Militär

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Die Ukraine sieht sich im Osten des Landes mit einem massiven russischen Truppenaufmarsch konfrontiert.

«Jetzt ist praktisch der gesamte kampfbereite Teil der russischen Armee auf dem Territorium unseres Staates und in den Grenzgebieten Russlands konzentriert», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner nächtlichen Videobotschaft. Russland setzte den Verteidigern der eingekesselten Stadt Mariupol eine weitere Frist. In Deutschland geht die Debatte um die Lieferung schwererer Waffen weiter.

Die russische Seite habe «fast alle und alles, was fähig ist, mit uns zu kämpfen, zusammengetrieben», sagte Selenskyj. Er forderte erneut Waffen. Weiterlesen

Ukrainische Truppen bitten um Evakuierung aus Mariupol

Kiew (dpa) – In einem dramatischen Appell hat der ukrainische Kommandeur der verbliebenen Marineinfanteristen in der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol um eine Evakuierung in einen Drittstaat gebeten.

«Der Feind ist uns 10 zu 1 überlegen», sagte Serhij Wolyna, Kommandeur der ukrainischen 36. Marineinfanteriebrigade, in einer auf Facebook veröffentlichten einminütigen Videobotschaft. «Wir appellieren an alle führenden Politiker der Welt, uns zu helfen.» Weiterlesen

Kanzler Scholz wegen Waffenlieferungen weiter unter Druck

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht trotz seiner jüngsten Ankündigungen weiter auch in der eigenen Koalition wegen Rüstungshilfen für die Ukraine unter Druck.

Dem Grünen-Politiker Anton Hofreiter und der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann gehen Scholz’ Äußerungen vom Dienstagabend nicht weit genug. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk zeigte sich unzufrieden.

Scholz hat der Ukraine zugesagt, direkte Rüstungslieferungen der deutschen Industrie zu finanzieren. «Wir haben die deutsche Rüstungsindustrie gebeten uns zu sagen, welches Material sie in nächster Zeit liefern kann», sagte er am Dienstag. «Die Ukraine hat sich nun von dieser Liste eine Auswahl zu eigen gemacht, und wir stellen ihr das für den Kauf notwendige Geld zur Verfügung.» Darunter seien wie bisher Panzerabwehrwaffen, Luftabwehrgeräte, Munition «und auch das, was man in einem Artilleriegefecht einsetzen kann». Weiterlesen

Moskau droht Mariupol mit «Vernichtung»: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der Kampf um die belagerte südukrainische Hafenstadt Mariupol dauert auch nach dem Verstreichen eines russischen Ultimatums an.

Der ukrainische Generalstab berichtete am Sonntagabend von russischen Raketen- und Bombenangriffen auf die Stadt mit früher mehr als 400.000 Einwohnern. Dabei kämen auch Überschallbomber vom Typ Tu-22M3 zum Einsatz. Besonders in der Nähe des Hafens sowie des Stahlwerks Asowstal gebe es Angriffsversuche russischer Truppen. Regierungschef Denys Schmyhal sagte dem US-Sender ABC, die Stadt sei nicht gefallen. Die ukrainischen Soldaten würden in Mariupol «bis zum Ende kämpfen». Weiterlesen

Bericht: Weitere US-Waffenlieferungen treffen in Ukraine ein

Washington/Kiew (dpa) – Erste Teile des jüngsten Unterstützungspakets an Waffen und Munition aus den USA sind in der Ukraine eingetroffen. Das berichtete der TV-Sender CNN in der Nacht zu Sonntag unter Berufung auf einen Beamten im Weißen Haus.

Washington hatte Kiew am Mittwoch weitere Waffen und Munition im Wert von bis zu 800 Millionen Dollar (740 Millionen Euro) zugesagt – darunter auch Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber. Weiterlesen

Finnland will zügig über Nato-Mitgliedschaft entscheiden

Helsinki/Stockholm (dpa) – Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin rechnet mit einer zügigen Entscheidung über eine Nato-Mitgliedschaft ihres Landes. Sie gehe davon aus, dass ein Beschluss Wochen, nicht Monate entfernt sei.

Das sagte Marin am Mittwoch während eines Besuchs bei der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson in Stockholm. Wichtig sei, in sicherheits- und außenpolitischen Fragen einen so breiten Konsens wie nur möglich zu erreichen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Nach dem Raketentreffer auf einen Bahnhof in der Ukraine mit vielen getöteten Zivilisten rücken Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land verstärkt in den Fokus.

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, sagte am Samstag, diese seien derzeit entscheidender als ein Gas-Embargo gegen Russland. Bei einem unangekündigten Besuch in Kiew sagte Großbritanniens Premier Boris Johnson dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere Waffenlieferungen zu.

Die EU hatte zuvor ebenso wie die USA Russland für den Angriff auf den Bahnhof im ostukrainischen Kramatorsk mit mehr als 50 Toten verantwortlich gemacht. Der außenpolitische Sprecher der EU sprach von einem Kriegsverbrechen. Mit Johnson, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Borrell und dem östereichischen Kanzler Karl Nehammer sind innerhalb weniger Tage vier westliche Spitzenpolitiker nach Kiew gereist. Bei einer internationalen Geberkonferenz für Ukraine-Flüchtlinge in Warschau kamen Zusagen von mehreren Milliarden Euro zusammen. Weiterlesen

Selenskyj fordert härtere Sanktionen: Die Nacht im Überblick

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Westen zu härteren Sanktionen gegen Russland aufgerufen. Er forderte ein Embargo auf russisches Erdöl und einen vollständigen Ausschluss des russischen Bankensystems vom internationalen Finanzwesen.

Sollte es kein «wirklich schmerzhaftes Sanktionspaket» und keine Lieferungen der von Kiew geforderten Waffen an die Ukraine geben, werde Russland dies als «Erlaubnis zum Vormarsch» sehen, sagte Selenskyj in einer in der Nacht veröffentlichten Videoansprache. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert wegen der Kriegsgräuel von Butscha noch härtere Sanktionen des Westens gegen Russland. Diese müssten der Schwere der «Kriegsverbrechen» angemessen sein, sagte Selenskyj.

Die US-Regierung befürchtet die Entdeckung weiterer Untaten und plant bereits weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau, darunter ein Investitionsverbot. Europa erwägt einen Importstopp für Kohle und damit erstmals ein Teilembargo gegen russische Energie.

Nach dem Rückzug russischer Truppen aus dem Gebiet nordwestlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew hatten Aufnahmen von Leichen auf den Straßen des Vororts Butscha international für Entsetzen gesorgt. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten verantwortlich. Moskau bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer Inszenierung, allerdings ohne Beweise oder Belege. Weiterlesen

Nato-Ostflanke: US-Militärführung für dauerhafte Stützpunkte

Washington (dpa) – Infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich die Führung des US-Militärs für die Einrichtung permanenter US-Stützpunkte in den osteuropäischen Nato-Staaten ausgesprochen.

Er würde dazu raten, dauerhafte Stützpunkte einzurichten, die dann von zeitweise entsandten US-Soldaten genutzt werden könnten, sagte Generalstabschef Mark Milley im US-Kongress. Damit habe man die Vorteile einer permanenten Militärpräsenz ohne gewisse Nachteile wie zum Beispiel die Notwendigkeit des Nachzugs von Familien, deren Unterbringung und den Bedarf für Schulen zu haben. Weiterlesen

USA genehmigen Verkauf von Raketenabwehrsystem für Taiwan

Washington (dpa) – Das US-Außenministerium hat den geplanten Verkauf eines Raketenabwehrsystems vom Typ Patriot im Wert von 95 Millionen US-Dollar (86 Millionen Euro) für Taiwan genehmigt.

Dies werde Taiwan helfen, seine Streitkräfte zu modernisieren und seine Verteidigung zu stärken, um damit zur politischen und militärischen Stabilität der Region beizutragen, erklärte das Ministerium. Weiterlesen

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