Bamako (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Besuch im westafrikanischen Mali begonnen. Die Ministerin landete in der Nacht in der Hauptstadt Bamako, wo sie später ihren Amtskollegen Sadio Camara treffen wollte.
Es ist der erste Besuch Lambrechts in Mali seit der Entscheidung für den Abzug der deutschen Blauhelme, der im kommenden Sommer beginnen soll. Mit der Reise in der Vorweihnachtszeit zum größten und derzeit gefährlichsten Einsatz der Truppe setzt die Ministerin eine Praxis ihrer Vorgängerinnen fort.
In Mali sind derzeit etwa 1200 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Betrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Allerdings kam es zwischen der durch einen Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung und der UN-Mission zuletzt immer wieder zu Streitigkeiten. So wurden aus Bamako Fluggenehmigungen für Militärmaschinen sowie für die von den Deutschen betriebene Aufklärungsdrohne Heron immer wieder verweigert. Auch die Präsenz russischer Söldner im malischen Regierungsauftrag führte zu Kritik.
Geordneter Abzug geplant
Die Soldaten der Bundeswehr sollen nach einer Entscheidung der Bundesregierung nun bis zum Mai 2024 aus dem UN-Einsatz in Mali abgezogen werden. Die Bundesregierung hat einen geordneten Abzug angekündigt. Zugleich wurde die Erwartung laut, dass die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union die Zeit nutzen sollten, um eine Nachfolge zu organisieren. Vor Deutschland hatten bereits Frankreich, Großbritannien und Dänemark den Abzug der eigenen Truppen angekündigt.
Deutlich gemacht wurde: Auch die Fortsetzung für noch maximal 18 Monate ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Als eine solche gilt, dass die Bundeswehr wieder regelmäßig mit der Drohne Heron Aufklärungsmissionen für die Vereinten Nationen fliegen kann. Auch dürfen die in den ersten Monaten des Jahres 2024 geplanten Wahlen nicht verschoben werden.
Zukunft der UN-Mission unklar
Die Zukunft der UN-Mission Minusma ist derweil unklar. Immer wieder wurde die Präsenz russischer Wagner-Söldner als Grund für das Ende der Zusammenarbeit mit dem Sahel-Staat angeführt, etwa von der britischen Regierung. Die Übergangsregierung von General Assimi Goita schweigt weiter eisern zu dem Thema. Bekannt ist jedoch, dass es eine Militärkooperation mit dem russischen Staat gibt.
Im Gegensatz zur demonstrativ betonten Nähe des Militärmachthabers Goita zum russischen Präsidenten Wladimir Putin kommt aus der Zivilgesellschaft inzwischen teils offene Kritik an der Zusammenarbeit. So fordert die «Bewegung des Volkes für die Einheit, den Frieden und die Entwicklung im Zentrum» schon seit einigen Wochen öffentlich, dass «russische Patrouillen» nicht ohne die malischen Streitkräfte unterwegs sein dürften. Außerdem sprach sich die Bewegung gegen die Zusammenarbeit der malischen Armee mit sogenannten Selbstverteidigungsmilizen der Bevölkerung aus. Die zivilgesellschaftliche Gruppe setzt sich für die Sicherheit im Zentrum Malis ein, wo seit 2012 Terroristen und Milizen um die Vorherrschaft kämpfen.
Die Bevölkerung im Norden und Zentrum Malis sei besonders betroffen von der starken Ausbreitung von Rebellengruppen, erklärt Bangali Doumbia, Mali-Direktor der Hilfsorganisation International Rescue Committee (IRC) im jüngsten Bericht der Organisation. Die humanitäre Krise in Mali wird sich laut IRC im kommenden Jahr höchstwahrscheinlich verschärfen. Die große Mehrheit der Malier habe seit dem Beginn der politischen Instabilität 2012 keinen Zugang zu grundlegenden sozialen Leistungen.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen