New York (dpa) – Die Finanzmärkte sehen Russlands Kreditwürdigkeit immer skeptischer. Angesichts der Sanktionen gegen das Land wegen des Ukraine-Kriegs haben die drei großen Ratingagenturen den Daumen gesenkt.
Am Donnerstagabend reduzierte die US-Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) ihre Einstufung erneut. Auch Fitch und Moody’s hatten Russlands Bonität diese Woche auf Ramschniveau abgestuft. Weitere Abstufungen seien möglich. Ein Zahlungsausfall könnte drohen. Weiterlesen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Im Saarland gelten ab diesem Freitag neue Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Bisher geschlossene Diskotheken und Clubs dürfen unter den Zugangsregeln von 2G-plus wieder öffnen – also für Geimpfte und Genesene mit Test oder Booster. Auch Veranstaltungen mit mehr als 2000 Besuchern sind dann wieder für Geimpfte und Genesene (2G) erlaubt. Innen dürfen maximal 6000 und draußen bis zu 25.000 Menschen zusammenkommen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Mit der 31. Corona-Bekämpfungsverordnungen werden die Schutzmaßnahmen von diesem Freitag an deutlich gelockert. Immer wenn der Impfstatus oder ein Test kontrolliert werden, kann die Maske wegfallen. In nicht-kontrollierten Innenräumen wie beim Einkaufen oder in Behörden ist die Maske weiterhin Pflicht.
Minderjährige müssen als Kontaktpersonen von Infizierten nicht mehr in Quarantäne. Die sogenannte Absonderungspflicht gilt für Kinder und Jugendliche nur noch, wenn sie selbst mit dem Coronavirus infiziert sind. Sie müssen sich bei Freizeitaktivitäten nicht testen. Ausnahme sind Großveranstaltungen ab 2000 Teilnehmern für nicht-immunisierte Jungen und Mädchen. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz zeigt Bundesbauministerin Klara Geywitz am heutigen Freitag den laufenden Wiederaufbau im flutgeschädigten Ahrtal. Die beiden SPD-Politiker wollen dort unter anderem über die Wiedererrichtung zerstörter Kindergärten und Sportstätten sowie über die Wiederbeschaffung von Feuerwehrtechnik sprechen. Begleitet werden sie laut dem rheinland-pfälzischen Innenministerium von der neuen Landrätin des Landkreises Ahrweiler, Cornelia Weigand (parteilos), und Vertretern betroffener Kommunen. Weiterlesen
Boston (dpa) – Die Online-Videoplattform Tiktok ist wegen möglicher Gefährdung junger Nutzerinnen und Nutzer ins Visier einer Gruppe von US-Bundesstaaten geraten.
Eine landesweite Untersuchung solle klären, ob von Tiktok Risiken für Kinder, Teenager und junge Erwachsene ausgehe, teilte die Generalstaatsanwältin von Massachusetts, Maura Healey, mit. Tiktok äußerte sich zunächst nicht. Weiterlesen
Washington (dpa) – Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols wirft dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und Verbündeten vor, Teil einer «kriminellen Verschwörung» gewesen zu sein, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2020 zu kippen.
Das ging aus einem Gerichtsdokument hervor, mit dem der Ausschuss Zugang zu bestimmten Dokumenten bekommen möchte. Ein Anwalt Trumps hatte sich auf das Anwaltsgeheimnis berufen, um die Herausgabe zu verhindern. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – In der Gastronomie und der Hotellerie in Rheinland-Pfalz gilt von diesem Freitag an wieder die 3G-Zugangsregel: geimpft, genesen oder getestet. Die Maskenpflicht gilt in dieser Branche nur noch für Abholsituationen, Hygienekonzepte müssen nicht mehr vorgehalten werden. Das sieht die neue Corona-Bekämpfungsverordnung der Landesregierung vor. «Wir haben die Lage in Rheinland-Pfalz unter Kontrolle», sagte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Mittwoch in Mainz. Weiterlesen
Österreich
Von Matthias Röder, dpa
Wien (dpa) – Schon der Name ist eine Bürde für den Ruf: «ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss». Österreichs mächtige konservative Regierungspartei sieht sich mit vielen Vorwürfen konfrontiert.
Sie soll in der Zeit von Ex-Kanzler Sebastian Kurz besonders selbstherrlich Posten in- und außerhalb der Politik an Parteifreunde vergeben haben. Ein Team um den einst von Konservativen in ganz Europa gefeierten Kurz soll dessen Aufstieg mit Inseraten und geschönten Umfragen unterstützt haben. Und in geheimen Nebenabsprachen der ÖVP-Koalitionen mit FPÖ und nun den Grünen sind – unbestritten – viele Jobs unter den Parteien aufgeteilt worden. Weiterlesen
USA
Von Christiane Jacke und Julia Naue, dpa
Washington (dpa) – Applaus – darum bittet Joe Biden. «Bitte erheben Sie sich, wenn Sie können, und zeigen Sie: Ja, wir, die Vereinigten Staaten von Amerika, stehen an der Seite des ukrainischen Volkes», sagt der US-Präsident im US-Kapitol.
Die Zuhörerinnen und Zuhörer stehen auf, sie klatschen. Es ist Applaus für die Ukraine – aber für Biden dürfte es sich so anfühlen, als gelte das Klatschen auch ihm. Es ist Bidens erste richtige Ansprache zur Lage der Nation – und sie ist überschattet vom Krieg in der Ukraine. Weiterlesen
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat neue Strafmaßnahmen gegen Russland angekündigt und Kremlchef Wladimir Putin wegen des Angriffs auf die Ukraine mit harten Konsequenzen gedroht.
«Putin hat Gewalt und Chaos entfesselt. Aber während er auf dem Schlachtfeld vielleicht Gewinne erzielt, wird er langfristig einen hohen Preis zahlen», sagte Biden bei seiner ersten Ansprache zur Lage der Nation vor beiden Kammern des US-Kongresses. «Wenn Diktatoren keinen Preis für ihre Aggression zahlen, verursachen sie mehr Chaos» Weiterlesen
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden will die hohe Inflationsrate durch eine Stärkung von Innovation, gezielten Investitionen und mehr heimischer Produktion bekämpfen.
Dies sei «besser» als die Alternative, weil der Plan «die Kosten senkt, nicht die Löhne», wollte Biden nach einem zuvor verbreiteten Ausschnitt aus seinem Redemanuskript sagen. «Mein Plan, die Inflation zu bekämpfen, wird Ihre Kosten senken und das Defizit senken», wollte Biden demnach in seiner ersten offiziellen Ansprache zur Lage der Nation vor beiden Kammern des US-Kongresses sagen. Weiterlesen
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