Neustadt an der Weinstraße (dpa/lrs) – Die Städte Frankenthal (Pfalz) und Neustadt an der Weinstraße und der Kreis Bad Dürkheim haben für den 20. Dezember geplante «Montagsspaziergänge» verboten. Diese seien bewusst nicht angemeldet worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Bei «Montagsspaziergängen» oder «Spaziergängen» protestieren in vielen deutschen Orten Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen.
Die Kreisverwaltung Bad Dürkheim habe für den kommenden Montag in fünf Orten des Landkreises geplante «Montagsspaziergänge» ebenso untersagt wie jede weitere «Ersatzversammlung», teilte der Kreis am Samstag in einer Allgemeinverfügung mit. Die bundesweit praktizierten «Spaziergänge» seien «durch die Gleichzeitigkeit von akkurater Planung und vermeintlicher Spontanität geprägt». Die Versammlungen zielten darauf ab, staatliche Maßnahmen zu unterlaufen. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Rund 1800 Gegner der Corona-Maßnahmen haben in Koblenz bei einem nicht angemeldeten Aufzug demonstriert. Teilnehmer hätten am Samstagabend Grablichter getragen und lautstark Parolen gegen die Maßnahmen der Pandemie-Bekämpfung skandiert, teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Aufzug sei zunächst begleitet und dann schließlich aufgelöst worden. Zu der Demonstration sei zuvor in gängigen Internetforen aufgerufen worden.
Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) fürchtet, dass die zunehmende Aggressionsbereitschaft bei Demonstrationen in Rheinland-Pfalz zunehmen könnte. «Die Landesregierung wird das nicht akzeptieren», sagte Lewentz. «Die rheinland-pfälzische Polizei steht für eine wehrhafte Demokratie» Allein am vergangenen Montag hätten landesweit rund 3000 Menschen gegen Corona-Beschränkungen demonstriert, beispielsweise in Speyer, Pirmasens und Landau. Darunter seien auch Vertreter rechtsextremer Gruppierungen gewesen. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Bis zu 300 Menschen haben am Samstag in Trier gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. An einer Gegenkundgebung nahmen etwa 100 Menschen teil, wie die Polizei mitteilte. Die Regeln seien eingehalten worden, Zwischenfälle habe es nicht gegeben.
Hamburg/Frankfurt/Trier/Schwerin/Greiz (dpa) – In mehreren Städten Deutschlands haben am Wochenende wieder Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert.
Im thüringischen Greiz wurden nach Polizeiangaben 14 Polizisten bei den Protesten verletzt. Nach Aufrufen in sozialen Medien hatten sich dort am Samstag bis zu 1000 Menschen versammelt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Protestierende versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Die Polizei setzte daraufhin Pfefferspray ein. Weiterlesen
Trier (dpa) – Rund 500 Menschen sind am Samstag in Trier wegen der Corona-Regeln auf die Straße gegangen: Mehr als 400 von ihnen demonstrierten gegen die Vorschriften und die begrenzte Impfpflicht. Die anderen etwa 100 Menschen hatten sich zu einer Gegendemonstration versammelt, wie die Polizei weiter mitteilte. Zu größeren Zwischenfällen sei es aber nicht gekommen. Gegen die Kritiker der Corona-Maßnahmen hätten mehrere Platzverweise verhängt werden müssen, weil sie Anordnungen der Polizei nicht nachgekommen seien. Dazu kamen nach Polizeiangaben drei Ordnungswidrigkeitsverfahren
Berlin (dpa) – Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat zu einer konsequenten Strafverfolgung von Hetze durch sogenannte Querdenker aufgerufen.
«Morddrohungen, Beschimpfungen oder Beleidigungen, wie sie zuletzt wieder verstärkt aus der Szene der sogenannten Querdenker geäußert wurden, sind inakzeptabel und verletzen immer wieder rechtliche Grenzen», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.«Unser Rechtsstaat muss entschlossen gegen die Täter vorgehen. Und das kann er auch: mit den Mitteln des Strafrechts» Weiterlesen
Köln (dpa) – Vier Impfgegner haben vor der Kölner Privatwohnung des SPD-Politikers Karl Lauterbach eine unangemeldete Demonstration veranstaltet.
Die Polizei beendete die Versammlung am vergangenen Freitagabend, wie die Kölner Polizei auf dpa-Anfrage bestätigte. Am Montag wurde bekannt, dass Lauterbach neuer Gesundheitsminister wird. Weiterlesen
Wien (dpa) – In mehreren europäischen Städten sind am Wochenende wieder Gegner von staatlichen Einschränkungen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die Straße gegangen.
Allein in Wien beteiligten sich nach Angaben der Polizei am Samstag mehr als 40.000 Menschen in teils aufgeheizter Stimmung an Protesten. Ihre Empörung richtete sich insbesondere gegen die allgemeine Impfpflicht, die Österreich im Februar einführen will. Es gab mindestens fünf Festnahmen. Zu Demonstrationen kam es auch in Italien und in den Niederlanden. Weiterlesen
Dresden (dpa) – Nach dem Entsetzen über den Fackelaufmarsch vor dem Privathaus von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bereitet sich die Polizei in Dresden auf einen Großeinsatz vor.
Am Montag rechnen die Einsatzkräfte mit einem Protest von Gegnern der Corona-Politik vor dem Sächsischen Landtag. Der Grund: Das Parlament will am Mittag über die Feststellung der epidemischen Lage im Freistaat entscheiden.
Insbesondere in sozialen Netzwerken werde zu dem Protest aufgerufen, hatte die Polizei am Freitag mitgeteilt. «Auch Extremisten mobilisieren für einen Protest vor dem Sächsischen Landtag. Unsere Gefahrenprognose, Grundlage unserer Einsatztaktik, ist damit eine ganz andere als an den vergangen Montagen», sagte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. Im Ergebnis enge das den Ermessensspielraum deutlich ein. «Eine härtere Gangart der Polizei wird die logische Konsequenz sein – natürlich unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit bei der Wahl unserer Mittel», sagte der Polizeipräsident. Wasserwerfer sollen im Stadtzentrum bereit stehen. Weiterlesen
Hamburg/Berlin (dpa) – Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in verschiedenen Städten gegen die Corona-Regeln demonstriert. Allein in Hamburg gingen etwa 5000 sogenannte Querdenker und Impfskeptiker auf die Straße, wie eine Polizeisprecherin sagte.
Angemeldet gewesen sei eine Teilnehmerzahl von 2000. Die seit Wochen jeden Samstag stattfindende Demonstration sei friedlich verlaufen, allerdings habe es Schwierigkeiten mit dem Abstandhalten gegeben. Proteste gab es unter anderem auch in Berlin, Potsdam, Hannover, Frankfurt am Main und Trier. Weiterlesen
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