Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Brüssel (dpa) – Angesichts des Moskauer Angriffskrieges auf die Ukraine strebt die Europäische Union einen Importstopp für russisches Öl an.

Das sieht der Vorschlag der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr. Um den Ländern Zeit für die Umstellung geben, soll es Übergangsfristen geben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Pläne heute in Straßburg offiziell vorstellen.

Über der Ukraine ging ein Hagel russischer Raketen und Marschflugkörper nieder. Ziel der Angriffe war nach Kiewer Angaben die ukrainische Eisenbahn und deren Stromversorgung, um den Nachschub an Waffen für die Ukraine zu unterbrechen. CDU-Parteichef Friedrich Merz wollte nach seinem Besuch in Kiew und einem Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zurück nach Deutschland fahren. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Die Rettung von Zivilisten aus dem schwer umkämpften Werk Azovstal in der ostukrainischen Hafenstadt Mariupol geht voran: Es seien seit dem Wochenende 126 Menschen in Sicherheit gebracht worden, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit.

Das Militär garantiere die Sicherheit des humanitären Korridors. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf eine Fortsetzung der Aktion in der zerstörten Stadt.

Die ukrainische Nationalgarde sprach davon, dass noch 200 Zivilisten in dem Stahlwerk seien, unter ihnen 20 Kinder. Zudem hielten sich dort noch rund 500 verletzte ukrainische Verteidiger des zerstörten Mariupol auf, die dringend medizinische Hilfe bräuchten. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte ihnen eine Behandlung zugesichert, sollten sie die Waffen niederlegen und sich ergeben. Weiterlesen

USA trainieren in Deutschland ukrainisches Militär

Washington (dpa) – Die USA bilden in Deutschland und an anderen Standorten ukrainische Soldaten im Umgang mit militärischer Ausrüstung aus.

Der Sprecher des US-Verteidigungsministers, John Kirby, sagte am Freitag in Washington, das Training auf deutschem Boden habe bereits begonnen. Es gehe unter anderem um den Umgang mit Haubitzen und anderen Waffensystemen, die Kiew zur Unterstützung im Krieg gegen Russland bekomme. Insgesamt werde das ukrainische Militär an mehreren Standorten außerhalb der Ukraine trainiert, darunter Deutschland. Das US-Militär arbeite hierzu mit der deutschen Regierung zusammen. Kirby sagte, zu den anderen Standorten könne er keine Angaben machen. Weiterlesen

Bundestag debattiert über schwere Waffen für die Ukraine

Berlin (dpa) – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter.

In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können. Weiterlesen

Baerbock verteidigt Lieferung schwerer Waffen an Ukraine

Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine auch vor dem Hintergrund von Warnungen vor einer drohenden atomaren Eskalation verteidigt.

Welche Schritte Russland in dem Krieg noch gehe, liege allein im Ermessen von Präsident Wladimir Putin, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch im Bundestag in Berlin auf die Frage, welche Rolle die Gefahr eines Atomkrieges bei der Entscheidung gespielt habe. Baerbock ergänzte: «Deswegen können wir auch nichts komplett ausschließen.» Weiterlesen

Bundestag debattiert über schwere Waffen für die Ukraine

Berlin (dpa) – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, die Ukraine mit schweren Waffen gegen Russland zu unterstützen, geht die Diskussion um den richtigen Weg im Ukraine-Krieg weiter.

In der Bundestagssitzung am Mittwoch dürfte es neben den ersten Beratungen zum geplanten Sondervermögen der Bundeswehr erneut um die Frage gehen, wie der Ukraine Waffen zur Verfügung gestellt werden können.

Neben einem Antrag der Ampelfraktionen zum Ukraine-Krieg hat auch die Union als größte Oppositionsfraktion einen Antrag vorgelegt, der deutlich weiter geht, was die Lieferung schwerer Waffen angeht. Beide Anträge sollen an diesem Donnerstag im Plenum beraten werden. Die Union will bei Verhandlungen mit der Koalition bis dahin klären, ob es einen gemeinsamen Antrag geben kann, verlangt dafür aber Änderungen am Ampel-Papier. Weiterlesen

Nordkorea will Atomwaffenprogramm rascher vorantreiben

Seoul (dpa) – Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will den Ausbau der Atomstreitkräfte des Landes beschleunigen und ihren Zweck nicht auf die Abschreckung begrenzen.

In einer Rede anlässlich einer nächtlichen Militärparade bezeichnete Kim am späten Montagabend (Ortszeit) in Pjöngjang die Nuklearstreitkräfte des isolierten Landes als «Symbol unserer nationalen Stärke und Kern unserer militärischen Macht». Sie müssten in Umfang und Qualität verstärkt werden und jederzeit einsatzbereit sein, wurde Kim am Dienstag von den Staatsmedien zitiert. Nordkorea werde deshalb Maßnahmen ergreifen, sie mit «größtmöglicher Geschwindigkeit» weiterzuentwickeln. Weiterlesen

Weltweite Militärausgaben auf neuem Höchststand

Rüstung
Von Steffen Trumpf, dpa 

Stockholm (dpa) – Die Staaten der Erde haben erstmals in einem Jahr mehr als zwei Billionen Dollar für ihre Militärapparate ausgegeben.

Die weltweiten Militärausgaben stiegen im Jahr 2021 auf 2,113 Billionen Dollar (rund 1,94 Billionen Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem neuen Bericht mitteilte. Inflationsbereinigt entsprach das einem Anstieg um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damit sind die Ausgaben im siebten Jahr in Folge gestiegen. Weiterlesen

Was andere Nato-Staaten in die Ukraine liefern

Berlin (dpa) – Panzerfäuste, Handgranaten und Maschinengewehre, aber keine Panzer und schwere Artillerie – so sieht die bisherige Bilanz der deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine aus. Aus den Bundeswehrbeständen sollen auch künftig keine schweren Waffen in die Ukraine geliefert werden.

Auf einer Liste mit Angeboten der deutschen Industrie stehen nur zwölf Mörser, die in diese Kategorie eingeordnet werden können. Außerdem sollen Länder, die schwere Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern, Ersatz aus Deutschland bekommen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Russische Truppen stoßen in der Ukraine weiter vor, die befürchtete Großoffensive könnte jedoch erst noch bevorstehen. In der Nacht zum Donnerstag gab es aus mehreren ukrainischen Städten Meldungen über russischen Beschuss.

Entlang der gesamten Front in den Gebieten Donezk, Luhansk und Charkiw griffen die Russen zwar seit Dienstag an, sagte der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats, Olexij Danilow, in einem Radio-Interview. Es handele sich aber wahrscheinlich erst um «Probeangriffe». Weiterlesen

100.000 Handgranaten und mehr für die Ukraine

Berlin (dpa) – Die Ukraine hat seit Kriegsbeginn von Deutschland gut 2500 Luftabwehrraketen, 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition, 100 Maschinengewehre und 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen erhalten.

Hinzu kommen 100.000 Handgranaten, 2000 Minen, rund 5300 Sprengladungen sowie mehr als 16 Millionen Schuss Munition verschiedener Kaliber für Handfeuerwaffen vom Sturmgewehr bis zum schweren Maschinengewehr, wie die dpa aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr. Nicht enthalten in der Liste sind schwere Waffen wie Panzer oder Artillerie. Weiterlesen

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