Mainz. Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 15. April 2020 sei es weiterhin dringend geboten, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern und dem Infektionsschutz höchste Priorität einzuräumen, betonte der Landtagspräsident.
Betroffen von den Absagen seien sämtliche Programme, die die Landtagsverwaltung innerhalb und außerhalb von Plenarsitzungen anbietet, insbesondere auch die vielfältigen Bildungsprogramme für Besuchergruppen aller Altersgruppen. Abhängig von fortlaufenden Gefährdungsbeurteilungen und im Lichte der weiteren zwischen Bund und den Ländern verabredeten Maßnahmen werde die Situation regelmäßig neu bewertet.
Digitale Veranstaltungen geplant
Ungeachtet dessen werde laut Hendrik Hering gegenwärtig geprüft, ob und welche Veranstaltungen und Veranstaltungsformate beispielsweise in digitaler Form durchgeführt werden könnten. So werde derzeit ein Konzept erarbeitet, wie an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai vor 75 Jahren erinnert werden könnte.
Ausschusssitzungen werden bis Ende Mai weiterhin digital per Videokonferenz durchgeführt. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, 29. April 2020 um 14 Uhr stattfinden.
„Oberstes Ziel war und bleibt für uns, die Gesundheit unserer Mitarbeiter, der Abgeordneten und Gäste zu schützen, indem wir das Infektionsrisiko und die Ausbreitung des Virus minimieren“, sagte Hendrik Hering. Zugleich bleibe das Parlament arbeits- sowie handlungsfähig und alle Debatten würden so transparent wie möglich gemacht. Neben den Livestreams von Ausschüssen und Plenarsitzungen informiere der Landtag regelmäßig über seine Homepage und Social-Media-Kanäle.
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