Militär

Weltweite Rüstungsverkäufe trotz Pandemie weiter gestiegen

Rüstungsindustrie
Von Steffen Trumpf, dpa

Stockholm (dpa) – Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie haben kein Loch in die Kassen der führenden Rüstungskonzerne der Welt gerissen. Im Gegenteil.

Die 100 größten Waffenverkäufer der Erde haben im Jahr 2020 Rüstungsgüter und Militärdienstleistungen im Wert von 531 Milliarden US-Dollar verkauft, was einem währungsbereinigten Anstieg um 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entsprach. Das teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem am Montag veröffentlichten Bericht mit. Zwar handelte es sich demnach um den geringsten Anstieg seit drei Jahren, allerdings um den sechsten jährlichen Zuwachs in Folge.

«Obwohl das globale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2020 um gut 3,1 Prozent gefallen ist, hat es die Rüstungsindustrie dennoch geschafft, um 1,3 Prozent zuzulegen», sagte die deutsch-österreichische Sipri-Forscherin Alexandra Marksteiner der Deutschen Presse-Agentur in Skandinavien. Es handle sich zwar nicht um einen so großen Anstieg der Waffenverkäufe wie in den Vorjahren. «Aber wir interpretieren das dennoch als Hinweis darauf, dass sich die globale Rüstungsproduktion als recht widerstandsfähig gegenüber dem Schock der Covid-19-Pandemie und dem daraus resultierenden wirtschaftlichen Abschwung erweist» Weiterlesen

Ukraine wünscht von Nato mehr Unterstützung

Riga (dpa) – Die Ukraine wünscht sich von der Nato eine noch stärke Unterstützung im Konflikt mit Russland.

«Wir werden die Verbündeten aufrufen, gemeinsam mit der Ukraine ein aus drei Schichten bestehendes Abschreckungspaket zu erarbeiten», sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Mittwoch kurz vor Gesprächen mit Kollegen aus den 30 Nato-Staaten. Die erste Schicht bestehe daraus, gegenüber Russland klar zu kommunizieren, welche Konsequenzen aggressive Handlungen gegen die Ukraine hätten. Zweitens solle es ein Paket von Wirtschaftssanktionen geben, die im schlimmsten Fall gegen Russland verhängt werden würden, und drittens eine noch stärkere Zusammenarbeit zwischen der Nato und der Ukraine im Bereich Militär und Verteidigung. Weiterlesen

Außenminister Maas warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

Riga (dpa) – Der geschäftsführende Außenminister Heiko Maas hat Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt.

«Für jegliche Form von Aggression müsste Russland einen hohen Preis zahlen», erklärte der SPD-Politiker am Dienstag kurz vor seiner Abreise zu Nato-Beratungen in der lettischen Hauptstadt Riga.

«Die Unterstützung der Nato für die Ukraine ist ungebrochen, ihre Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und Souveränität steht nicht zur Disposition»

Hintergrund der Äußerungen von Maas sind Erkenntnisse der Nato, nach denen Russland in der Nähe der Grenze zur Ukraine erneut ungewöhnlich große Truppenkontingente und moderne Waffen zusammengezogen hat. «Die militärischen Aktivitäten Russlands an der Grenze zur Ukraine geben uns Anlass zu größter Sorge», kommentierte Maas. Auch die zunehmende Anzahl von Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine und die Behinderung der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine trügen nicht zur Entspannung der Lage bei. Im Gegenteil, erklärte er. Weiterlesen

Planungen für neue EU-Eingreiftruppe werden konkreter

Brüssel (dpa) – Die Planungen für eine schnelle militärische Eingreiftruppe der EU werden konkreter.

Laut dem Entwurf für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union könnte ihre Einrichtung bereits im kommendem Jahr beschlossen werden und aus bis zu 5000 Soldaten bestehen. Je nach Bedarf sollen darunter neben Bodentruppen auch Luft- und Seestreitkräfte sein.

Es gehe darum, unterschiedliche miteinander kombinierbare «Module» zu haben, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zu seinen vor der EU-Kommission vorgestellten Plänen. Es sei nicht die Truppe, die den Einsatz bestimme, sondern der Einsatz bestimme die Truppe. Unterschiedliche Einsatzszenarien könnten beispielsweise das Eingreifen in einen bewaffneten Konflikt, die Evakuierung von Menschen oder das Sichern eines Flughafens sein. Weiterlesen

Verdächtiges Paket löst Einsatz in Diezer Kaserne aus

Diez (dpa/lrs) – Ein verdächtiges Päckchen hat in der Bundeswehr-Kaserne in Diez (Rhein-Lahn-Kreis) einen größeren Einsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Die Beamten seien am Dienstag über die «verdächtige Postsendung», die in der Bundeswehreinrichtung eingegangen sei, informiert worden, teilte die Polizei mit. Nähere Einzelheiten zu konkreten Hinweisen und zum Inhalt des Päckchens wurden zunächst nicht genannt. Die Poststelle sei aber geräumt und der Bereich von Polizei und Feuerwehr weiträumig abgesperrt worden. Weiterlesen

Ostukraine: Armee setzt trotz Verbots erstmals Kampfdrohne ein

Kiew (dpa) – Trotz eines Verbots hat die Ukraine im umkämpften Osten des Landes erstmals offiziell eine – von der Türkei gelieferte – Kampfdrohne eingesetzt. «Mit dem Ziel, den Feind zur Feuereinstellung zu zwingen, wurde auf Befehl des Oberkommandierenden eine Bayraktar-Drohne eingesetzt», teilten die Streitkräfte in Kiew am späten Dienstabend mit. Zuvor hätten prorussische Separatisten Positionen der Armee bei Hranitne im Gebiet Donezk mit schwerer Artillerie beschossen, hieß es. Ein Soldat wurde dabei Armeeangaben zufolge getötet und einer weiterer verletzt. Russland kritisierte den Drohneneinsatz.

Der Einsatz solcher Waffen führe zu einer Destabilisierung der Lage in der Konfliktregion, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge am Mittwoch. Die Befürchtungen Russlands hätten sich damit einmal mehr bestätigt. «Das hilft nicht bei der Regulierung des innerukrainischen Konflikts», sagte Peskow. Weiterlesen

Biden warnt China: USA würden Taiwan bei Angriff verteidigen

Washington/Peking (dpa) – In den Spannungen um Taiwan hat US-Präsident Joe Biden deutlicher als seine Vorgänger zugesagt, dass die USA die demokratische Inselrepublik im Falle eines Angriffs durch China verteidigen würden. Die US-Regierung habe eine «Verpflichtung», dies zu tun, sagte Biden im TV-Sender CNN. Die USA suchten keinen Konflikt mit China, aber Peking müsse verstehen, «dass wir keinen Schritt zurück machen werden, dass wir unsere Positionen nicht ändern werden», sagte Biden am Donnerstag Ortszeit. China reagierte am Freitag empört, während Taiwan die Beistandserklärung begrüßte.

Chinas Außenamtssprecher Wang Wenbin wies Bidens Äußerungen scharf zurück. Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe. Die USA sollten dem Ein-China-Grundsatz folgen und «umsichtig handeln und sprechen». Auch sollten sie davon absehen, «irgendwelche falschen Signale an die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zu senden». «Taiwan ist ein untrennbarer Teil chinesischen Territoriums» Niemand solle die Entschlossenheit Chinas unterschätzen, seine territoriale Integrität aufrechtzuerhalten. Weiterlesen

Hitzige Debatte über Zapfenstreich

Bundeswehr
Von Nico Pointner, dpa

Berlin (dpa) – Dutzende Soldaten in dunklen Uniformen, die im Gleichschritt vor dem Reichstagsgebäude aufmarschieren, sie tragen brennende Fackeln und ernste Gesichtszüge, dazu ein pompöser Militärmarsch.

Gedacht als eine anrührende Gedenkstunde, als höchste Ehrung für die etwa 90.000 deutschen Soldaten, die mit der Bundeswehr in Afghanistan waren und dort ihr Leben riskierten. Bei einigen Beobachtern sorgen die Bilder des Großen Zapfenstreichs vom Mittwochabend allerdings im Nachgang für Befremdung und Unbehagen. Manche ziehen gar Parallelen zur NS-Zeit, als Nazis 1933 mit Fackeln durch das Brandenburger Tor schritten. Weiterlesen

Politik würdigt schweren Afghanistan-Einsatz

Gedenkakt
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Bundestag und Bundesregierung haben den etwa 90.000 in Afghanistan eingesetzten Männern und Frauen der Bundeswehr für ihren schwierigen Einsatz gedankt.

Auf einen Abschlussappell vor dem Verteidigungsministerium folgte vor dem Reichstagsgebäude ein Großer Zapfenstreich als höchstes militärisches Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. Anwesend waren Vertreter der fünf Verfassungsorgane, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiterlesen

Erster Flug nach Kabul nach schwieriger Landung erfolgt

Berlin (dpa) – Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der erste Flug der Bundeswehr dorthin unter äußerst schwierigen Umständen erfolgt.

«Wir haben eine sehr unübersichtliche, gefährliche, komplexe Situation am Flughafen, vor allen Dingen durch die Menschenmengen», sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazin».

«Wir haben es gestern geschafft, in einer wirklich halsbrecherischen Landung unsere Maschine zu Boden zu bringen. Wir haben vor allen Dingen Soldaten dorthin gebracht, die jetzt absichern, damit die Leute, die wir rausfliegen wollen, auch überhaupt die Möglichkeit haben, zum Flugzeug zu kommen. Das war gestern der Hauptauftrag», so die Ministerin. Weiterlesen

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