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Für Amazon gelten verschärfte Regeln – Bundeskartellamt stellt überragende marktübergreifende Bedeutung fest (§ 19a GWB)

Bonn. Das Bundeskartellamt hat gestern entschieden, dass die Amazon.com Inc., Seattle, USA ein Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ist. Damit unterfällt Amazon gemeinsam mit seinen Tochterunternehmen der erweiterten Missbrauchsaufsicht des § 19a GWB.

Die Vorschrift des § 19a GWB ist aufgrund einer Gesetzesänderung seit Januar 2021 in Kraft. Das Bundeskartellamt kann in einem zweistufigen Vorgehen Unternehmen, die eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb haben, wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Amazon ist der zentrale Schlüsselspieler im Bereich des E-Commerce. Die Angebote des Konzerns u.a. als Händler, Marktplatz, Streaming- und Cloud-Anbieter sind zu einem digitalen Ökosystem verbunden. Wir haben entschieden, dass der Konzern auch im kartellrechtlichen Sinne ein Unternehmen von überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ist. Konkret bedeutet diese Entscheidung, dass wir bei Amazon mögliche wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen gezielt aufgreifen und unterbinden können, und zwar effektiver als das bisher der Fall war. Bei seinen Marktplatzdienstleistungen für Dritthändler halten wir Amazon für marktbeherrschend. Damit greift hier zusätzlich die parallel anwendbare klassische Missbrauchsaufsicht, auf deren Grundlage wir derzeit schon Verfahren gegen Amazon führen.“

Amazon gehört mit weltweiten Umsatzerlösen von rund 400 Mrd. Euro im Jahr 2021, davon ca. 32 Mrd. Euro in Deutschland, zu den umsatzstärksten Unternehmen der Welt. Nach Einschätzung des Bundeskartellamtes wird mehr als jeder zweite Euro im deutschen Online-Einzelhandel auf der Amazon-Handelsplattform (amazon.de) ausgegeben. Neben der E-Commerce-Tätigkeit als Händler und Marktplatz gehören zu den Angeboten von Amazon an Endkunden auch digitale Inhalte (z.B. Filme, Serien oder Musik) im sog. Prime-Abonnement. Für Unternehmen – insb. Dritthändler – bietet Amazon neben den Marktplatzdienstleistungen weitere Dienstleistungen u.a. im Bereich Logistik, Werbung und Zahlungsabwicklung an. Im Bereich des Cloud-Computing gilt Amazon mit Amazon Web Services (AWS) mittlerweile als führend und erzielt dadurch einen Großteil seiner Konzerngewinne (so ca. 56 Prozent des Jahresüberschusses in 2021).

Amazons überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb im Sinne des § 19a Abs. 1 GWB verschafft dem Unternehmen eine Machtposition, die ihm vom Wettbewerb nicht hinreichend kontrollierte marktübergreifende Verhaltensspielräume eröffnet.

Zunächst hat das Unternehmen durch die unter amazon.de betriebene Handelsplattform eine zentrale strategische Position im deutschen Online-Einzelhandel. Bei Marktplatzdienstleistungen für gewerbliche Händler in Deutschland verfügt Amazon über einen umsatzbezogenen Marktanteil von über 70 Prozent und ist damit nach Auffassung des Bundeskartellamtes marktbeherrschend. Die enorme Bedeutung der Amazon-Handelsplattform wird durch die eigene Einzelhandelstätigkeit auf der Plattform sogar noch verstärkt (sog. Hybridstruktur). Damit einher geht eine Regelsetzungsmacht, die erhebliche Einflussmöglichkeiten auf die Geschäftstätigkeit und den Geschäftserfolg anderer Unternehmen eröffnet. Das bedeutet, Amazon kann den Zugang anderer Unternehmen zu Absatz- und Beschaffungsmärkten kontrollieren und dabei seine Doppelrolle als Händler und Marktplatz ausspielen. Sein breites Portfolio an Geschäftstätigkeiten hat Amazon zu einem stark integrierten digitalen Ökosystem verbunden, das dazu beiträgt, Nutzergruppen im Ökosystem zu halten. Eine besondere Rolle spielt dabei das Prime-Abonnement, mit dem Endkunden neben einer versandkostenfreien Lieferung vielfältige weitere Dienstleistungen angeboten werden. Mehr als 17 Mio. auf amazon.de registrierte Nutzerinnen und Nutzer besitzen ein kostenpflichtiges Prime-Abonnement. Zudem verfügt Amazon über erhebliche Ressourcen wie wettbewerbsrelevante Daten und eine starke Finanzkraft.

Die Entscheidung des Bundeskartellamtes ist gemäß den gesetzlichen Vorgaben auf fünf Jahre befristet. Innerhalb dieses Zeitraumes unterliegt Amazon in Deutschland der besonderen Missbrauchsaufsicht durch das Bundeskartellamt nach § 19a Abs. 2 GWB.

Das Bundeskartellamt hat zu seiner Entscheidung heute ebenfalls einen Fallbericht veröffentlicht. Dieser ist hier abrufbar.

Hintergrund

Weitere Amazon-Verfahren

Gegen Amazon führt das Bundeskartellamt aktuell zwei Verfahren nach den Regelungen der klassischen Missbrauchsaufsicht, die schon vor der jüngsten Gesetzesnovelle gültig waren (siehe Pressemitteilung vom 18. Mai 2021). In einem Verfahren untersucht das Bundeskartellamt, inwieweit Amazon durch Preiskontrollmechanismen bzw. Algorithmen Einfluss auf die Preissetzung der auf dem Amazon-Marktplatz tätigen Händler nimmt. In einem zweiten Verfahren prüft das Bundeskartellamt inwieweit Vereinbarungen zwischen Amazon und Markenherstellern, u.a. Apple, die Dritthändler vom Verkauf von Markenprodukten auf dem Amazon Marktplatz ausschließen, einen Verstoß gegen Wettbewerbsregeln darstellen. Schon 2018 hatte das Amt mit einem Missbrauchsverfahren Amazons Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen gegenüber Dritthändlern aufgegriffen. Das 2019 abgeschlossene Verfahren hatte weitreichende Verbesserungen für die Händler erwirkt (siehe Pressemitteilung vom 17. Juli 2019).

 

Wasserstoff und Reisechaos: Letzte Sitzung vor Sommerpause

Mainz (dpa/lrs) – In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause debattiert der rheinland-pfälzische Landtag heute über einen Strauß von Themen. Auf Initiative der SPD geht es in der Akteullen Stunde um das «aktuelle Reisechaos» im deutschen Bahn- und Flugverkehr sowie um das 9-Euro-Ticket. Die FDP will über Wasserstoff in Wirtschaft und Verkehr debattieren, und die Freien Wähler über mehr Messstellen für Kerosin-Ablässe.

Auf Antrag der Grünen und der FDP wird anschließend über die Demokratiebildung an Schulen und Kitas gesprochen. Die drei Ampel-Fraktionen haben einen Antrag zur Digitalisierung der Verwaltung eingebracht und stellen die Antwort auf eine Große Anfrage zu den Einflüssen der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin vor. Weiterlesen

Strommast als Mobilfunkstation – Simple Idee mit Tücken

Von Andreas Hummel, dpa

Markkleeberg (dpa) – Smart Farming, autonomes Fahren, Industrie 4.0: Auf der Digitalisierung ruhen große Erwartungen. Das hängt aber davon ab, wie der Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards vorankommt und das Netz an Funkstationen enger geknüpft werden kann. Dabei geraten auch Strommasten stärker in den Blick, die in großer Zahl schon quer übers Land verteilt stehen. Der Stromkonzern Eon etwa hat in Markkleeberg bei Leipzig eine Tochtergesellschaft gegründet, um dieses Geschäft zu forcieren. Auch andere Stromnetzbetreiber stellen schon Masten für Mobilfunk zur Verfügung. Doch das hat Tücken.

Bisher sind solche Antennen an Strommasten vor allem unterhalb der Leitungen angebracht. Um größere Höhen zu erreichen, sollen sie künftig auch in den Mastspitzen installiert werden, sagte Carsten Lagemann, einer der Geschäftsführer der Eon TowerCo, der Deutschen Presse-Agentur. Als wichtige Standorte nennt er Masten entlang von Autobahnen, Bahnstrecken, Wasserstraßen oder an Ortsrändern. Die Vorteile lägen auf der Hand. Einerseits seien die Masten schon da und es brauche keine Baugenehmigung. Eine Funkstation dort zu errichten dauere so nur etwa halb so lang wie einen neuen Funkmast zu bauen. «Wir schaffen das in sechs bis zwölf Monaten.» Und das Ganze koste auch nur etwa die Hälfte. Weiterlesen

Kaum Frauen: Verzerrung in Forschung und Entwicklung

Mainz (dpa/lrs) – Der Frauenanteil in den sogenannten Mint-Fächern an Hochschulen in Rheinland-Pfalz ist noch immer niedrig. Nur etwa eine von drei Studierenden und nur rund ein Viertel der Mitarbeitenden sind weiblich, wie aus einer Antwort des Wissenschafts-Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen Landtagsfraktion hervorgeht. Bei den Professuren ist sogar nur ungefähr jede siebte von einer Frau besetzt. Mint ist die Abkürzung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik. Weiterlesen

Arbeitgeberpräsident sieht schwierige Zeiten

Berlin (dpa) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht Deutschland vor schweren Zeiten. «Die fetten Jahre sind jetzt erst mal vorbei», sagte Dulger am Mittwochabend vor Journalisten in Berlin.

Deutschland sei viele Jahre durch eine «Wohlstands- und Wohlfühloase» getaumelt. «Aber damit ist jetzt Schluss», sagte Dulger. «Wir müssen jetzt gemeinsam immer häufiger darüber reden: Was tun wir, dass unsere Wirtschaft weiter am Laufen bleibt?» Deutschland sei nur stark, wenn die Wirtschaft stark sei. Weiterlesen

Strukturreform ist entscheidenden Schritt weiter

Kaiserslautern/Landau (dpa/lrs) – Die deutschlandweit einzigartige Hochschulstrukturreform in Rheinland-Pfalz ist einen entscheidenden Schritt weitergekommen. Die gemeinsame Grundordnung für die künftige Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) ist von den Senatsausschüssen der beiden Standorte sowie vom gemeinsamen Hochschulrat einstimmig beschlossen und vom Land genehmigt worden. «Damit ist nach fast einem Jahr der Grundstein gelegt, um die RPTU loslaufen zu lassen», sagte der Präsident der TU Kaiserslautern, Professor Arnd Poetzsch-Heffter, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Weiterlesen

Was Großeltern für die Enkelbetreuung bedeuten

Oma und Opa gefragt?
Von Josefine Kaukemüller, dpa

Berlin/Wiesbaden (dpa) – Ob Spielen und Toben mit den Enkeln, Hausaufgaben machen oder Eisessen – die Zeit mit Oma und Opa ist aus dem Alltag vieler junger Familien nicht wegzudenken.

In Deutschland bleiben Großeltern eine wichtige Konstante für die Betreuung des Nachwuchses. Das zeigt die jetzt veröffentlichte Studie «Oma und Opa gefragt?» des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Ergebnisse verdeutlichen, wie Großeltern die Enkelbetreuung unterstützen – und wie sich Omas und Opas Hilfe auf Enkel und Eltern auswirken kann. Weiterlesen

Mehr als 400 Digital-Botschafterinnen und –Botschafter helfen älteren Menschen in Rheinland-Pfalz dabei, die Welt des Internets zu entdecken – Schweitzer kündigt Ausbau des Programms an

Geht es darum, das Chatten mit lieben Mitmenschen zu lernen, Kontakt zu alten Bekannten via Internet aufzunehmen oder eine Fahrkarte via App zu bestellen, brauchen viele Menschen noch Hilfe. Der Grund: Sie haben die Techniken des Internets nicht erlernt, möglicherweise sorgen sie sich vor Fehlern und haben im direkten Umfeld vielleicht keinen Menschen, der ihnen den Umgang mit den Anwendungen auf dem Handy beibringt. Weiterlesen

Tui-Chef Joussen tritt zurück

Hannover (dpa) – Nach einem Jahrzehnt beim weltgrößten Reiseanbieter Tui tritt Konzernchef Fritz Joussen überraschend zurück. Der Manager werde zum 30. September sein Amt niederlegen, teilte das Unternehmen aus Hannover mit. Nachfolger soll der bisherige Finanzchef Sebastian Ebel werden. Joussens Vertrag wäre eigentlich bis September 2025 gelaufen

Unter der Führung des Managers wurde Tui tiefgreifend umgebaut. In seine Amtszeit fiel auch die Corona-Krise, in der das Unternehmen ums Überleben kämpfte und mit Staatsmilliarden gestützt wurde. Was der gebürtige Duisburger nach seiner Zeit als Tui-Chef macht, war zunächst unklar. Weiterlesen

Mehr als 400 Digitalbotschafter in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Trotz der Einschränkungen durch die Pandemie haben die Digitalbotschafter in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr mehr als 5100 ältere Menschen im Umgang mit dem Internet unterstützt. Zwei Drittel von ihnen waren über 70 Jahre alt, wie aus einem am Freitag vorgelegten Bericht zu den ersten Erfahrungen mit dem 2018 gestarteten Projekt hervorgeht. Fast alle – 97 Prozent – hatten zuvor wenige bis gar keine Erfahrungen mit digitalen Medien.

Bei Hausbesuchen, in offenen Treffs oder Sprechstunden vermitteln die Digitalbotschafter die Bedienung von digitalen Geräten, Online-Kommunikation, digitales Fotografieren oder den Kauf von Online-Tickets. Zwei Drittel der unterstützten Menschen sind Frauen gewesen. Weiterlesen

Ältere Menschen digital mitnehmen: Projektbericht vorgelegt

Mainz (dpa/lrs) – Vier Jahre nach der Berufung erster Digitalbotschafter in Rheinland-Pfalz legt das Sozial- und Digitalisierungsministerium heute die Ergebnisse einer Überprüfung des Projekts vor. Die bislang mehr als 350 Digitalbotschafter engagieren sich dafür, vor allem ältere Menschen im Umgang mit Tablets, Notebooks, Computern und Smartphones zu unterstützen. Sie sind in allen 24 Kreisen und 12 kreisfreien Städten verfügbar. Weiterlesen

Ministerin appelliert an Schulträger, Digital-Programme auszuschöpfen

Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Landesprogramme zur Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Schulen sind nach Angaben des Schulministeriums stark nachgefragt. Einige Angebote sind aber noch nicht ausgeschöpft. Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) appellierte am Mittwoch in Düsseldorf an die Schulträger, die Mittel vollständig abzurufen. Weiterlesen

2021 erhebliche Zunahme der Meldungen: Datenschutzverletzung

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Datenschützer im Saarland haben im vergangenen Jahr viel mit Auswirkungen der Corona-Pandemie zu tun gehabt. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht hervor, den die saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Monika Grethel, am Mittwoch in Saarbrücken vorstellte.

Außerdem habe es 2021 eine erhebliche Zunahme der Meldungen von Datenschutzverletzungen gegeben, die auf eine Vervielfachung von Cyberattacken auf Unternehmen und Behörden zurückgingen. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte seien die Videoüberwachung, Wahlen, der Zensus 2022 und der Missbrauchsskandal am Uni-Klinikum gewesen. Insgesamt stellt die fortschreitende Digitalisierung nach wie vor einen Schwerpunkt in der Arbeit der Behörde dar. Weiterlesen

Scholz warnt vor dauerhafter Inflationsspirale

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einer «dauerhaften Inflationsspirale» in Deutschland gewarnt.

«Genau daran muss uns jetzt gelegen sein», sagte der SPD-Politiker am Dienstag beim Tag der Industrie in Berlin mit Blick auf die angekündigte «konzertierte Aktion» mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern am 4. Juli. Schwierige Probleme ließen sich im Miteinander besser lösen als im Gegeneinander. Weiterlesen

Studie: Westeuropa holt bei 5G stark auf

Stockholm (dpa) – Westeuropa wird in den kommenden fünf Jahren zur zweitwichtigsten Region weltweit für die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) aufsteigen. Das geht aus dem aktuellen Ericsson Mobility Report hervor, der am Dienstag in Stockholm veröffentlicht wurde.

Ende 2021 waren in Westeuropa allerdings nur sechs Prozent der Mobilfunkverträge 5G-tauglich. Damit lag die Region deutlich hinter Nordamerika (20 Prozent), Nordostasien (19 Prozent) und der Region des Golfkooperationsrates (9 Prozent). Bis 2027 sortiert sich das Feld hingegen neu: Ericsson prognostiziert, dass Westeuropa dann mit einer 5G-Quote von 82 Prozent nur knapp hinter Nordamerika (90 Prozent) auf dem zweiten Platz weltweit liegen wird.

Wirtschaft hofft auf 5G

Die fünfte Generation des Mobilfunks (5G) bietet deutlich höhere Datenübertragungsraten als die bisherigen Standards UMTS (3G) und LTE (4G). Außerdem fallen die Verzögerungszeiten (Latenz) geringer aus, so dass man 5G auch für Echtzeit-Anwendungen wie das Steuern einer Maschine aus der Ferne oder Telemedizin-Anwendungen verwenden kann. Private Anwender profitieren beispielsweise beim Gaming von den geringen Datenlaufzeiten.

Aus dem Ericsson Mobility Report geht hervor, dass bislang rund ein Viertel der Weltbevölkerung im Prinzip Zugang zu einem 5G-Netz hat. Dieser Wert wird sich in den kommenden fünf Jahren verdreifachen. Und immer mehr Menschen nutzen diese Netzabdeckung dann auch tatsächlich aus. Die 5G-Technologie werde bis 2027 fast die Hälfte aller Verträge ausmachen und den Wert von 4,4 Milliarden übersteigen.

Datenverkehr in Westeuropa noch meist mit 4G

Mit der stärkeren Verbreitung von 5G nutzen die Anwenderinnen und Anwender die Mobilfunknetze auch intensiver. So habe sich der weltweite Datenverkehr in Mobilfunknetzen in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt. «Dieses Wachstum wurde durch die zunehmende Nutzung von Smartphones und Mobilfunk sowie durch die Digitalisierung der Gesellschaft und der Industrie angetrieben.»

In Westeuropa wird aktuell noch ein Großteil des Datenverkehrs in den LTE-Netzen (4G) abgewickelt. «4G ist weit verbreitet und hat die höchste Marktdurchdringung von allen Regionen», heißt es in dem Ericsson-Report. Aufgrund eines anhaltenden Umstiegs von 2G und 3G auf LTE sei die Zahl der 4G-tauglichen Verträge nochmals um 7 Prozent gestiegen, und sie machten Ende 2021 rund 80 Prozent aller Mobilfunkabonnements aus.

Das Wachstum der 5G-Verträge in Westeuropa erwies sich ebenfalls als stark. Hier stieg die Kennzahl von 5 Millionen Verträgen im Jahr 2020 auf 31 Millionen Ende 2021. «Es wird erwartet, dass 4G ab 2023 zu Gunsten einer deutlich höheren Verbreitung von 5G-Abonnements zurückgehen wird.» Die Zahl der 5G-Verträge werde Ende 2023 fast 150 Millionen erreichen. Viele Dienstanbieter würden in den kommenden Jahren ihre 3G-Netze (UMTS) ausmustern, um die Wiederverwendung von Funkfrequenzen für 4G und 5G zu ermöglichen.

 

 

 

Steinmeier bei Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative

Riga (dpa) – Die Drei-Meere-Initiative hat unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs ein Gipfeltreffen in Riga begonnen.

Im Mittelpunkt der Beratungen der Staats- und Regierungschef von zwölf EU-Staaten sollten die Folgen des Krieges und die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land stehen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich per Video an die Teilnehmer, unter denen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war. Weiterlesen

Volksbanken und Raiffeisenbanken im Landkreis Cochem-Zell rufen zum Endspurt bei den „Sternen des Sports“ 2022 auf: Gesellschaftlich engagierte Sportvereine können sich noch bis 30. Juni mit ihren Initiativen bewerben!

Der TV Cochem hat es 2021 vorgemacht und war im vergangenen Jahr nicht nur auf Lokaler- sondern auch auf Landes- und Bundesebene erfolgreich.

Briedel, Ernst, Cochen, Kaisersesch, Kehrig: Der Countdown der Bewerbungsphase bei den „Sternen des Sports“ läuft: Gemeinsam rufen die Raiffeisenbank Eifeltor, die Raiffeisenbank Moselkrampen, die Raiffeisenbank Zeller Land und die Volksbank Cochem die Sportvereine dazu auf, sich noch bis 30. Juni 2022 bei den „Sternen des Sports“ zu bewerben, mit denen die Volksbanken Raiffeisenbanken und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gesellschaftliches Engagement in Sportvereinen auszeichnet. Bereits seit dem 1. April 2022 können sich alle Sportvereine, die unter dem Dach des DOSB organisiert sind, mit ihren Initiativen – zum Beispiel aus den Bereichen Bildung und Qualifikation, Gesundheit und Prävention, Gleichstellung, Integration und Inklusion, Klima-, Natur- und Umweltschutz, Digitalisierung oder Mitgliedergewinnung – für eine der begehrten Auszeichnungen bewerben. Weiterlesen

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