Getöteter al-Sawahiri: US-Außenministerium warnt vor Terror

Washington (dpa) – Nach der Tötung des Al-Kaida-Anführers Aiman al-Sawahiri durch einen US-Drohnenangriff hat das US-Außenministerium Amerikaner weltweit zu erhöhter Wachsamkeit vor Anschlägen aufgerufen.

«Nach dem Tod von Al-Sawahiri könnten Anhänger von Al-Kaida oder mit ihr verbundenen Terrororganisationen versuchen, amerikanische Einrichtungen, Personal oder Bürger anzugreifen», hieß es in einem aktualisierten Warnhinweis des Ministeriums. Weiterlesen

Putins Kampfansage: Russland warnt USA mit Marine-Doktrin

Militär
Von Ulf Mauder, dpa

St. Petersburg (dpa) – Inmitten beispielloser Spannungen zwischen Russland und dem Westen hat Kremlchef Wladimir Putin eine neue Militärdoktrin für die Kriegsmarine des Landes in Kraft gesetzt. Dort seien auch Russlands Seegrenzen, darunter in der Arktis und im Schwarzen Meer, festgelegt worden. «Den Schutz werden wir hart und mit allen Mitteln gewährleisten», betonte der Kremlchef bei einer Parade mit Kriegsschiffen am Sonntag zum Tag der Marine in seiner Heimatstadt St. Petersburg. Vor allem die USA und die Nato werden als Gefahren für Russlands Sicherheit genannt. Die erstmals seit 2015 erneuerte Marine-Doktrin ist auch eine Kampfansage an den Westen. Weiterlesen

China hält Manöver ab: Spannungen um mögliche Taiwan-Visite Pelosis

Nancy Pelosi reist nach Asien. Berichte über einen möglichen Stopp der US-Spitzenpolitikerin in Taiwan sorgen für eine Belastungsprobe im angespannten Verhältnis zwischen China und den USA. Während Peking mit dem Säbel rasselt, kreuzt ein US-Flugzeugträger in der Region.

Peking (dpa) – Die Spannungen zwischen den USA und China haben sich wegen Spekulationen über eine mögliche Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verschärft. Offensichtlich als Warnung an Washington hielt Chinas Militär am Samstag in der Nähe Taiwans Manöver mit scharfer Munition ab. Wie die Behörden mitteilten, wurden Teile der Gewässer vor der Provinz Fujian gesperrt. Das Gebiet liegt im Norden der Taiwanstraße, die das chinesische Festland und die Inselrepublik Taiwan trennt.

In der Ankündigung der Sonntag beginnenden Reise ließ Pelosi offen, ob sie in Taiwan einen Zwischenstopp einlegt. Erwähnt wurden nur Stationen in Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan. Die Medienberichte unter Berufung auf ihr Umfeld, wonach sie auch einen Besuch in Taiwan erwäge, blieben unkommentiert. China hatte energisch davor gewarnt und mit Konsequenzen gedroht. Die 82 Jahre alte Spitzenpolitikerin der Demokraten ist nach dem Präsidenten und dessen Vize die Nummer drei der USA.

«Heute reist unsere Kongressdelegation in den indopazifischen Raum, um Amerikas starkes und unerschütterliches Engagement für unsere Verbündeten und Freunde in der Region zu bekräftigen», teilte Pelosi mit. Die Politikerin wird von Kongressabgeordneten begleitet. Im Mittelpunkt stehe «die gegenseitige Sicherheit, die wirtschaftliche Partnerschaft und die demokratische Regierungsführung in der indopazifischen Region», hieß es weiter.

Chinas Militär versuchte, den Druck zu erhöhen. Die Luftwaffe flog Patrouillen nahe Taiwan. Sprecher Shen Jinke unterstrich, dass die Luftwaffe «den festen Willen, die volle Zuversicht und ausreichende Fähigkeiten besitzt, Chinas nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen», wie ihn das Parteiorgan «Volkszeitung» zitierte. Vergangene Woche haben die USA den Flugzeugträger «USS Ronald Reagan» ins Südchinesische Meer entsandt. Das US-Militär sprach von einer länger geplanten Fahrt und «Routine-Patrouille».

Die kommunistische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der Volksrepublik und will es international isolieren. Hingegen sieht sich die 23 Millionen Menschen zählende Inselrepublik seit langem als unabhängig an. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine wachsen die Sorgen vor einer Eroberung durch China. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete.

Chinas Führung empfindet Besuche ausländischer Politiker in Taiwan als Provokation. Für den Fall eines Taiwan-Besuchs der Demokratin Pelosi hatte Peking mit schweren Konsequenzen gedroht. Bei einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden am Donnerstag warnte Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Amtskollegen: «Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen.» Biden hatte zurückhaltend auf die Berichte über den Taiwan-Besuch reagiert: «Ich glaube, das Militär hält es im Moment für keine gute Idee.»

Zuletzt hatte eine ganze Reihe von Parlaments-Delegationen aus den USA und der EU Taiwan besucht, darunter vergangene Woche Nicola Beer (FDP), die Vizepräsidentin des EU-Parlaments. Während es Peking bei verbalen Warnungen beließ, hätte eine Visite der ranghohen US-Repräsentantin allerdings politisch noch eine andere Qualität.

 

Dutzende Tote nach Anschlag auf zwei Militärposten in Mali

Bamako (dpa) – Mutmaßliche Terroristen haben zwei Militärposten im westafrikanischen Krisenstaat Mali angegriffen. Bei darauffolgenden Kämpfen seien insgesamt 15 Soldaten, drei Zivilisten sowie 48 Extremisten getötet worden, teilte das Militär in der Nacht mit. Mindestens 25 Soldaten seien demnach verletzt worden, fünf davon befänden sich in kritischem Zustand. Weiterlesen

Baerbock: Panzer-Ringtausch mit Tschechien vor dem Abschluss

Prag (dpa) – Die Verhandlungen zwischen Deutschland und Tschechien über einen Panzer-Ringtausch zur Unterstützung der Ukraine stehen laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor dem Abschluss. Man sei «in der Finalisierungsphase des gemeinsamen Vertrags», sagte Baerbock nach einem Treffen mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavsky in Prag.

Aus der Sicht der Außenministerin könnte die Vereinbarung Vorbildcharakter für Vereinbarungen mit anderen Ländern haben. «Da müssen wir uns genau anschauen, wie wir das auf andere Länder übertragen können, damit die Lieferungen auch schnell stattfinden.» Weiterlesen

Kiew erhält erste Gepard-Luftabwehrpanzer aus Deutschland

Russischer Angriffskrieg
Von Michael Fischer und Andreas Stein, dpa

Kiew (dpa) – Die Ukraine hat die ersten Flugabwehrpanzer des Typs Gepard aus Deutschland erhalten. «Heute sind offiziell die ersten drei Geparde eingetroffen», sagte Verteidigungsminister Olexij Resnikow am Montag im ukrainischen Fernsehen. Dazu seien auch mehrere Zehntausend Schuss Munition übergeben worden. Ob demnächst deutsche Kampf- und Schützenpanzer folgen werden, bleibt unklar. Immer mehr Politiker aus den Reihen von Grünen und FDP zeigen sich dafür offen. Die SPD hält aber weiter dagegen. Weiterlesen

US-Luftwaffe kündigt Übung auf Flugplatz Ramstein an

Ramstein (dpa/lrs) – Die US-Luftwaffe hat für die kommende Woche eine Militärübung auf dem Flugplatz Ramstein in der Pfalz angekündigt. Die einmal im Vierteljahr anstehende Routineübung des 86. Lufttransportgeschwaders werde am Dienstag beginnen und bis Donnerstag dauern, teilten die US-Streitkräfte am Donnerstag mit. Ziel sei es, «die Einsatzfähigkeit und Bereitschaft in Krisen zu bewerten». Weiterlesen

Moskaus Truppen durch US-Waffen unter Druck

Kiew/Berlin/Moskau (dpa) – Aus vollen Rohren feuern die ukrainischen Soldaten schon seit Tagen mit den Mehrfachraketenwerfern vom Typ Himars, die sie aus den USA bekommen haben. In den Gebieten im Osten und im Süden ihres Landes, die jetzt unter russischer Kontrolle sind, sprengen sie Waffen- und Munitionsdepots sowie Treibstofflager in die Luft. Auf Videos zeigen sie stolz, wie Ziele in den Gebieten Luhansk, Donezk und Cherson in Flammen aufgehen. Bilder, die nach bald fünf Monaten Krieg trotz massiver Verluste in den eigenen Reihen die Kampfmoral heben sollen.

Auch Präsident Wolodymyr Selenskyj lobt die vom Westen gelieferten schweren Waffen als effektiv. Und er fordert mehr davon – und auch Raketen mit höherer Reichweite: statt 70 bis zu 300 Kilometer. Selenskyj kündigt immer wieder eine Offensive an, um verlorene Gebiete zurückzuholen und den russischen Vormarsch zu stoppen. Aber ungeachtet der punktuell erfolgreichen Schläge gegen die Logistik, die als Schwachpunkt der russischen Streitkräfte gilt, sehen selbst ukrainische Experten keinen Durchbruch.

Die Zerstörung von Munitions- und Treibstoffdepots in der Nähe der Front wirkt nach Einschätzung des ukrainischen Militäranalysten Oleh Schdanow vor allem kurzfristig. «Das senkt die Kampfaktivität der russischen Einheiten sehr drastisch», sagt er im ukrainischen Fernsehen. «Das macht uns die Verteidigung leichter. Und wir erhalten die Möglichkeit, an einzelnen Abschnitten zu Gegenangriffen überzugehen. Wie sehr auch Russland sich abmüht: Wir zwingen ihnen den Charakter der Kriegsführung auf.»

Kein schneller russischer Durchmarsch im Donbass

Damit sei der russische Plan der «Schlacht um den Donbass» torpediert worden, meint Schdanow. Statt eines schnellen Durchmarsches mit einer Einkesselung der ukrainischen Truppen schafften sie nur wenige Kilometer – mit großen Verlusten. Der Beschuss durch russische Artillerie sei weniger geworden. Schdanow meint, dass Russlands Luftabwehr gegen die Himars-Raketen keine Chance habe. Die Angreifer verwenden Raketen sowjetischer Bauart, die auch wegen fehlender moderner Navigationssysteme ihre Ziele immer wieder verfehlen.

Auch kremlkritische russische Medien berichten, dass Moskau kaum Zeit gehabt habe, die jüngste Eroberung des Gebiets Luhansk zu feiern. Russland habe zwar einen Vorteil durch seine Artillerie und Munitionsvorräte. Aber das US-System Himars mit seinen durch GPS punktgenau platzierten Raketen versetze den russischen Einheiten empfindliche Schläge, heißt es in einer Analyse des Portals Meduza.

Russland müsse nun die Versorgung seiner Truppen im Donbass und in der Region Charkiw im Osten sowie in den Gebieten Saporischschja und Cherson im Süden mit Waffen, Munition und Treibstoff neu ausrichten. Es sei nicht klar, ob dies ohne eine größere Mobilmachung gelinge. Inzwischen gibt es immer mehr Initiativen russischer Provinzbehörden, Freiwillige für den Krieg zu gewinnen.

Das Himars-System bedrohe die Sicherheit der «Volksrepublik Luhansk», räumte in dieser Woche auch Leonid Passetschnik ein. Er ist der Chef der von Russland als Staat anerkannten Region. «Zum Glück haben sie nicht viele solcher Waffen. Deshalb gibt es überhaupt gar keinen Grund zur Panik.»

Kiew hofft auf weitere Waffen aus dem Westen

Doch die Ukraine hofft auf noch mehr solcher und anderer Waffen vom Westen. Auch die Panzerhaubitze 2000 ist inzwischen an der Front. Deutschland hat bisher sieben Stück der Artilleriewaffe geliefert, die Niederlande fünf – und gemeinsam wollen beiden Staaten die Zahl auf insgesamt 18 Haubitzen erhöhen, genug für ein komplettes ukrainisches Artilleriebataillon. Die dafür in Deutschland ausgebildeten Soldaten seien jetzt im Einsatz, wird der Deutschen Presse-Agentur erklärt.

Zeitgleich und ohne Öffentlichkeit läuft in Deutschland das Training von Ukrainern am Raketenwerfer Mars II, dem nächsten Waffensystem, das aus Deutschland bereitgestellt werden soll. Die Kriegstechnik soll es den Ukrainern ermöglichen, auch auf größere Entfernungen genau zu treffen und der grundsätzlichen russischen Überlegenheit etwas entgegenzusetzen. Ob sich mit dem Einsatz der westlichen Waffen auch russische Truppen zurückdrängen lassen, wird sich erst noch zeigen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere Waffenlieferungen in die Ukraine als Teil des sogenannten Ringtauschs für die kommenden Wochen angekündigt. Die Bundesregierung habe Vereinbarungen mit mehreren Ländern «soweit konkretisiert, dass sie unmittelbar mit Auslieferung verbunden sein werden», sagte der SPD-Politiker im Bundestag.

Lambrecht bei Lieferung aus Bundeswehr-Beständen zurückhaltend

Dagegen ist Berlin zögerlich, weitere Waffensysteme aus Beständen der Bundeswehr zu übergeben. So hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht einer Lieferung von Transportpanzern des Typs Fuchs eine Absage erteilt – wegen der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Es sei «unverantwortlich, die Bundeswehr gerade in diesen Zeiten ausplündern zu wollen».

Dabei könnte die Störung der russischen Logistik nach Einschätzung von Militärexperten zwar die Voraussetzung schaffen für eine ukrainische Gegenoffensive. Aber im Moment liegt die Initiative weiter bei den russischen Truppen, die sich langsam im Donezker Gebiet vorarbeiten – nun an der Linie zwischen den Städten Siwersk, Soledar und Bachmut.

Auch die Hoffnungen auf eine baldige Rückeroberung von Cherson und des Südens, der in den ersten Kriegstagen verloren ging, sind gering. Die ständigen Berichte Kiews über angeblich laufende Offensiven wurden selbst dem für Gegenpropaganda geschaffenen staatlichen Zentrum für strategische Kommunikation und Informationssicherheit zu viel. Tatsächlich gebe es nur drei befreite Dörfer: Tawrijske, 30 Kilometer westlich von Cherson, und Potjomkyne sowie Iwaniwka, mehr als 100 Kilometer nordöstlich der Gebietshauptstadt. Der Regierungsbezirk hat insgesamt mehr als 650 Siedlungen.

Von Andreas Stein, Carsten Hoffmann und Ulf Mauder, dpa

 

 

UN-Wachmannschaft in Mali festgenommen

Berlin/Bamako/Abidjan (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat nach der Festnahme einer Wachmannschaft des UN-Stützpunkts auf dem Flughafen Bamako Zweifel an der Zusammenarbeit mit Malis Regierung bekräftigt.

«Das Verhalten der malischen Machthaber ist ein sehr problematisches Signal. Hier sind – leider erneut – erhebliche Zweifel angebracht, ob Mali überhaupt noch ein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Rahmen von Minusma hat», sagte Lambrecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich rufe die malischen Verantwortlichen auf, die ivorischen Soldaten umgehend freizulassen.»

Soldaten als «Söldner» festgenommen

Die malische Militärregierung hatte die 49 Soldaten aus der benachbarten Elfenbeinküste am Sonntag bei der Landung in Bamako als «Söldner» festnehmen lassen. Die ivorische Regierung forderte die Freilassung ihrer Soldaten.

Die Bundeswehr ist weiterhin an der UN-Friedensmission Minusma beteiligt. Die europäische Ausbildungsmission EUTM wird jedoch weitgehend gestoppt. Geplant ist nun ein Einsatzschwerpunkt im Nachbarland Niger, wo deutsche Soldaten bereits einheimische Kräfte ausbilden.

Gespräch mit UN-Generalsekretär Guterres

Der ivorische Sicherheitsrat in Abidjan widersprach am Dienstagabend in einer Mitteilung der Darstellung Bamakos, dass die festgenommenen Soldaten unangekündigt und bewaffnet eingereist seien. Vielmehr seien die Soldaten wie von Minusma angegeben als Austausch für eine Truppe angemeldet gewesen, die einen Stützpunkt der UN-Truppe Minusma auf dem Flughafen sichert. Die Männer haben nach dpa-Informationen Verträge mit einer regionalen Fluggesellschaft, die als Dienstleister für die Vereinten Nationen tätig ist.

Der malische Übergangspräsident, General Assimi Goïta, der sich vergangenes Jahr an die Macht putschte, sprach am Dienstagabend nach eigenen Angaben mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Er habe nochmals auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die internationale Gemeinschaft die Souveränität Malis respektiere, schrieb Goïta auf Twitter.

Kämpfer der Söldner-Gruppe Wagner angeheuert

Die Militärjunta hat Wahlen bis Ende März 2024 versprochen. Sie pflegt enge Kontakte zu Russland und soll Kämpfer der Söldner-Gruppe Wagner angeheuert haben. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich entschied daraufhin, ihren Anti-Terror-Kampf in Mali zu beenden. Bis voraussichtlich Ende August sollen die französischen Kampftruppen vollständig abgezogen sein.

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida Treue geschworen.

 

 

 

Kreml: Putin reist in den Iran und trifft Raisi und Erdogan

Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin will am kommenden Dienstag (19. Juli) in den Iran reisen. Neben dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi wolle er dort auch den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge. Geplant seien Gespräche der drei Staatsoberhäupter über eine Verbesserung der Lage im Bürgerkriegsland Syrien, sagte Peskow. Darüber hinaus werde Putin auch ein bilaterales Treffen mit Erdogan haben.

Kurz vor Bekanntwerden von Putins Iran-Reise hatten die USA erklärt, ihnen lägen Hinweise vor, dass der Iran Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen wolle. «Unsere Informationen zeigen, dass die iranische Regierung sich darauf vorbereitet, schnell mehrere Hundert unbemannte Luftfahrzeuge bereitzustellen, darunter auch solche, die Waffen transportieren können», sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Montag in Washington.

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