Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Weiter Unmut über Sachverständigen-Gutachten zu Corona

Hamburg/Berlin (dpa) – Der Streit über das Sachverständigen-Gutachten zu den Corona-Maßnahmen geht weiter. Drei Mitglieder der Kommission wehren sich in einem Beitrag für «Zeit Online» gegen die Kritik an ihrer Arbeit.

«Die Kommission wird eingesetzt, arbeitet, liefert pünktlich. Und muss am Tag der Abgabe von führenden Politikerinnen und Politikern lesen, dass man “eh schon alles wisse” und das Gutachten kein “Bremsklotz” sein dürfe», schreiben die Sozialforscherin Jutta Allmendinger, der Volkswirt Christoph Schmidt und der Virologe Hendrik Streeck. Weiterlesen

Anschlag auf Parteibüro der Linken in Oberhausen

Oberhausen (dpa) – Nach der Explosion an einem Parteibüro der Linken in Oberhausen (Nordrhein-Westfalen) hat die Polizei nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Hinweise auf einen selbst gebastelten Sprengsatz gefunden.

Aus Ermittlerkreisen hieß es, dass eine sogenannte «Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung» (USBV) verantwortlich sein könnte – gebaut unter anderem mit «Blitzsprengstoff», wie ihn Feuerwerkskörper enthalten. Hinweise auf mögliche Täter gibt es demnach noch nicht. Weiterlesen

Nach Corona und Hochwasser: DRK fordert moderneren Bevölkerungsschutz

Münster (dpa/lnw) – Nach dem Jahrhunderthochwasser 2021 in Nordrhein-Westfalen und der Corona-Pandemie fordert das Deutsche Rote Kreuz (DRK) eine Modernisierung des Bevölkerungsschutzes. «Wir benötigen eine größere Wertschätzung des Ehrenamts und zugleich eine Entlastung von Bürokratie», sagte der Vorsitzendes des DRK-Landesverbandes Westfalen-Lippe, Uwe Krischer, am Freitag in Münster. «Unsere Ehrenamtlichen wollen in der Krise da sein und helfen. Sie erleben jedoch, dass der Bürokratieaufwand rund um unsere Einsätze eher gestiegen ist als sinkt. Das führt zu großem Frust», sagte Krischer. Weiterlesen

Aufräumen nach Unwettern in Westen – Warnung für den Osten

Duisburg/Berlin (dpa) – Eine Gewitterfront mit Starkregen und Sturmböen hat im Westen Deutschlands ihre Spuren hinterlassen. In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen waren die Feuerwehren am Donnerstagabend im Dauereinsatz – etwa wegen umgekippter Bäume, unter Wasser stehender Keller und Straßen. Im Bahnverkehr kam es zu Ausfällen und Streckensperrungen. Der Deutsche Wetterdienst hatte vor der Gewitterfront mit Starkregen gewarnt. Am Freitag verlagern sich die Unwetter in die Osthälfte Deutschlands.

Im Duisburger Stadtteil Baerl fielen zeitweise die Telefone aus, so die Feuerwehr, die in kurzer Zeit 500 Notrufe abarbeiten musste. Bis 22 Uhr seien der Feuerwehr in der Stadt mehr als 600 Einsätze mit Bezug zum Unwetter gemeldet worden. Es gab eine Vielzahl umgestürzter Bäume sowie Überschwemmungen von Straßen und Kellern. Auf der Ruhr rettete die Feuerwehr Personen, die mit einem Boot gekentert waren. Weiterlesen

Start in die Sommerferien – Andrang am Hamburger Flughafen

Hamburg/Düsseldorf (dpa) – Zwei norddeutsche Bundesländer starten in die Schulferien, für Familien in Nordrhein-Westfalen steht die zweite Ferienwoche bevor – an den Flughäfen sind die Wartezeiten teils lang.

Am Hamburger Flughafen mussten manche Menschen am frühen Freitagmorgen länger warten – laut Bundespolizei bereits um 4.30 Uhr bis zu 60 Minuten vor den Sicherheitskontrollen.

Es sei ein starker Reisetag mit 45.000 An- und Abreisenden, sagte eine Pressesprecherin des Hamburger Flughafens am Freitagmorgen. Aufgrund des hohen Aufkommens habe der Flughafen bereits um 3.15 Uhr die Terminals geöffnet und um 3.30 Uhr die Check-in-Schalter aufgemacht. Am Morgen seien bereits viele Familien in den Urlaub geflogen. Es werde auch im Tagesverlauf weiter mit Wartezeiten gerechnet, obwohl bereits zusätzliche Einsatzkräfte zur Arbeit an den Flughafen gekommen seien. Weiterlesen

Ahr-Flutopfer wollen demonstrieren – Gedenkkranz für Tote

Bad Neuenahr-Ahrweiler/Mainz (dpa/lrs) – Kurz vor dem ersten Jahrestag der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal wollen Flutopfer in Mainz protestieren. An diesem Samstag sei gegen 12.00 Uhr ein Demonstrationszug vom Hauptbahnhof in die Innenstadt geplant, sagte einer der Initiatoren, Michael Buschow, der Deutschen Presse-Agentur. Protestiert werde vor allem wegen der oft etliche Monate stockenden Auszahlung von Geld aus dem Wiederaufbaufonds und des beschlossenen Rückbaus von Fluthilfe-Zentren im Ahrtal bis Ende Juli. «Wir wollen auch an einer Kirche in Mainz einen Kranz zum Gedenken an die Toten der Flut niederlegen», ergänzte Buschow. Weiterlesen

Schlag gegen Geldautomaten-Sprenger: 13 Festnahmen

Osnabrück/Mainz (dpa/lrs) – Ein internationales Ermittlerteam ist in den Niederlanden sowie in Rheinland-Pfalz und mehreren anderen Bundesländern gegen Geldautomaten-Sprenger vorgegangen. 13 mutmaßliche Täter seien über einen längeren Zeitraum festgenommen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die vorerst letzte Festnahme war demnach am Dienstag in der Nähe von Helmond in den Niederlanden. Zeitgleich durchsuchten rund 100 Beamte 16 Objekte in dem deutschen Nachbarland sowie in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Hessen. Weiterlesen

Schlag gegen Geldautomaten-Sprenger: 13 Festnahmen

Auch die mutmaßlichen Täter von Daun sollen dabei sein

Archivaufnahme aus Daun, Februar 2022 / Foto: EMZ

Mainz/Osnabrück. Ein internationales Ermittlerteam ist in den Niederlanden sowie in Rheinland-Pfalz und mehreren anderen Bundesländern gegen Geldautomaten-Sprenger vorgegangen. 13 mutmaßliche Täter seien über einen längeren Zeitraum festgenommen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die vorerst letzte Festnahme war demnach am Dienstag in der Nähe von Helmond in den Niederlanden. Weiterlesen

Fast 170 Passagiere saßen auf Kreuzfahrtschiff fest

Rheinstetten (dpa) – Für 166 Passagiere auf einem kleinen Flusskreuzfahrtschiff ist die Reise über den Rhein von Baden-Württemberg nach Nordrhein-Westfalen abrupt geendet.

Vermutlich wegen eines Fahrfehlers strandete das Schiff in der Nacht zum Dienstag bei Rheinstetten (Landkreis Karlsruhe) auf einer Buhne. Das ist eine steinerne Anlage im Fluss, mit deren Hilfe die Fließgeschwindigkeit verringert werden soll. Je nach Wasserstand kann der Steinwall unter der Wasseroberfläche liegen. Weiterlesen

Mercedes-Fahrer liefert sich filmreife Verfolgungsfahrt mit der Polizei

Gerolstein / Wiesbaum. Am 28.06.2022 gegen 15:00 Uhr wurden die Beamt*innen der Polizeiwache Gerolstein durch einen aufmerksamen Bürger über einen unsicher geführten Personenkraftwagen, Mercedes-Benz (E-Klasse in silber mit Kennzeichen aus dem Bereich Düren) im Bereich der Stadt Gerolstein in Kenntnis gesetzt. Weiterlesen

Landtag bestätigt Hendrik Wüst als NRW-Ministerpräsident

Düsseldorf (dpa) – Der CDU-Politiker Hendrik Wüst ist als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wiedergewählt worden.

Der 46-Jährige ist im Landtag in geheimer Wahl mit 106 von 181 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang als Regierungschef bestätigt worden. 74 stimmten mit Nein bei einer Enthaltung. Ungültige Stimmen und Gegenkandidaturen gab es nicht.

Wüst benötigte mindestens 98 Stimmen zur Wiederwahl. Kurz zuvor hatten CDU und Grüne aus ihren Fraktionsreihen insgesamt fünf Krankheitsfälle vermeldet. Nach Angaben von Landtagspräsident André Kuper waren insgesamt 14 von 195 Abgeordneten entschuldigt. Weiterlesen

Festnahmen bei Schlag gegen verbotene Vereinigung

Mainz (dpa/lrs) – Bei einer Razzia in sechs Bundesländern gegen Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung «Kalifatsstaat» sind am Dienstag drei Männer festgenommen worden. Einer von ihnen soll der Sohn des 2004 in die Türkei abgeschobenen Anführers der Organisation, Metin Kaplan, sein, teilte das federführende Landeskriminalamt am Dienstag in Mainz mit. Den drei Männern wird der Verstoß gegen das Vereinigungsverbot vorgeworfen. Insgesamt wurden bis zum Mittag 50 Objekte in Deutschland durchsucht, jeweils 13 in Rheinland-Pfalz und Hessen, sowie 10 in Baden-Württemberg, 9 in Niedersachsen, 3 in Nordrhein-Westfalen und 2 in Bayern. Weiterlesen

Ermittlungen gegen “Kalifatsstaat”: Moscheeverein im Zentrum

Mainz (dpa) – Im Mittelpunkt einer seit Dienstagmorgen laufenden Razzia gegen Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung «Kalifatsstaat» steht laut Polizei ein Moscheeverein im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. Es gebe den dringenden Verdacht, dass innerhalb des Vereins in Predigten und durch den Verkauf von Schriften und sonstigen Propagandamitteln die Ideologie des «Kalifatsstaats» verbreitet und die Organisationsstruktur der Vereinigung aufrechterhalten werden, teilte das Landeskriminalamt mit. Zudem soll es enge Kontakte zu einem in Nordrhein-Westfalen wohnenden Mann gegeben haben, bei dem es sich um den Sohn des in Istanbul lebenden Anführers der Organisation, Metin Kaplan, handeln soll. Weiterlesen

Verfolgungsfahrt mit der Polizei in Gerolstein und NRW

Gerolstein und Wiesbaum. Am 28.06.2022, gegen 15:00 Uhr, wurden die Beamten der Polizeiwache Gerolstein durch einen aufmerksamen Bürger über einen unsicher geführten Personenkraftwagen, Mercedes-Benz (E-Klasse in silber mit Kennzeichen aus dem Bereich Düren) im Bereich der Stadt Gerolstein in Kenntnis gesetzt. Weiterlesen

Seniorin getötet: Flüchtiger Axtmörder beteiligt?

Obernkirchen (dpa) – Nach dem gewaltsamen Tod einer Ladenbesitzerin in Obernkirchen (Landkreis Schaumburg) werden die Ermittlungen fortgesetzt. Die 75-Jährige war am Montag in ihrem Schreibwarengeschäft tot entdeckt worden. Weiterlesen

CDU und Grüne im Norden stimmen Koalitionsvertrag zu

Neumünster (dpa) – Die erste schwarz-grüne Koalition in Schleswig-Holstein ist besiegelt. Landesparteitage von CDU und Grünen billigten am Montagabend in Neumünster den von ihren Spitzen ausgehandelten Koalitionsvertrag für das nördlichste Bundesland.

Damit ist der Weg frei für die Wiederwahl von Daniel Günther (CDU) zum Ministerpräsidenten. Seine Stellvertreterin bleibt Finanzministerin Monika Heinold von den Grünen. Die CDU nahm den Koalitionsvertrag bei drei Enthaltungen einstimmig an. Bei den Grünen stimmten 112 Delegierte für den Koalitionsvertrag. Vier Delegierte stimmten mit Nein, fünf enthielten sich.

Günthers Wiederwahl im Landtag ist für Mittwoch geplant. Dann soll auch das neue Kabinett insgesamt vorgestellt und im Landtag vereidigt werden. Günther warb in Neumünster nicht nur um Zustimmung zum Koalitionsvertrag, sondern verkündete auch letzte Personalentscheidungen. Weiterlesen

Verkehrsminister kündigt rasche Lösung zu Flughafenchaos an

Berlin (dpa) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat eine zeitnahe Lösung zur Bewältigung des Abfertigungschaos im Luftverkehr angekündigt. Der FDP-Politiker sagte am Montag dem TV-Sender Welt, eine Lösung sei greifbar nahe.

«Ich hoffe, dass wir Fachkräfte aus dem Ausland mit Sicherheitsüberprüfung ohne Sicherheitslücken kurzfristig jetzt hierher bekommen, damit diese sehr, sehr unzufriedenstellende Situation für die Bürgerinnen und Bürger sich wieder entspannt.»

Die deutschen Flughäfen und ihre Bodendienstleister wollen tausende ausländische Aushilfen direkt anstellen. Die Arbeitskräfte sollen befristet für bis zu drei Monate unter anderem aus der Türkei und einigen Balkanstaaten kommen. Um Voraussetzungen dafür zu klären, laufen derzeit Gespräche innerhalb der Bundesregierung. Weiterlesen

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag für NRW ist unterschrieben

Düsseldorf (dpa/lnw) – Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalens ist besiegelt: Am Montag haben die Spitzen von CDU und Grünen den am Wochenende von beiden Parteien gebilligten Koalitionsvertrag unterschrieben. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Vorsitzende Hendrik Wüst und die Landesparteichefin der Grünen, Mona Neubaur, haben damit den Schlusspunkt unter gut dreiwöchige Verhandlungen gesetzt

Wüst lobte das Miteinander und äußerte Zuversicht für die nächsten fünf Jahre. «Ich habe das Gefühl, das funktioniert», sagte er im Düsseldorfer Künstlerverein Malkasten, wo auch verhandelt worden war.Auch Neubaur sagte, es sei ein Fundament geschaffen worden, um in den nächsten Jahren mit fairen Mitteln und auf Augenhöhe miteinander zu streiten und zu arbeiten, Schwarz-Grün habe eine gemeinsame Grundlage geschaffen, um auch bei unvorhersehbaren Ereignissen nicht aus der Bahn geworfen zu werden. Weiterlesen

Flughäfen und Dienstleister wollen Aushilfen anstellen

Frankfurt/Berlin (dpa) – Zur Bewältigung des Abfertigungschaos im Luftverkehr wollen die deutschen Flughäfen und ihre Bodendienstleister tausende ausländische Aushilfen direkt anstellen.

Die Arbeitskräfte sollen befristet für bis zu drei Monate unter anderem aus der Türkei und einigen Balkanstaaten kommen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV, Ralph Beisel, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sie würden voraussichtlich direkt bei Bodenverkehrsdienstleistern angestellt. Modelle zur Arbeitnehmerüberlassung wären damit vom Tisch. Weiterlesen

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