Bangkok (dpa) – Bei einem Schiffsunglück der thailändischen Marine sind mindestens sechs Menschen gestorben. Am Dienstag wurde ein Besatzungsmitglied des gesunkenen Schiffes aus dem Wasser gerettet, sechs weitere wurden tot gefunden, wie thailändische Medien unter Berufung auf die Marine berichteten. 23 Menschen würden noch vermisst, hieß es, nach ihnen werde weiterhin gesucht. Untersuchungen des Vorfalls hätten bislang ergeben, dass nicht genügend Schwimmwesten für alle 106 Crewmitglieder an Bord gewesen seien. Weiterlesen
USA: Patriot-Flugabwehr für Ukraine
Washington (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) entsprechende Berichte. Selenskyj werde in Washington unter anderem von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen und vor dem US-Kongress sprechen. Biden will den Angaben zufolge im Zuge des Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen auch bekanntgeben, dass die USA der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem liefern werden.
Seit Kriegsbeginn am 24. Februar hat Selenskyj sein Land nicht verlassen. Für Auftritte auf der politischen Weltbühne – etwa beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau – ließ er sich stets digital aus der Ukraine zuschalten. Ins Kampfgebiet reiste der ukrainische Präsident bereits mehrmals – im Gegensatz zum russischen Präsidenten Wladimir Putin, der bislang kein einziges Mal an der Front gewesen ist. Weiterlesen
Militär beendet Geiselnahme in pakistanischem Gefängnis
Islamabad (dpa) – Das pakistanische Militär hat eine Geiselnahme in einem Gefängnis für inhaftierte Terroristen blutig beendet. Spezialkräfte töteten bei der Befreiungsaktion in der von Unruhen geprägten nordwestlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa 33 Geiselnehmer, wie Verteidigungsminister Khawaja Asif im Parlament erklärte. Beim Sturm der Anlage seien auch zwei Kommandosoldaten getötet sowie mehrere Häftlinge und Sicherheitskräfte verletzt worden.
Die eigentliche Befreiungsaktion dauerte gut eine Stunde, die Geiselnahme deutlich länger. Bereits am Sonntag hatten militante Extremisten die Haftanstalt gestürmt und mehrere Sicherheitskräfte in ihre Gewalt gebracht. Die Angreifer wollten Häftlinge befreien und eine unbehelligte Ausreise ins Nachbarland Afghanistan erzwingen, das seit August 2021 wieder von den islamistischen Taliban beherrscht wird. Unter den Geiselnehmern waren nach Angaben aus Sicherheitskreisen auch Anhänger der pakistanischen Taliban (TTP). Weiterlesen
Militär beendet Geiselnahme in pakistanischem Gefängnis
Islamabad (dpa) – Das pakistanische Militär hat eine Geiselnahme in einem Gefängnis für inhaftierte Terroristen im Nordwesten des Landes blutig beendet. Spezialkräfte töteten bei der Befreiungsaktion in der von Unruhen geprägten Provinz Khyber Pakhtunkhwa alle 26 Geiselnehmer, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. Beim Sturm der Anlage seien mehrere Häftlinge, Soldaten und Kommandoeinheiten verletzt worden.
Die eigentliche Befreiungsaktion dauerte gut eine Stunde, die Geiselnahme deutlich länger. Bereits am Sonntag hatten militante Extremisten die Haftanstalt gestürmt und mehrere Sicherheitskräfte in ihre Gewalt gebracht. Die Angreifer wollten Häftlinge befreien und eine unbehelligte Ausreise ins Nachbarland Afghanistan erzwingen, das seit August 2021 wieder von den islamistischen Taliban beherrscht wird. Unter den Geiselnehmern waren nach Angaben aus Sicherheitskreisen auch Anhänger der pakistanischen Taliban (TTP). Weiterlesen
Russland und China halten Flottenmanöver ab
Moskau (dpa) – Russland und China planen nach Militärangaben aus Moskau ab Mittwoch ein mehrtägiges Flottenmanöver vor der Küste von Japan und Taiwan. «Ein Verband von Kriegsschiffen der Pazifikflotte ist zur Teilnahme am gemeinsamen russisch-chinesischen Marinemanöver Meereskooperation-2022 ausgelaufen», teilte das russische Verteidigungsministerium am Montag in seinem Telegram-Kanal mit. Geplant sind demnach gemeinsame Schießübungen mit Raketen- und Schiffsartillerie im Ostchinesischen Meer. Weiterlesen
Bundeswehr-Beteiligung an neuer EU-Militärmission in Niger
Von Carsten Hoffmann und Lucia Weiß, dpa
Niamey/Dakar (dpa) – Neuer Einsatz in Westafrika: Die Bundeswehr wird Soldaten für die neue EU-Mission zur Unterstützung der nigrischen Streitkräfte im Kampf gegen Terroristen stellen.
«Deutschland wird sich substanziell daran beteiligen», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einem Besuch in der Hauptstadt Niamey, wo die Bundeswehr einen Lufttransportstützpunkt betreibt. Die noch laufenden Planungen sehen vor, dass die Bundeswehr im EU-Auftrag eine zweistellige Zahl von insgesamt 250 Männern und Frauen stationiert.
Der Lufttransportstützpunkt wird bereits weiter ausgebaut und könnte sich mit Blick auf den bis 2024 geplanten Abzug der Bundeswehr aus Mali zu einem zentralen Drehkreuz («Hub») für das weitere Engagement entwickeln. Als Teil der bilateralen Zusammenarbeit wolle Deutschland beim Bau eines Militärkrankenhauses in Niger helfen, das auch für die Zivilbevölkerung offen stehen werde, sagte Lambrecht.
Die EU will Niger bei der Abwehr von Terrorgruppen und dem Schutz der eigenen Bevölkerung stärker militärisch unterstützen und so die Sahelregion stabilisieren. Dazu hatten die EU-Außenminister am Montag die militärische Partnerschaftsmission (EUMPM Niger) beschlossen. Der zunächst auf drei Jahre ausgelegte Einsatz soll auch beim Aufbau eines Ausbildungszentrums und eines neuen Kommunikations- und Führungsunterstützungsbataillons helfen.
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr hatte am Vortag die vor allem von den Kampfschwimmern der Marine gestellte Ausbildungsmission «Gazelle» zum Ende des Jahres von ihrem Auftrag entbunden. Eine von den deutschen Soldaten aufgebaute Spezialkräfteschule, die für Kampf gegen Terrorgruppen und bewaffnete Banden ausbildet, soll jetzt von anderen Staaten weitergeführt werden.
Derzeit rund 70 deutsche Soldaten stationiert
Auf dem Lufttransportstützpunkt in Niamey sind derzeit rund 70 deutsche Soldaten stationiert. Im Alltag sind es aber mehr als doppelt so viele, da aus Deutschland Militärtransporter A400M und landen und starten, um ihre Touren über Afrika zu machen. Zudem sind Vertragspartner präsent, wie ein auf Patiententransporte spezialisiertes Flugunternehmen, das Teil der militärischen Rettungskette ist. Der Stützpunkt in Niamey wird derzeit schon mit weiterer Infrastruktur und zusätzlichen Unterkünften ausgebaut.
Der Schwerpunkt der westlichen Einsatzkräfte verschiebt sich nach den Streitigkeiten mit den Militärmachthabern in Mali nun in das angrenzende Niger, das sich als verlässlicherer Partner erwiesen hat. Die als Erfolg bewertete Ausbildung der Spezialkräfte dort, zu der die «Operation Gazelle» einen wesentlichen Beitrag geleistet hat, wird dafür ein Beispiel genannt.
«Die ausgebildeten nigrischen Spezialkräfte haben sich im Kampf gegen die Dschihadisten bewährt – das Land verzeichnet deutlich weniger Gewaltanschläge als die Nachbarn Mali und Burkina Faso», konstatiert Ulf Laessing, Leiter des Sahel-Programms der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Inwiefern im Sahel durch die in Mali geschwächte UN-Mission Minusma ein Machtvakuum entstehen könnte, ist offen.
Russland bemüht sich nach Laessings Einschätzung jedenfalls, auch in weiteren Ländern der Region Fuß zu fassen. So habe eine russische Militärdelegation im November die nigrische Hauptstadt Niamey besucht, um Niger Waffen, Gerät und Training anzubieten. Inwieweit es tatsächlich russische Ambitionen auch für das ebenfalls angrenzende und schwer von Anschlägen und Hunger betroffene Burkina Faso gibt, bleibt vorerst unklar. Beim Militärputsch Ende September schwenkten viele Einwohner russische Fahnen.
Japan rüstet militärisch massiv auf
Tokio (dpa) – Japan richtet seine Sicherheitspolitik neu aus und rüstet militärisch massiv auf. In deutlicher Abkehr von der bislang ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten, noch bevor die Geschosse abgefeuert werden.
Der Verteidigungshaushalt soll in den kommenden fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nahezu verdoppelt werden. Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida als Teil der überarbeiteten nationalen Sicherheitsstrategie. Weiterlesen
Lambrecht im Niger – Neue EU-Mission geplant
Niamey (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat ihre Sahelreise in Niger fortgesetzt. Die SPD-Politikerin traf aus Mali kommend auf dem von der Bundeswehr betriebenen Lufttransportstützpunkt am Rande der Hauptstadt Niamey ein.
Lambrecht wollte am Rande ihres Adventsbesuchs auch Bedingungen für das weitere militärische Engagements Deutschlands ausloten. Der Verlauf bisheriger Projekte wurde – anders als in Mali – als erfolgversprechend bewertet. Weiterlesen
Lambrecht in Westafrika: Besuch bei Soldaten vor Weihnachten
Bamako (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Besuch im westafrikanischen Mali begonnen. Die Ministerin landete in der Nacht in der Hauptstadt Bamako, wo sie später ihren Amtskollegen Sadio Camara treffen wollte.
Es ist der erste Besuch Lambrechts in Mali seit der Entscheidung für den Abzug der deutschen Blauhelme, der im kommenden Sommer beginnen soll. Mit der Reise in der Vorweihnachtszeit zum größten und derzeit gefährlichsten Einsatz der Truppe setzt die Ministerin eine Praxis ihrer Vorgängerinnen fort.
In Mali sind derzeit etwa 1200 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Betrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Allerdings kam es zwischen der durch einen Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung und der UN-Mission zuletzt immer wieder zu Streitigkeiten. So wurden aus Bamako Fluggenehmigungen für Militärmaschinen sowie für die von den Deutschen betriebene Aufklärungsdrohne Heron immer wieder verweigert. Auch die Präsenz russischer Söldner im malischen Regierungsauftrag führte zu Kritik. Weiterlesen
Globale Rüstungsverkäufe steigen trotz Lieferkettenproblemen
Von Steffen Trumpf, dpa
Stockholm (dpa) – Die 100 größten Rüstungskonzerne der Erde haben im Jahr vor dem Ukraine-Krieg schwere Waffen und Militärdienstleistungen im Wert von fast 600 Milliarden Dollar verkauft. Trotz pandemiebedingter Störungen der Lieferketten mit Verzögerungen und Engpässen stiegen die weltweiten Rüstungsverkäufe im Jahr 2021 um währungsbereinigte 1,9 Prozent auf 592 Milliarden Dollar (rund 570 Mrd. Euro), wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in einem Bericht mitteilte.
Die erneute Zunahme war damit höher als im Vorjahr, lag allerdings unter dem durchschnittlichen Anstieg der vier Vor-Corona-Jahre.
«Wir hätten für 2021 ohne die anhaltenden Lieferkettenprobleme ein noch größeres Wachstum der Waffenverkäufe erwartet», bilanzierte die Sipri-Expertin Lucie Béraud-Sudreau. Größere wie kleinere Unternehmen hätten von Beeinträchtigungen während des Jahres berichtet, manche wie der Flugzeugbauer Airbus auch von Arbeitskräftemangel. Weiterlesen
Baerbock zu Russlands Krieg: «Bruch der Zivilisation»
Bukarest (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat den russischen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine als «Bruch der Zivilisation» bezeichnet.
Die Grünen-Politikerin benutzte damit am Dienstag bei einem Nato-Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest einen Begriff, der oft als Beschreibung für den Holocaust gebraucht wird. Dieser ist wiederum die nahezu weltweit gebräuchliche Bezeichnung für den Völkermord an Europas jüdischer Bevölkerung durch die Nationalsozialisten mit etwa sechs Millionen Toten.
Baerbock sagte konkret: «Wir erleben auf brutale Art und Weise, dass der russische Präsident jetzt Kälte als Kriegswaffe einsetzt – ein brutaler Bruch nicht nur mit dem Völkerrecht, sondern mit unserer Zivilisation.» Die Bombardierung von Infrastuktur bedeute, dass Familien mit kleinen Kinder bei Minustemperaturen ohne Strom, Wasser und Wärme leben müssten. Weiterlesen
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