Militär

EU-Staaten wollen ukrainische Soldaten ausbilden

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben sich auf eine Ausbildungsmission für die ukrainischen Streitkräfte verständigt. Der Ausschuss der ständigen Vertreter der 27 Mitgliedstaaten billigte am Freitag in Brüssel einstimmig Pläne, die Trainingsprogramme für rund 15.000 Soldaten vorsehen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Um das Risiko zu minimieren, dass Russland die Ausbildungsmission angreift, wird die Ausbildung nicht in der Ukraine, sondern in Ländern wie Polen und Deutschland organisiert. Weiterlesen

Deutschland startet Initiative für neue Luftverteidigung

Brüssel (dpa) – Deutschland und mehr als ein Dutzend andere Staaten wollen an diesem Donnerstag eine Kooperationsprojekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems auf den Weg bringen. Die Verteidigungsminister der beteiligten Staaten kommen dazu am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel zusammen. Dabei soll eine Absichtserklärung zur sogenannten European Skyshield Initiative (ESSI) unterzeichnet werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte das Projekt Ende August angekündigt und von einem «Sicherheitsgewinn für ganz Europa» gesprochen. Eine europäische Luftverteidigung sei kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue, sagte er.

Scholz erklärte damals, Deutschland werde in den kommenden Jahren stark in die Luftverteidigung investieren – und so, dass sich europäische Nachbarn von Beginn an beteiligen könnten. Konkret nannte er damals bereits die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie Partner aus Skandinavien. Weiterlesen

Deutsche und Spanier sichern Nato-Ostflanke

Luftraum
Von Alexander Welscher, dpa

Ämari (dpa) – Mit ohrenbetäubendem Lärm steigen die Kampfflugzeuge steil in den wolkenverhangenen Himmel über Estland auf. Donnernd hebt zunächst ein Eurofighter der deutschen Luftwaffe von der Startbahn des Militärflughafens Ämari ab, kurz danach folgt ein spanischer Eurofighter. Ihr gemeinsamer Auftrag beim «Nato Air Policing»: Der Schutz der an Russland grenzenden Nato-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen, die keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Erstmalig patrouillierten deutsch-spanische Alarmrotten dabei zusammen – und sicherten von Ende August an für fast drei Wochen lang Flügel an Flügel den Luftraum über dem Baltikum.

Der verzahnte Flugbetrieb steht aus Sicht der Bundesregierung als beispielgebend für eine engere Kooperation in Europa beim Schutz vor Bedrohungen aus der Luft. Diesem Ziel dient auch das von Kanzler Olaf Scholz angestrebte Luftverteidigungssystem, das er vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit europäischen Nachbarn aufbauen will. Ein erster Schritt dazu soll nun am Rande des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung getan werden. Weiterlesen

G7 will Putin für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft ziehen

Berlin (dpa) – Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte haben die jüngsten russischen Raketenangriffe auf die Ukraine aufs Schärfste verurteilt und den ukrainischen Streitkräften weitere militärische Unterstützung zugesichert. Nach einer Videokonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erinnerten die Staats- und Regierungschefs der G7 in einer gemeinsamen Erklärung daran, dass «wahllose Angriffe auf unschuldige Zivilisten ein Kriegsverbrechen» darstellten. «Wir werden Präsident Putin und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen», heißt es darin weiter mit Blick auf den Kremlchef.

Die G7 verurteilte in der Erklärung auch die «illegal versuchte Annexion» von vier ukrainischen Regionen durch Russland. Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten, dass sie diese Annexion nie anerkennen würden. Sie forderten Russland erneut auf, alle Kampfhandlungen einzustellen und seine Truppen und militärisches Gerät bedingungslos abzuziehen. Weiterlesen

Nato will wegen Ukraine-Krieg Rüstungsproduktion ankurbeln

Brüssel (dpa) – Die Nato-Staaten wollen wegen des anhaltenden Krieges in der Ukraine die Produktionskapazitäten für Munition und Ausrüstung erhöhen. «Je länger sich dieser Krieg hinzieht, desto wichtiger ist es, dass wir dann auch in der Lage sind, Vorräte wieder aufzufüllen», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Beim Treffen der Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten sollten im Laufe der Woche entsprechende Beschlüsse getroffen werden. Diese würden langfristige Nachfrage für die Industrie sichern, die wiederum in neue Produktionskapazitäten investieren müsse. Weiterlesen

Deutscher Brigadegeneral: Schutz der Nato-Ostflanke wichtig

Rukla (dpa) – Zum besseren Schutz der Nato-Ostflanke wird die Bundeswehr die Verteidigung Litauens mit einer Kampftruppenbrigade unterstützen. Angesichts des Sicherheits- und Schutzbedürfnisses der östlichen Nato-Partner sei dieses Zeichen der Solidarität enorm wichtig und zwingend erforderlich, sagte Brigadegeneral Christian Nawrat der Deutschen Presse-Agentur auf dem litauischen Militärstützpunkt Rukla. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus.

«Wir sind uns der Bedeutung des Auftrags bewusst. Er dient der Rückversicherung unserer baltischen Bündnispartner und der Abschreckung gegen Russland», sagte Nawrat. Deutschland stehe klar an der Seite seiner Verbündeten. Nawrat ist Kommandeur der Panzergrenadierbrigade 41 «Vorpommern». Weiterlesen

Lukaschenko kündigt Militäreinheit mit Russland an

Minsk (dpa) – Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat die Bildung einer gemeinsamen regionalen Militäreinheit der Streitkräfte seines Landes mit der russischen Armee angekündigt. Dies habe er mit Russlands Präsident Wladimir Putin beim informellen Gipfel der Staatschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in Sankt Petersburg vereinbart, sagte Lukaschenko am Montag nach Angaben der Staatsagentur Belta. «Die Basis dieser Einheit sind die Streitkräfte der Republik Belarus.» Grund für den Schritt seien die wachsenden Spannungen an der Grenze zur Ukraine, sagte der 68-Jährige weiter. Über inoffizielle Kanäle habe er erfahren, dass die Ukraine Angriffe auf das Territorium von Belarus plane. Man müsse daher darüber nachdenken, wie sich die Sicherheit des Landes erhöhen lasse. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Moskau/Kiew/Simferopol (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat den ukrainischen Geheimdienst SBU für die schwere Explosion auf der Krim-Brücke verantwortlich gemacht. «Es gibt keine Zweifel. Das ist ein Terrorakt, der auf die Zerstörung kritischer ziviler Infrastruktur der Russischen Föderation ausgerichtet war», sagte der Kremlchef. Im Morgen hatten mehrere Raketen die ukrainische Hauptstadt getroffen. Auch andere Großstädte in der Ukraine wurden angegriffen. Es herrschte fast im ganzen Land Luftalarm.

Am Samstagmorgen hatte eine Explosion die 19 Kilometer lange Brücke erschüttert, die Russland und die 2014 von Moskau annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim verbindet. Dabei wurde rund siebeneinhalb Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine das strategisch und symbolisch wichtige Herzensprojekt Putins schwer beschädigt. Offiziellen Angaben aus Moskau zufolge starben drei Menschen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/Moskau (dpa) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat den ukrainischen Geheimdienst SBU für die schwere Explosion auf der Krim-Brücke verantwortlich gemacht. «Es gibt keine Zweifel. Das ist ein Terrorakt, der auf die Zerstörung kritischer ziviler Infrastruktur der Russischen Föderation ausgerichtet war», sagte der Kremlchef am Sonntagabend. Kiew hat eine Beteiligung an dem Anschlag bislang nicht eingeräumt.

Bei der Vorbereitung hätten russische Bürger und ausländische Staaten mitgeholfen, sagte der Chef der nationalen Ermittlungsbehörde, Alexander Bastrykin, bei dem Treffen mit Putin, von dem Staatsmedien Videoausschnitte veröffentlichten. Weiterlesen

Russische Blogger: Ukraine vor Rückeroberung von Lyman

Lyman (dpa) – Im Kampf um die strategisch wichtige Kleinstadt Lyman im Gebiet Donezk haben ukrainische Truppen nach russischen Angaben mehrere Orte östlich der Stadt eingenommen.

«Gegen Mitternacht ist es der ukrainischen Truppen gelungen, Lyman faktisch einzukesseln», teilte der nationalistische Militärblog «Rybar» mit. Die Ortschaft Stawky im Norden Lymans sei gefallen.

Östlich von Lyman, in Saritschne, gebe es Straßenkämpfe. Auch der russische Militärblogger Semjon Pegowie bestätigte die ukrainische Eroberung von Stawky. Weiterlesen

Nach Harris-Besuch: Nordkorea startet ballistische Raketen

Seoul (dpa) – Nur wenige Stunden nach der Abreise der amerikanischen Vizepräsidentin Kamala Harris aus Südkorea hat Nordkorea erneut einen Test mit zwei ballistischen Raketen unternommen. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs vom Donnerstag flogen die Raketen in Richtung des Japanischen Meeres (koreanisch: Ostmeer), wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Der jüngste Raketentest durch Nordkorea erfolgte kurz nach den am Donnerstag beendeten Marineübungen südkoreanischer und US-amerikanischer Streitkräfte, bei denen  auch der Flugzeugträger «USS Ronald Reagan» teilgenommen hatte. Nordkorea fühlt sich durch die gemeinsamen Militärübungen der USA mit ihrem Bündnispartner Südkorea provoziert. Weiterlesen

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