London (dpa) – Im Fall eines tödlichen Messerangriffs in London ist ein Verdächtiger festgenommen worden. Das teilte Scotland Yard am Samstag mit.
Bei dem Vorfall im Stadtteil Brenford im Westen der britischen Hauptstadt war am Freitagabend ein etwa 20 Jahre alter Mann getötet und eine 82-jährige Frau schwer verletzt worden. Weiterlesen
Pirmasens (dpa/lrs) – Die aufmerksame Mitarbeiterin einer Apotheke in Pirmasens hat die Ausstellung eines digitalen Impfpasses vereitelt, der auf falschen Angaben beruhen sollte. Aufgrund verschiedener Anzeichen habe die Frau den Papier-Impfpass eines 41-Jährigen als mögliche Fälschung ausgemacht, teilte die Polizei am Samstag mit. Ermittlungen hätten der Frau am Freitag dann Recht gegeben. Gegen den 41-Jährige sei ein Strafverfahren eingeleitet worden.
Lingenfeld/Germersheim (dpa) – Ein 13-Jähriger hat in der Pfalz mit dem Auto seiner Eltern eine Spritztour unternommen. Gemeinsam mit seinen Freunden fuhr der Junge zu einer Geburtstagsfeier, wie die Polizei am Samstag in Germersheim mitteilte. Dabei wurde er von einer Frau beobachtet, die die Polizei alarmierte. Weiterlesen
Luxemburg (dpa) – Nährwertangaben auf der Vorderseite von Lebensmittelverpackungen dürfen sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht auf spezielle Zubereitungsarten beziehen.
Informationen dieser Art ließen keinen Vergleich mit den entsprechenden Lebensmitteln anderer Hersteller zu, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Richterspruch. Zudem könnten sie die Verbraucher auch verwirren, wenn an anderer Stelle auf der Verpackung dann die Werte je 100 Gramm des Erzeugnisses zum Zeitpunkt des Verkaufs angegeben würden (Rechtssache C-388/20). Weiterlesen
Amsterdam (dpa) – Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat den Weg frei gemacht für die Zulassung von zwei neuen Medikamenten gegen Covid-19.
Es gehe um die Antikörper-Therapie Ronapreve des Schweizer Pharmaunternehmens Roche sowie das Mittel Regkirona (Regdanvimab) des Herstellers Celltrion aus Südkorea. Das teilte die EMA am Donnerstag in Amsterdam mit. Beide Arzneimittel sollen in frühen Stadien der Infektion eingesetzt werden und beruhen auf antiviralen monoklonalen Antikörpern. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Nach der Flutkatastrophe im Juli lassen die Justizminister die vor vier Jahren verworfene Pflichtversicherung für Hausbesitzer erneut prüfen. Bei ihrer Herbstkonferenz in Berlin beschloss die Ministerrunde am Donnerstag, dass eine Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Prüfung wieder aufnehmen solle. Weiterlesen
Regensburg (dpa) – Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Rieger (CSU) ist am Donnerstag wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe in Höhe von 300 Tagessätzen zu je 400 Euro verurteilt worden.
In dem Verfahren vor dem Landgericht Regensburg ging es um Wahlkampfspenden im Jahr 2013. Weiterlesen
Trier (dpa/lrs) – Die wegen der Corona-Pandemie im April angeordneten nächtliche Ausgangsbeschränkung im Eifelkreis Bitburg-Prüm war nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier rechtswidrig. Die Klage des damaligen Landrates des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit (Freie Wähler), als Privatperson habe somit Erfolg gehabt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Streit hatte sich gegen die Allgemeinverfügung nach der damaligen Corona-Bekämpfungsverordnung gewandet, die er auf Anordnung der Landesregierung in dem Kreis umsetzen musste. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP planen eine 3G-Regel am Arbeitsplatz. Das würde bedeuten, dass Beschäftigte nachweisen müssen, dass sie entweder geimpft, genesen oder negativ auf das Coronavirus getestet sind.
Damit wollen die «Ampel»-Parteien in Betrieben den Schutz vor Ansteckung erhöhen. Etliche Fragen sind aber noch ungeklärt. In anderen europäischen Ländern gelten bisher diese Schutz-Regeln für den Arbeitsplatz: Weiterlesen
Kassel/Hamburg (dpa) – Krankenkassen müssen die Kosten einer künstlichen Befruchtung bei gleichgeschlechtlichen Ehepaaren nicht tragen. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Mittwoch entschieden. Die Begründung: Im Falle einer Kinderwunschbehandlung müssten zwangsläufig Samen- oder Eizellen eines Spenders verwendet werden.
Im konkreten Fall hatte eine lesbische und unfruchtbare Klägerin aus Aschaffenburg die Erstattung der Kosten einer Kinderwunschbehandlung verlangt. Die Hanseatische Krankenkasse in Hamburg lehnte dies ab. Dagegen klagte die Frau, blieb in den Vorinstanzen aber ohne Erfolg. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die CDU hat im rheinland-pfälzischen Landtag einen Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Grundsteuer eingebracht.Mit dem Vorschlag, der die bereits in Baden-Württemberg beschlossene Regelung übernehme, könne die Steuer mit weniger bürokratischem Aufwand berechnet werden, sagte der CDU-Finanzexperte Christof Reichert am Mittwoch im Landtag. Die vom Bund geschaffene Öffnungsklausel müsse Rheinland-Pfalz für eine eigene Lösung nutzen. Vertreter der drei Ampelparteien lehnten den Vorstoß ab. «Einfacher heißt in diesem Fall nicht gerechter», betonte der SPD-Abgeordnete Markus Stein (SPD). Weiterlesen
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