteidigungssystemen und Artillerie. Eine «gewisse Arbeitsteilung» sei bei der militärischen Unterstützung sinnvoll, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch) auf eine Frage nach seiner Haltung zur ukrainischen Bitte um deutsche Leopard-2-Kampfpanzer. «Deutschland kann einen Schwerpunkt auf Luftverteidigung und Artillerie legen.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die im westafrikanischen Mali eingesetzten Blauhelmsoldaten der Bundeswehr nehmen ihre wegen Unstimmigkeiten mit der Militärregierung ausgesetzte Aufklärungsmission wieder auf. Der «operative Beitrag» für die UN-Mission Minusma werde fortgesetzt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee bei Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Treffen in Berlin konkrete Vorschläge zur Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine gemacht. «Wir haben über das Thema gesprochen.
Wir haben sogar vorgeschlagen, auf welche Weise Deutschland die Ukraine mit diesen Panzern versorgen kann», sagte Schmyhal am Sonntag nach seinem Gespräch mit Scholz im Kanzleramt vor Journalisten.
Er könne «nicht alle Vereinbarungen und alle Einzelheiten des Gesprächs» offenlegen. «Aber wir haben diese ganzen Fragen zu den Panzern und anderen militärischen Systemen für die Ukraine absolut konstruktiv diskutiert.» Auf die Frage, ob er optimistisch sei, dass die Kampfpanzer am Ende geliefert werden, sagte Schmyhal: «Ich bin immer optimistisch.» Weiterlesen
Washington (dpa) – Die USA haben inmitten der Spannungen mit China nach Medienberichten neue Waffenexporte an Taiwan im Wert von 1,1 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) genehmigt. Der Kongress in Washington wurde am Freitag (Ortszeit) von der Regierung offiziell über den beabsichtigten Verkauf unterrichtet, wie unter anderem die «Washington Post» und CNN meldeten.
Im Parlament wird eine klare Mehrheit erwartet. Zu dem Paket gehören 60 Harpoon-Schiffabwehrraketen und 100 Luft-Luft-Raketen vom Typ Sidewinder sowie Unterstützung für ein Luftabwehr-Radarwarnsystem. Weiterlesen
Naypyidaw (dpa) – Ein von der Militärjunta kontrolliertes Gericht in Myanmar hat die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi zu weiteren drei Jahren Haft verurteilt. Zudem müsse die 77-Jährige in diesem Zeitraum Zwangsarbeit leisten, bestätigten Justizkreise am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. In dem Verfahren ging es um angeblichen Wahlbetrug. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.
In den vergangenen Monaten war die Friedensnobelpreisträgerin wegen verschiedener Vergehen bereits zu insgesamt 17 Jahren Haft verurteilt worden – darunter Korruption, Anstiftung zum Aufruhr und die Verletzung von Corona-Maßnahmen. Unter der früheren Militärdiktatur in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sie bereits viele Jahre in Hausarrest verbracht. Damals wurde sie eine Ikone der Demokratiebewegung. 1991 bekam sie den Nobelpreis. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Mitten im Ukraine-Krieg hat Russland heute ein groß angelegtes Militärmanöver mit mehr als 50.000 Soldaten begonnen. Die fast einwöchige Übung wird im Osten abgehalten und ist damit Tausende Kilometer von den Kämpfen entfernt.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums beteiligen sich daran auch Länder wie China, Indien und die Mongolei sowie mehrere Ex-Sowjetrepubliken, allen voran Belarus. Russland will so in Zeiten schwerster Spannungen mit dem Westen den Schulterschluss zu anderen Ländern demonstrieren.
Bei der Übung «Wostok 2022» («Osten 2022») sollen nach Angaben aus Moskau 5000 Militärfahrzeuge zum Einsatz kommen sowie 140 Flugzeuge und 60 Kriegsschiffe und andere Boote. Das Manöver soll auf Truppenübungsplätzen in Ostsibirien und im Fernen Osten sowie im Japanischen Meer stattfinden. Weiterlesen
Washington (dpa) – Das ukrainische Militär setzt im Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren laut einem Bericht der «Washington Post» auch Waffenattrappen ein, um die Angreifer zu täuschen. Dabei gehe es etwa um hölzerne Nachbildungen moderner US-Raketensysteme, schrieb die Zeitung am Dienstag unter Berufung auf ungenannte hochrangige Beamte aus den USA und der Ukraine. Auf diese Weise seien die russischen Streitkräfte dazu gebracht worden, teure Marschflugkörper vom Typ Kalibr auf harmlose Replikate zu verschwenden. Das Blatt habe auch Fotos dieser Scheinziele begutachten können, hieß es weiter. Weiterlesen
Prag (dpa) – Deutschland unterstützt den Vorschlag für eine Beteiligung der EU an der Ausbildung ukrainischer Streitkräfte. «Es ist klar, dass es eine stärkere Koordinierung der Maßnahmen der Ausbildung, aber auch der Unterstützung allgemein braucht», sagte Staatssekretärin Siemtje Möller am Dienstag bei einem Verteidigungsministertreffen in Prag. Deutschland stehe bei dem Thema zu seiner Verantwortung. Wenn Russland sich auf einen langfristigen Krieg einstelle, dann müsse man das auch.
Wie eine EU-Beteiligung an der Ausbildung ausgestaltet werden soll, wird nach Angaben von Möller nun Gegenstand von Gesprächen sein. Als relevante Themenbereiche nannte die SPD-Politikerin die Luftverteidigung und Artillerie. «Das ist für uns als Deutschland ein möglicher Schwerpunkt», erklärte sie mit Blick auf bereits laufende nationale Schulungen für ukrainische Soldaten in Deutschland. Zudem habe man bereits einen Vorschlag mit den Niederlanden erarbeitet, wie man im Bereich Minenabwehr die Ausbildung verstärken könnte. Weiterlesen
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