Drohungen und Tötungsaufrufe von Corona-Leugnern nehmen zu

Berlin (dpa) – In einigen Foren von Impfgegnern und Corona-Leugnern ist der Ton seit dem vergangenen Herbst radikaler geworden – es gibt sogar vermehrt Tötungsaufrufe.

Bei einer Recherche in Telegram-Chaträumen seien seit Mitte November 250 Tötungsaufrufe gefunden worden, berichtete am Mittwoch «tagesschau.de». Diese richteten sich unter anderem gegen Politiker, Wissenschaftler, Ärzte und Journalisten.

Dies deckt sich mit Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden. Seit dem Herbst sei hier eine Zunahme zu beobachten, hieß es. Telegram sei nach wie vor der wichtigste Kanal für die Verbreitung solcher Äußerungen, die in den Chats in der Regel unwidersprochen blieben. Weiterlesen

Zehntausende bei «Spaziergängen» gegen Corona-Politik im Südwesten

Zehntausende Menschen sind erneut zu sogenannten «Montagsspaziergängen» zusammengekommen. Ungeachtet der Verbote kritisieren sie die Corona-Politik. Aber es kommen auch andere mit dazu, die die Proteste für sich und ihre Partei nutzen wollen.

Stuttgart (dpa/lsw) – Nach den erneuten und oft verbotenen Protesten von Zehntausenden Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen in vielen Städten und Gemeinden hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor den rechtlichen Folgen gewarnt. «Der Rechtsstaat schaut nicht weg», sagte er am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazin». «Diejenigen, die so etwas organisieren, machen sich strafbar» Es gebe bereits Dutzende von Strafverfahren und Hunderte von Bußgeldanzeigen. Weiterlesen

Erneut mehr Protestveranstaltungen gegen Corona-Regeln

Mainz (dpa/lrs) – Die Unterstützung der Protestveranstaltungen gegen die Corona-Regeln ist erneut leicht gestiegen: Die Polizei registrierte am Montagabend landesweit 84 Zusammenkünfte mit rund 9000 Teilnehmern, wie die Sprecherin des Innenministeriums, Sonja Bräuer, am Dienstag in Mainz sagte. Eine Woche zuvor waren rund 8000 Menschen bei etwa 70 Veranstaltungen gezählt worden.

Die meisten Versammlungen am (gestrigen) Montagabend seien erneut nicht angemeldet oder sogar per Verfügung der Städte und Kreise verboten gewesen. «Auch Angehörige des rechtsextremen Spektrums wurden festgestellt» Es habe auch einige Gegenversammlungen und Blockadeversuche gegeben. Weiterlesen

Zehntausende protestieren gegen Corona-Maßnahmen

Berlin (dpa) – Zehntausende Menschen haben am Abend bundesweit gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert – oft bei nicht genehmigten sogenannten Spaziergängen.

Allein in Thüringen gingen laut Polizei rund 17.000 Menschen auf die Straße. In Mecklenburg-Vorpommern beteiligten sich rund 12.000 Menschen in mehr als 20 Städten an angemeldeten «Lichterspaziergängen», Kundgebungen sowie nicht angemeldeten Schweigemärschen. In bayerischen Städten und Gemeinden versammelten sich etwa 10.000 Menschen. Dabei blieb es größtenteils friedlich. Auch gab es zahlreiche Aufzüge von Gegendemonstranten, die in Städten wie Trier und Rostock Position bezogen. Weiterlesen

Forscher: Radikalisierung durch Corona bleibt

Leipzig (dpa) – Von radikalisierten Gegnern der Corona-Politik könnte aus Sicht des Rechtsextremismus-Forschers Johannes Kiess von der Universität Leipzig auch in einigen Jahren noch Gefahr ausgehen.

«Walter Lübcke ist auch erst 2019 ermordet worden und nicht auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingswelle», sagte der Wissenschaftler am Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung in Sachsen am Montag. «Dementsprechend ist auch denkbar, dass in einigen Jahren noch Radikalisierte Gewalttaten begehen und sich darauf berufen, dass sie das aus Protest gegen die «Corona-Diktatur» machen» Weiterlesen

Lewentz warnt vor Gewalt bei Corona-Protesten: Mehr Polizei

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat vor Gewalt bei Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen gewarnt und eine höhere Polizeipräsenz angekündigt. «Bei solchen Protesten tummeln sich Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Angehörige des Reichsbürgerspektrums und der rechtsextremistischen Szene», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Parolen und aggressives Verhalten dürften nicht in Gewalt umschlagen. «Die Polizeipräsenz an den bekannten Örtlichkeiten wird deutlich sichtbar erhöht» Die Sicherheitsbehörden nähmen die Entwicklung «sehr ernst» und stünden in engem Austausch mit anderen Ländern und dem Bund. Weiterlesen

Tausende Teilnehmer bei verbotener Corona-Demo in Amsterdam

Amsterdam (dpa) – Rund 10.000 Menschen haben in Amsterdam bei einer verbotenen Demonstration gegen die Corona-Politik der niederländischen Regierung protestiert. Die Polizei löste die Kundgebung vor dem Rijksmuseum am Sonntag auf, es kam zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.

30 Teilnehmer seien festgenommen worden, teilte die Polizei am Abend mit. Ihnen werde unter anderem Störung der öffentlichen Ordnung, Misshandlung oder unerlaubter Waffenbesitz vorgeworfen.

Vier Beamte seien verletzt worden, als mehrere Demonstranten versuchten, eine Blockade der Bereitschaftspolizei unweit des Museumsplatzes zu durchbrechen. Am Abend beruhigte sich die Lage nach Behördenangaben. Weiterlesen

5000 Menschen auf Corona-Demo in München – Beamte attackiert

München (dpa) – Etwa 5000 Menschen haben in München gegen Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Stimmung sei aggressiv gewesen, teils habe es gewaltsame Auswüchse gegeben, teilte die Polizei mit.

Bei den Ausschreitungen soll demnach auch ein Medienvertreter angegriffen worden sein, den mutmaßlichen Täter nahm die Polizei fest. Insgesamt wurden elf Menschen festgenommen und 14 Straftaten zur Anzeige gebracht, darunter das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und gefährliche Körperverletzung gegen Vollstreckungsbeamte. Weiterlesen

Hunderte Menschen bei Corona-Protesten: Teils aggressiv

Mainz/Ludwigshafen (dpa/lrs) – Mehrere Hundert Menschen haben am Montagabend in verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz gegen behördliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. «In Morbach und Idar-Oberstein haben wir teils sehr aggressive Personen … festgestellt, mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, Platzverweise ausgesprochen und strafprozessuale Maßnahmen eingeleitet», teilte Polizeidirektor Ralf Krämer, der den Gesamteinsatz für Morbach, Trier und Idar-Oberstein leitete, mit.

«Die Kommunen und die Polizei gewährleisten den demokratischen Diskurs, aber nur auf der Grundlage geltender Gesetze und der aktuell gültigen Rechtsverordnungen. Daran haben sich auch die Kritiker der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu halten», so Krämer. Weiterlesen

Tausende demonstrieren in Bayern gegen Corona-Maßnahmen

Nürnberg/Ansbach (dpa) – Der Unmut über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat am Wochenende rund 28.000 Menschen im Freistaat auf die Straßen getrieben. Den größten Andrang gab es am Sonntag in Nürnberg und in Schweinfurt.

Zudem gab es in vielen Kommunen Gegendemonstrationen, auf denen Bürgerinnen und Bürger für ein solidarisches Miteinander warben. So kamen in Nürnberg nach Angaben der Polizei mehr als 2000 Menschen zu Gegenprotesten zusammen. Denn auf dem Volksfestplatz hatte das Bündnis «Schüler stehen auf» zu einer Demonstration aufgerufen. Die Polizei ordnet dieses Bündnis der «Querdenker»-Szene zu. Diese Szene sei sehr heterogen und umfasse alle politischen Strömungen, sagte Polizeisprecher Michael Konrad. Es seien sicherlich auch Menschen aus dem rechtsextremen Spektrum dabei gewesen. Weiterlesen

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