Im Kreis Kusel wurden in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages eine Polizeianwärterin und ein Polizist während einer Verkehrskontrolle erschossen. Dazu Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Weiterlesen
„Für mich ist heute deutlich geworden: Die meteorologischen Ereignisse waren klar vorhergesagt und vielfältig kommuniziert.“
Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht ein klares Fazit
MAINZ. Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ hat in seiner sechsten Sitzung am Freitag, 28. Januar, im Plenarsaal des Landtags in Mainz Sachverständige angehört und Zeugen vernommen. Im Fokus stand dabei das Thema „Hochwasservorhersagen“. Für Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss stand nach der Marathonsitzung fest: „Für mich ist heute deutlich geworden: Die meteorologischen Ereignisse waren klar vorhergesagt und vielfältig kommuniziert.“ Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Landesregierung unterstützt Kunst- und Kulturszene bei Neustart
„Kultur ist Ausdruck und Bedürfnis des menschlichen Daseins. Die Corona-Pandemie hat schmerzlich bewusstgemacht, wie wichtig eine vielfältige Kulturszene für unsere Gesellschaft ist“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Auftaktveranstaltung des Kulturprogramms „Luftschlösschen“ in Trier. Weiterlesen
Minister Schweitzer/Staatssekretärin Raab: Land setzt Impulse für digitale Transformation
Digitalminister Alexander Schweitzer und Medienstaatssekretärin Heike Raab diskutierten im Gespräch mit dem IT Klub Mainz die Chancen der Digitalisierung. Digitalminister Schweitzer erklärte: „Die Pandemie hat die digitale Transformation der Lebens- und Arbeitswelt noch einmal beschleunigt. In diesem Prozess müssen wir Impulsgeber sein, unser Potential weiterentwickeln und die bereits bestehende Vernetzung noch stärker optimieren.“ Entscheidend sei, Politik, Kreative, IT‘ler und Unternehmen aus den verschiedenen Branchen und Regionen zusammenzubringen und ihnen eine Plattform zur Sichtbarkeit zu bieten. Weiterlesen
Gefährderansprachen nach Drohungen auf Telegram und Facebook
Im Zusammenhang mit Drohungen gegen drei Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung sowie Aufrufen zu Aktionen an deren Privathäusern hat die Polizei Rheinland-Pfalz innerhalb kurzer Zeit mehrere Gefährderansprachen durchgeführt. Die Drohungen und Aufrufe wurden bei Facebook und in Telegram-Gruppen veröffentlicht. Es ergaben sich Bezüge zur „Querdenker“-Szene. Auch Privatadressen und persönliche Kontaktdaten der betroffenen Regierungsmitglieder wurden veröffentlicht. Weiterlesen
IHKs in Rheinland-Pfalz fordern bundesweit einheitliche Regeln für den Einzelhandel
„Wettbewerbsverzerrung im Einzelhandel beenden“
Koblenz/Ludwigshafen/Mainz/Trier, 28. Januar 2022. Weiterlesen
Eder: „Nebeneinander von Wolf und Nutztieren durch Schutzmaßnahmen ermöglichen“
Wolfspaar aus dem Westerwald soll Bewegungssender erhalten / Nutztiere können so gezielt geschützt werden / Koordinationszentrum Luchs und Wolf (KLUWO) unterstützt Weidetierhalterinnen und -halter Weiterlesen
Shoah-Zeitzeugin spricht im Landtag
Seit über zwei Jahrzehnten gedenkt der rheinland-pfälzische Landtag am 27. Januar im Rahmen einer Sondersitzung an die Opfer des Nationalsozialismus. In diesem Jahr berichtete die Zeitzeugin und Shoah-Überlebende Monique Lévi-Strauss über ihre Erinnerungen und Erfahrungen an die Zeit in Nazi-Deutschland. Lévi-Strauss hatte am heutigen Regino-Gymnasium in Prüm in der Eifel 1944 ihr Abitur abgelegt. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Gedenken in hybrider Form statt. Im Plenarsaal versammelten sich Landtagsabgeordnete, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie weitere Mitglieder der Landesregierung. Die Veranstaltung wurde live gestreamt. Die Aufzeichnung wird auf der Website des Landtags veröffentlicht. Weiterlesen
FREIE WÄHLER: Joachim Streit zur geplanten Verfassungsänderung
Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER: Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau
MAINZ. Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Weiterlesen
Ministerpräsidentin Malu Dreyer ehrt BioNTech-Gründer Özlem Türeci und Uğur Şahin mit höchster Landesauszeichnung
Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Prof. Dr. Özlem Türeci und Prof. Dr. Uğur Şahin mit dem Landesverdienstorden ausgezeichnet. Die Gründer des Mainzer Biotechnologie-Unternehmens BioNTech erhielten für ihre bahnbrechende Forschungsarbeit die höchste Auszeichnung, die Rheinland-Pfalz zu vergeben hat. Weiterlesen
Schweitzer spricht auf digitalem Zukunftsforum über Projekte und Engagement im ländlichen Raum
„Der ländliche Raum bietet viel Potential. Trotzdem müssen wir den Herausforderungen begegnen, die der demografische Wandel mit sich bringt. Hierfür ist es enorm wichtig, frühzeitig Strukturen und Schnittstellen zu schaffen, gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz“, betonte Sozialminister Alexander Schweitzer. „Wir setzen bereits gute Impulse, von denen viele Menschen profitieren. Aber natürlich wollen wir das noch ausbauen.“ Weiterlesen
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