Zwei-Prozent-Ziel entspräche Etat von 65 Milliarden

Berlin (dpa) – Für das in der Nato vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben müsste Deutschland seinen Wehretat im laufenden Jahr um zusätzliche 15 Milliarden Euro steigern. Dieser Betrag gelte allein für den sogenannten Einzelplan 14 im Bundeshaushalt, also den Verteidigungsetat, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erklärt.

Das vereinbarte Ziel der Nato ist es, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am 27. Februar vergangenen Jahres im Bundestag erklärt, Deutschland werde von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in seine Verteidigung investieren – eine Reaktion auf den russischen Angriff gegen die Ukraine. Weiterlesen

Bundeswehrgeneral: Kiew militärisch in schwieriger Phase

Berlin (dpa) – Ein Jahr nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs steckt der Verteidigungskampf der Ukrainer nach Einschätzung des deutschen Brigadegenerals Christian Freuding in einer schwierigen Phase.

Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im deutschen Verteidigungsministerium verwies auf eine erkennbare Lernfähigkeit der russischen Militärführung. «Wir wissen auch, dass die Ukrainer nicht mehr in der Lage sind, ihre Verbände nur mit Freiwilligen aufzufrischen, sondern dass sie jetzt ganz gezielt Reservisten in unterschiedlichen Graduierungen einziehen. Das deutet darauf hin, dass sie derzeit unter Druck sind», sagte Freuding der Deutschen Presse-Agentur.

Der General koordiniert die deutsche Militärhilfe praktisch. Der 51-Jährige war zuvor Kommandeur der Panzerlehrbrigade 9 in Munster.

Freuding verwies auf die erbitterten Kämpfe um die ostukrainische Stadt Bachmut, die als Symbol eine Geschichte habe, die weit über den aktuellen Krieg zurückreiche. Im Dezember hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dem US-Kongress eine Flagge aus der Frontstadt übergeben. Weiterlesen

Pistorius besucht Panzerausbildung in Munster

Von Carsten Hoffmann, dpa

Munster (dpa) – Die Ausbildung ukrainischer Panzer-Soldaten in Deutschland liegt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Zeitplan. «Es bleibt dabei: Ziel ist es, bis Ende März werden die Panzer, sowohl die Leoparden als auch die Marder, ausgeliefert werden und dann auch die Ausbildung abgeschlossen sein», sagte Pistorius am Montag im niedersächsischen Munster. Die Lieferung von Panzern ist Teil der deutschen Militärhilfe, die der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland helfen soll.

An dem Truppenbesuch nahmen auch SPD-Chef Lars Klingbeil, der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte und der frühere Box-Weltmeister Wladimir Klitschko teil. «Damals, vor einem Jahr, hat die freie Welt an uns, die Ukraine, nie geglaubt. Ich möchte euch bitten, an uns, an die Ukraine zu glauben, weiter zu glauben, dass wir uns verteidigen können», sagte Klitschko. Es gehe um Tod oder Leben. «Es gibt nur eine Auswahl zwischen den beiden und nichts anderes», sagte er. «Und deswegen lernen wir schnell. Was man wahrscheinlich in einem Jahr lernen soll, lernen wir im Wochentakt.»

Die Ausbildung erfolgt im Auftrag der Europäischen Union. Dazu wurde in Strausberg bei Berlin ein sogenanntes Special Training Command eingerichtet. Es werden nicht nur Panzer-Soldaten ausgebildet – bislang wurden 1200 Ukrainer geschult. Und es werden 3000 Soldaten sein, wenn die mit der Ausbildung fertig sind, die gerade im Training sind. Ziel sind 15.000, vielleicht sogar 30.000 Soldaten.

Der Schrecken des Krieges in den Gesichtern

Er habe sich selbst ein Bild machen wollen von der Ausbildung, die jetzt seit dem 30. Januar laufe, sagte Pistorius. Bei seinem Besuch in Kiew habe er schon einige der Männer getroffen und sehr ernste Gesichter gesehen. Man habe ihnen den Schrecken des Krieges ansehen können, «gleichzeitig aber auch den Willen und die ungebrochene Moral, weiter für die Freiheit und die Integrität der Ukraine zu kämpfen».

Auf dem Truppenübungsplatz Munster wird die Zusammenarbeit von Kommandant und Richtschütze im Turm des Schützenpanzers Marder im scharfen Schuss mit den Turmwaffen geübt. In Simulatoren für den Kampfpanzer Leopard 2 wird das Zusammenwirken der einzelnen Besatzungsmitglieder trainiert. Der Delegation wird all dies gezeigt.

Für die Ausbildung am Leopard 2A6 gebe es fünf Wochen Zeit. «Das Ziel ist es, sie kriegtüchtig zu machen, damit sie sich im Gefecht durchsetzen können», sagte ein deutscher Offizier. Etwa 20 Prozent der Ukrainer seien schon kampferfahren, aber der viel größere Teil habe nur militärische Grundkenntnisse. «Die Ukrainer sind allesamt hochmotiviert, sehr wissbegierig», sagt er.

Stabilisierte Waffenanlage

Die Bundeswehr-Experten gehen fest davon aus, dass der Leopard 2 im Gefecht gegen russische Panzertruppen weit überlegen ist. Ein Grund ist, dass er eine stabilisierte Waffenanlage hat und damit auch aus laufender Fahrt heraus schießen kann, der russische T-72 für den Schuss aber stehen muss. Ein deutscher Soldat sagt, der Kampfpanzer Leopard werde im Kampf «seinen Mann stehen».

«Der Unterschied ist wie zwischen Mercedes und Lada», sagte ein ukrainischer Soldat über das deutsche Gerät. Dass alles auf deutsch beschriftet ist, sei kein Problem. Die Technik erschließe sich logisch, und wenn man das Prinzip verstehe, könne man den deutschen Ausbildern sogar ohne Sprachkenntnisse folgen. Vitalii ist 57 Jahre alt, älter als die meisten anderen, aber auch mit Brille und einem über das Gesicht gezogenen Stoffschlauch unkenntlich gemacht. Sicherheitsgründe. Dass er bald an der Front kämpft, ist nach der Ausbildung praktisch sicher. Auf eine Frage sagt er: «Alle haben Angst, aber das Wichtige ist, wie man damit umgeht und dass man trotz der Angst weiterkämpft.»

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Ukrainische Flugabwehr in der Schnellausbildung

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die Ausbildung ukrainischer Soldaten am Flugabwehrsystem Patriot in Deutschland kommt nach Einschätzung der Luftwaffe zügig voran. Die Ukrainer seien hochmotiviert und oft schon im Einsatz erfahren, so dass es «schneller geht als erwartet», sagte der Kommandeur des deutschen Ausbildungsverbandes am Mittwoch. Der Lehrgang für etwa 70 Männer, die aus den Kämpfen nach Deutschland gebracht wurden, läuft etwa zwei Wochen an einem Bundeswehrstandort, der aus Sicherheitsgründen nicht genannt werden soll.

Patriot («Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target») zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen – abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper. Deutschland hatte sich zusammen mit den USA bereiterklärt, der Ukraine jeweils ein System der modernen Flugabwehr zur Verteidigung gegen russische Angriffe zu überlassen, die verstärkt auf die zivile Infrastruktur des Landes zielen.

Die Ukrainer werden in Deutschland in drei Aufgaben trainiert. Sie erlernen die Arbeit im Feuerleitstand, beim praktischen Betrieb der Startgeräte – wie die mobilen Abschussanlagen genannt werden – sowie in der Wartung und Instandsetzung des Waffensystems.

Ukrainer bringen Erfahrung mit

«Unsere Brigade ist eine Kampfbrigade und wir haben Erfahrung im Gefecht», sagte ein ukrainischer Offizier am Mittwoch auf dem Bundeswehrgelände. «Unser Verband hat bereits mehr als 200 Ziele abgeschossen», sagte er. Hauptwaffe ist demnach bisher das in Sowjetzeiten entwickelte Flugabwehrsystem S-300, dessen Fähigkeiten und Grenzen dem russischen Gegner genau bekannt sind. Patriot kann auch zur Abwehr von taktischen, ballistischen Raketen eingesetzt werden, was mit S-300 so nicht möglich ist.

Der ukrainische Soldat war zuletzt in der Region seiner Heimatstadt Dnipro eingesetzt, wo Mitte Januar nur 800 Meter von seinem Haus eine russische Rakete verheerend in einem bewohnten Hochhaus eingeschlagen war, wie er schildert. Für die ukrainische Luftabwehr sind dies schwarze Stunden, «ein komplexes, dunkles Gefühl» wenn der Angreifer die Abwehr überwinde, sagt der 40-Jährige. Es sei dann klar, dass Menschen sterben oder Infrastruktur zerstört werde. Es müsse aber kein menschliches Versagen im Spiel sein. Vielfach komme die Luftabwehr technisch an Grenzen.

Die Ukrainer lernen in Deutschland sechs Tage in der Woche. Auf dem Gelände laufen die Waffensysteme im Übungsbetrieb. Lastwagen mit angebautem Kran heben zur Übung schwankende Wassereimer, Generatoren laufen, Hydraulikpumpen surren. In einige Wochen lernen die Männer, Frauen sind nicht darunter, was für Bundeswehrsoldaten sonst auf Monate angelegt ist. «Die Motivation ist hoch, weil jeder weiß, worum es geht», sagt ein deutscher Offizier.

«Gamechanger» in der Abwehr

«Patriot ist das stärkste System zur Abwehr taktischer, ballistischer Raketen. Dafür ist das System optimiert», sagt der Ausbildungsleiter. Ein anderer Offizier spricht von einem «gamechanger» – einer Waffe, die die Regeln auf dem Gefechtsfeld zu Gunsten der Ukrainer verändert – weil sie weiter und schneller schießt als bisher vorhandene Systeme. Die Bundeswehr selbst hat 12 Patriot-Systeme, davon sind 3 in Polen im Einsatz und 2 in der Slowakei. Mehrere werden derzeit von der Industrie modernisiert. Es handelt sich um ein knappes Gut. Im Kalten Krieg hatte die Bundeswehr selbst noch 36 der Systeme.

Die Startstationen sind auf große, vierachsige MAN-Lastwagen montiert. Sie bestehen aus bis zu vier Kanistern. Das sind lange Kisten, in denen die Raketen stecken. Zum System gehören auch der Feuerleitstand, das Radar und ein großer Generator – von den Soldaten als «Dreigestirn» bezeichnet. Das System stuft Flugobjekte am Himmel in die Kategorien Freund und Feind ein. Im Bedrohungsfall feuern Soldaten im Leitstand die Lenkflugkörper ab, um die Objekte der Angreifer unschädlich zu machen. Überwacht werden können nach früheren Angaben gleichzeitig bis zu 50 mögliche Ziele, aktiv bekämpft bis zu fünf.

Die Patriot-Raketen wirken im Verbund mit anderen Systemen. Vereinfacht kann man sagen, dass ein wie von Deutschland bereitgestelltes System für den Schutz einer mittelgroßen Stadt ausreicht. Sobald die mobile Anlage an ihrem Zielort ist, kann binnen Minuten Einsatzbereitschaft hergestellt werden. Auf dem «Marsch» zum Einsatzort ist sie allerdings auch besonders verwundbar.

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FDP-Fraktionschef fordert: Keine Wehrpflicht-Debatte

Berlin (dpa) – FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden.

«Meine herzliche Bitte an die Verantwortlichen im Verteidigungsministerium ist: jetzt keine substanzlose Debatte über eine Neuauflage der Wehrpflicht, die Zeit und Geld kostet und auch noch krass gegen die Wehrgerechtigkeit verstoßen würde», sagte Dürr dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Zuvor hatte Marineinspekteur Jan Christian Kaack deutlich gemacht, dass er die Debatte über eine mögliche Rückkehr zu einer Wehrpflicht nicht abwegig findet. «Ich glaube, dass eine Nation, die in diesen Zeiten auch resilienter werden muss, ein besseres Verständnis hat, wenn wir eine Durchmischung mit den Soldaten haben», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der zu erwartenden demografischen Entwicklung die Basis derer, die wir bewerben können, verbreitern müssen. Es ist nun mal Fakt, dass wir früher 70 Prozent unser Längerdiener aus der Wehrpflicht gezogen haben.» Weiterlesen

Polen für Kampfjet-Entscheidung bei Sicherheitskonferenz

Berlin (dpa) – In der Frage von Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine hat Polens Botschafter in Berlin eine Entscheidung auf der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert. «Wir haben vorgeschlagen, dass die Staats- und Regierungschefs, die sich dort treffen, nicht nur über diese Frage beraten, sondern auch eine Entscheidung treffen», sagte Botschafter Dariusz Pawlos dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). Eine Politik des Zögerns und Zauderns sei wie im Falle der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine kontraproduktiv.

Nach der deutschen Zusage zur Lieferung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine hatte deren Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj auch Kampfflugzeuge, «weitreichende Raketen» und mehr Artillerie für den Abwehrkampf gegen Russland gefordert. Polen hatte in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen erheblichen Druck auf Deutschland ausgeübt. Weiterlesen

Lindner bei Bundeswehr in Mali: «Tragen große Verantwortung»

Gao/Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner macht sich vor Entscheidungen über ein weiteres Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali selbst ein Bild vor Ort. «Die Stabilität Westafrikas hat eine wichtige Bedeutung für die Sicherheit Europas. Entscheidend für den Erfolg ist aber, dass unser Engagement von der Regierung in Bamako unterstützt wird», sagte Lindner, der am Donnerstag auch das UN-Feldlager am Rande der Stadt Gao besuchte.

In Mali sind derzeit noch mehr als 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Betrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Die Bundesregierung hatte im November den Abzug beschlossen und den Verbleib bis Mai 2024 aber davon abhängig gemacht, dass die deutschen Blauhelme von der mit einem Putsch an die Macht gekommenen Regierung nicht weiter über längere Zeiträume am Einsatz von Aufklärungsdrohnen gehindert werden. Weiterlesen

70 Ukrainer für Flugabwehr-Ausbildung in Deutschland

Berlin (dpa) – Ukrainische Soldaten sind für eine Ausbildung am Flugabwehrraketensystem Patriot in Deutschland eingetroffen. Die Gruppe sei bereits am Dienstag gelandet und sollte an diesem Donnerstag mit dem Training beginnen, wurde der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen in Berlin erklärt. Insgesamt handele sich um eine Gruppe aus etwa 70 Ukrainern.

Die Bundesregierung will der Ukraine in Absprache mit den USA ein ganzes Patriot-System zur Abwehr russischer Angriffen mit Drohnen, Raketen oder Flugzeugen überlassen. Dazu gehören üblicherweise ein Feuerleitstand, ein Radargerät, ein Stromerzeuger sowie sechs oder mehr der auf Lastwagen aufgebauten Startgeräte. Weiterlesen

Zwölf Soldaten bei Unfall mit Schützenpanzer Puma verletzt

Gardelegen (dpa) – Bei einem schweren Unfall mit zwei Schützenpanzern Puma sind am Mittwoch im Gefechtsübungszentrum des Heeres (GÜZ) in Sachsen-Anhalt zwölf Soldaten verletzt worden. Davon habe einer schwere Verletzungen erlitten, sagte ein Bundeswehrsprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Nach vorliegenden Informationen waren die beiden Fahrzeuge bei einer Übung mit höherem Tempo zusammengestoßen. Der Schwerverletzte wurde mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht. Alle weiteren am Unfall beteiligten Soldaten wurden im Anschluss medizinisch versorgt.

Die Soldaten gehören zu einem Truppenteil aus Munster in Niedersachsen, wie ein Bundeswehrsprecher bestätigte. Die Feldjäger nahmen der Bundeswehr zufolge Untersuchungen zum Unfallhergang und den möglichen Ursachen auf, die zunächst unklar waren. Weiterlesen

Ukrainische Soldaten beginnen Panzer-Ausbildung in Munster

Berlin (dpa) – In Deutschland sind die ersten ukrainischen Soldaten für eine Ausbildung am Schützenpanzer Marder eingetroffen. Die Gruppe landete am Donnerstag in Köln und sollte zeitnah mit dem Training an dem Waffensystem beginnen, wie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen erklärt wurde. Die Ausbildung ist Teil der deutschen Militärhilfe für die Ukraine. Die Bundesregierung hat beschlossen, den ukrainischen Streitkräften 40 Panzer vom Typ Marder zu überlassen sowie 14 Kampfpanzer vom Typ Leopard.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte schon Donnerstag während seines Antrittsbesuches bei der Truppe in Altengrabow (Sachsen-Anhalt) erklärt, die Ausbildung am Marder werde «in Kürze» im niedersächsischen Munster beginnen. «Und für die ukrainischen Soldaten, die auf dem Leopard ausgebildet werden, wird es etwas später sein», sagte er. Weiterlesen

Twitter-Account der Luftwaffe gehackt

Berlin (dpa) – Der Twitter-Account der Luftwaffe ist gehackt worden. Zwischenzeitlich habe man «keinerlei Zugriff» auf das Profil gehabt, sagte eine Sprecherin. Der Zugang sei kurze Zeit später aber wieder hergestellt worden. Weiterlesen

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