Regierung

Diese Corona-Regeln gelten in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – In der rheinland-pfälzischen Corona-Politik hat es nach den jüngsten Bund-Länder-Beratungen keinen grundlegenden Kurswechsel gegeben. Ein paar Regeln ändern sich dennoch. Die neue Corona-Bekämpfungsverordnung tritt an diesem Montag in Kraft, die neuen Vorschriften zur Absonderung gelten seit Samstag.

– Kontaktverfolgung: Die Gesundheitsämter sollen zunächst auf eine generelle Kontaktverfolgung verzichten. Hintergrund dafür sind die rasant steigenden Infektionszahlen, die eine Kontaktverfolgung immer schwieriger machen. Weiterhin erfasst werden sollen dagegen die Kontakte zum Schutz besonders gefährdeter Menschen beispielsweise bei Infektionen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeeinrichtungen. Weiterlesen

Dänemark und England lassen trotz Omikron die Masken fallen

Corona-Pandemie
Von Larissa Schwedes und Christoph Meyer, dpa

Kopenhagen/London (dpa) – Trotz Zehntausender Neuinfektionen pro Tag wollen Dänemark und England künftig fast ohne Corona-Maßnahmen auskommen. In England sind am Donnerstag erneut die Masken gefallen, in Dänemark soll es in der kommenden Woche soweit sein.

Beide Regierungen verlassen sich darauf, dass Omikron die meisten Infizierten von schweren Verläufen verschont. Vom kommenden Dienstag, dem 1. Februar an, müssen die Dänen an den meisten Orten keine Masken mehr tragen oder Impfnachweise zeigen, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwochabend in Kopenhagen sagte. Damit folgt ihre Regierung den Weisungen der zuständigen Kommission, die empfohlen hatte, die Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie – und damit die meisten Beschränkungen – auslaufen zu lassen. Weiterlesen

Grüne kritisieren Haltung des Verkehrsministeriums zur B10

Mainz (dpa/lrs) – Der seit Jahren umstrittene Ausbau der Bundesstraße 10 im Pfälzerwald hat einen offenen Zwist in der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition ausgelöst. Das von der FDP geführte Verkehrsministerium beantragte jetzt ein Raumordnungsverfahren für den vierspurigen Ausbau auf einem Teilstück der Straße zwischen Pirmasens und Landau. Scharfe Kritik kam am Mittwoch aus der Grünen-Fraktion. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz ändert Corona-Verordnungen

Mainz (dpa/lrs) – Nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen zur Pandemie ändert Rheinland-Pfalz seine Corona-Bekämpfungsverordnung und die Verordnung zur Absonderung im Infektionsfall. Bei der Corona-Bekämpfungsverordnung werden die neuen Richtlinien zur Kontaktdatenerfassung angepasst, wie Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Dienstag in Mainz mitteilte. Sie soll am kommenden Freitag veröffentlicht werden und am Montag darauf in Kraft treten. Weiterlesen

Luca-App im Saarland vor dem Ende

Saarbrücken (dpa/lrs) – Das saarländische Gesundheitsministerium spricht sich dafür aus, die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung in der Corona-Pandemie zu kündigen. Eine entsprechende fachliche Empfehlung gebe man dem Kabinett für einen Beschluss in der nächsten Woche, sagte Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling (CDU) am Dienstag in Saarbrücken. Vorausgegangen sei eine Rücksprache mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, dem PopRat Saarland als Interessenverband der Kultur- und Eventbranche, dem saarländischen Städte- und Gemeindetag und dem Landkreistag. Weiterlesen

FFP2-Maskenpflicht für Einzelhandel im Saarland ab Mittwoch

Saarbrücken (dpa) – Im Saarland gilt ab Mittwoch im Einzelhandel eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Das kündigte Regierungssprecher Alexander Zeyer (CDU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in Saarbrücken an. Der Ministerrat habe sich auf eine neue Corona-Verordnung geeinigt, die am Mittwoch in Kraft trete. Im Laufe des Tages werde noch ausführlich über die neuen Regelungen informiert. Weiterlesen

Bericht über Lockdown-Geburtstagsfeier: Ist Johnson am Ende?

Britischer Premierminister
Von Christoph Meyer, dpa 

London (dpa) – Mehr Ärger für Boris Johnson: Mit Kuchen, Ständchen und 30 Gästen soll der britische Premierminister einem Bericht zufolge mitten im Lockdown im Juni 2020 seinen Geburtstag gefeiert haben.

Laut dem Sender ITV hatte Johnsons Frau Carrie eine Überraschungsparty für den konservativen Politiker in dessen Amtssitz 10 Downing Street organisiert. Private Treffen in Innenräumen waren damals nicht erlaubt. Die Regierung dementierte den Bericht im Grundsatz nicht. Weiterlesen

Hans: FFP2-Masken statt Rückkehr zu 2G im Handel

Saarbrücken (dpa/lrs) – Nach dem Ende der 2G-Regelung in Teilen des saarländischen Einzelhandels sieht Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) weiterhin eine FFP2-Maskenpflicht als Alternative. Statt den Zugang auf Geimpfte und Genesene (2G) zu begrenzen, sollten Masken mit höherer Schutzwirkung getragen werden. «Noch einmal zu 2G zurückzugehen, halte ich nicht für machbar», sagte der Ministerpräsident am Montag. Zuvor hatte er sich mit anderen Länderchefs und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) getroffen und über die Pandemie beraten. Weiterlesen

Spiegel will im Untersuchungsausschuss zur Flut aussagen

Berlin (dpa/lrs) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel will im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages zur Flutkatastrophe an der Ahr im vergangenen Sommer aussagen. «Für mich ist klar, dass ich, auch wenn ich jetzt ein anderes Amt bekleide, natürlich im Untersuchungsausschuss meinen Teil zur Aufklärung beitragen werde», sagte die Grünen-Politikerin in einem Interview mit den VRM-Medien (Samstag). «Mit einem Wechsel in die Bundesregierung ändert sich nichts daran, dass ich im Untersuchungsausschuss vollumfänglich auf alle Fragen Antworten geben werde» Weiterlesen

Vorwürfe gegen Johnson – Abgeordnete erpresst?

London (dpa) – Im Skandal um Lockdown-Parties im Regierungssitz Downing Street schafft es der britische Premierminister Boris Johnson nicht aus den Negativschlagzeilen.

Nachdem er sich tags zuvor mit einem kämpferischen Auftritt im Parlament ein wenig Luft verschafft hatte, kamen am Donnerstag Vorwürfe über angebliche Erpressungstaktiken gegen aufsässige Tory-Abgeordnete auf. Neue Enthüllungen wecken zudem weiter Zweifel an Johnsons Aufrichtigkeit. Weiterlesen

Dreyer und Chef des Krisenstabs loben «Impflotsen»-Aktion

Mainz(dpa/lrs) – Der Leiter des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung hat sich bei einem Besuch in Mainz über den Impffortschritt in Rheinland-Pfalz informiert. Zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besuchte Generalmajor Carsten Breuer am Mittwoch das Projekt «Impflotsen» der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz (LZG)im Stadtteil Mombach. «Das ist ein Impf-Hotspot, den wir hier sehen. Und das macht Hoffnung», sagte Breuer mit Blick auf die aktuelle Omikron-Welle. Weiterlesen

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