Helsinki (dpa) – Nach drastischen Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Schwedens Nato-Mitgliedschaft zeigt sich Finnland erstmals offen, dem Bündnis unter Umständen auch ohne seinen nordischen Partner beizutreten.
Finnland könnte gezwungen sein, einen Nato-Beitritt ohne seinen langjährigen Verbündeten Schweden in Betracht zu ziehen, sagte Außenminister Pekka Haavisto dem finnischen Rundfunksender Yle. Weiterlesen
Mont-de-Marsan (dpa) – Präsident Emmanuel Macron will Frankreichs Militärausgaben drastisch erhöhen. Von 2024 bis 2030 soll das Budget der Armee auf 400 Milliarden Euro steigen, sagte Macron auf dem Luftwaffenstützpunkt in Mont-de-Marsan. Wenn man die Erhöhungen seit 2019 mit einrechne, bedeute dies eine Verdoppelung der Militärausgaben Frankreichs und die größte Verteidigungsanstrengung seit 50 Jahren. Die Armee müsse schneller reagieren können und schnell an Stärke gewinnen, sagte er.
Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine werde Frankreich seine Abschreckung auch im nuklearen Bereich erhöhen, sagte Macron. «Es gibt keine Friedensdividende mehr nach dem von Russland gestarteten Angriff auf die Ukraine.» Weiterlesen
Ramstein (dpa/lrs) – Mit einem Autokorso zur US-Air-Base Ramstein wollen Beschäftigte der Stationierungsstreitkräfte am Freitag ihren Tarifforderungen Nachdruck verleihen. Zuletzt sei eine weitere Verhandlungsrunde «ernüchternd» gewesen, teilte Susanne Riedel von der Gewerkschaft Verdi am Donnerstag mit.
Ausgerechnet am Freitag kommen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt auch die Verteidigungsminister mehrerer Dutzend Staaten zusammen, um über die weitere militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten. Weiterlesen
Mogadischu (dpa) – Bei Kämpfen in Zentralsomalia sind nach Militärangaben mindestens 49 Mitglieder der extremistischen Terrormiliz Al-Shabaab getötet worden.
Militärsprecher Abdullahi Ali Anod sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Angriff sei eine Vergeltungsmaßnahme für einen Al-Shabaab-Überfall auf eine Militärbasis vor wenigen Tagen. Dabei kamen mindestens 20 somalische Soldaten ums Leben. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat einen Umbau der russischen Armee angekündigt, um die vom Kreml geforderte Aufstockung der Truppenstärke umzusetzen. Nur durch strukturelle Veränderungen der Streitkräfte sei es möglich, Russlands Sicherheit zu gewährleisten, sagte Schoigu am Dienstag bei einer Sitzung des Verteidigungsministeriums. Vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs hatte Kremlchef Wladimir Putin kurz vor Silvester angekündigt, die Zahl der Soldaten von 1,15 auf 1,5 Millionen zu erhöhen. Weiterlesen
Kiew (dpa) – Nach tagelangen schweren Kämpfen um die ostukrainische Stadt Soledar haben Angehörige der berüchtigten russischen Söldnertruppe Wagner die Eroberung des Ortes verkündet. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin behauptete gestern Abend nach Angaben der russischen Staatsagentur Tass, dass Soledar erobert sei. Im Zentrum des Ortes sei noch eine Gruppe ukrainischer Soldaten eingekesselt.
Ukrainische Militärbeobachter bezeichneten die Äußerung als «billige Propaganda». Die ukrainischen Einheiten hätten sich auf neue Positionen zurückgezogen und von einer Einschließung könne keine Rede sein. Eine offizielle Erklärung der ukrainischen Führung blieb zunächst aus. Auch das russische Militär gab dazu keine offizielle Erklärung ab. Weiterlesen
Brüssel (dpa) – Die Nato und die EU sollen nach dem Willen ihrer Spitzenvertreter noch enger zusammenarbeiten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute eine Erklärung unterzeichnen, die unter anderem auf eine bessere Kooperation beim Schutz von kritischer Infrastruktur wie der Energie- und Wasserversorgung abzielt.
Zudem werden in dem Text beispielsweise der Umgang mit Informationsmanipulation und Einmischung aus dem Ausland sowie die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit genannt. Als Risiko für Frieden und Sicherheit gilt die Erderwärmung, weil sie die Lebensgrundlage von Millionen Menschen bedroht. Noch mehr Humanitäre Katastrophen, Flucht und Migration sowie zunehmende Konflikte um Ressourcen wie Wasser und Land könnten die Folge sein. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die US-Streitkräfte investieren nach Darstellung von Innenminister Michael Ebling im laufenden Steuerjahr mehrere Hundert Millionen US-Dollar in ihre Militärstandorte in Rheinland-Pfalz. Der SPD-Politiker sieht darin ein klares Bekenntnis zur Zukunft der Streitkräfte in der Region. «Eine Teilsumme in Höhe von 299 Millionen US-Dollar wird für den Bau des neuen US-Hospitals bei Weilerbach zur Verfügung gestellt», sagte Ebling am Montag in Mainz. Das laufende Steuerjahr geht von Oktober 2022 bis Ende September 2023. Weiterlesen
Taipeh (dpa) – Überschattet von neuen chinesischen Militärmanövern nahe Taiwan ist eine Delegation von FDP-Politikern heute zu einem Besuch in der demokratischen Inselrepublik eingetroffen. Vor dem Hintergrund der Drohungen China gegen Taiwan wollen die Parlamentarier mit ihrer Reise ein Signal der Unterstützung senden. Bei ihrem viertägigen Besuch in Taipeh werden die Abgeordneten auch von Präsidentin Tsai Ing-wen empfangen.
Vor der Landung der Delegation begann Chinas Volksbefreiungsarmee neue Manöver in der Meerenge der Taiwanstraße. Chinas Ostkommando sprach von «gemeinsamen Kampfbereitschafts- und Militärpatrouillen sowie realen Kampfübungen». Ziel sei es, die Fähigkeiten der Truppen zu testen und «provokativen Aktionen externer Kräfte und separatistischer Kräfte für eine «Unabhängigkeit Taiwans» entschlossen entgegenzuwirken», hieß es in einer Mitteilung. Weiterlesen
Seoul (dpa) – Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs mindestens eine potenziell atomwaffenfähige Rakete abgefeuert. Die Rakete sei in Richtung des Japanischen Meers (koreanisch: Ostmeer) geflogen, teilte der Generalstab in Seoul am Freitag mit. Es habe sich um eine ballistische Rakete gehandelt. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt. Weiterlesen
Moskau (dpa) – Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat angekündigt, die Streitkräfte des Landes zahlenmäßig deutlich aufzustocken. Er schlage vor, die Zahl der Soldaten auf 1,5 Millionen anzuheben, sagte Schoigu am Mittwoch bei einer im Fernsehen übertragenen erweiterten Sitzung des Verteidigungsministeriums unter Leitung von Kremlchef Wladimir Putin. Das entspricht einer Aufstockung von 350.000 Soldaten. Der Kremlchef erklärte sich mit den Vorschlägen einverstanden. Weiterlesen
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