Militär

Nato kündigt für diesen Dienstag Beitritt Finnlands an

Brüssel (dpa) – Finnland wird an diesem Dienstag offiziell Mitglied der Nato. Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg und der finnische Präsident Sauli Niinistö mitteilten, ist zum Beitritt des Landes am Nachmittag eine Zeremonie vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel vorgesehen.

Dabei soll dort zum ersten Mal auch die finnische Flagge gehisst werden. Zu der Zeremonie sind auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre 29 Kollegen der anderen aktuellen Mitgliedstaaten eingeladen, die ohnehin für ein reguläres Treffen in der Bündniszentrale erwartet werden.

Stoltenberg sprach von einer «historischen Woche» für die Nato. Der Beitritt sei gut für die Sicherheit Finnlands, für die nordische Sicherheit und für die Nato insgesamt. Finnland werde substanzielle, gut trainierte und gut ausgebildete Streitkräfte beitragen, die derzeit auch in mehr als 60 hochmoderne Kampfjets vom Typ F-35 investierten. Zudem gehöre das Land zu den wenigen Staaten, die die Einsatzbereitschaft nach dem Ende des Kalten Krieges nicht reduziert hätten. Weiterlesen

US-Militär greift nach Tod von US-Bürger Ziele in Syrien an

Washington/Damaskus (dpa) – Nach Tötung eines US-Bürgers durch einen Drohnenangriff in Syrien hat das US-Militär dort Ziele von Verbündeten der iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Er habe die Luftangriffe im Osten des Landes auf Weisung von US-Präsident Joe Biden genehmigt, sagte Verteidigungsminister Lloyd Austin. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten vom Freitag wurden dabei mindestens elf Kämpfer einer mit dem Iran verbündeten Miliz getötet.

Bei dem mutmaßlich iranischen Drohnenangriff auf einen Militärstützpunkt nahe Al-Hassaka im Nordosten seien ein Auftragnehmer des US-Militärs getötet und ein weiterer Auftragnehmer sowie fünf US-Soldaten verletzt worden, teilte das Pentagon mit. Die Drohne sei nach Einschätzung der Geheimdienste «iranischen Ursprungs». Weiterlesen

Finnischer Präsident unterzeichnet Nato-Gesetze

Helsinki (dpa) – Finnlands Präsident Sauli Niinistö hat heute die Gesetze unterzeichnet, die den Weg zur Nato-Mitgliedschaft seines Landes zumindest von finnischer Seite aus frei machen. Das Parlament hatte Anfang März mit großer Mehrheit für den Vorschlag der Regierung zu der Gesetzgebung gestimmt, die für den Beitritt des Landes in das westliche Verteidigungsbündnis nötig ist. Niinistö hatte nach der Abstimmung angekündigt, das Ganze noch vor der finnischen Parlamentswahl am 2. April absegnen zu wollen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Bei seinem international auch viel kritisierten Besuch in Moskau hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Russlands Präsidenten Wladimir Putin den Rücken gestärkt. Xi schloss gestern neue Abkommen mit Putin. China hatte sich zuletzt als potenzieller neutraler Vermittler im Krieg in der Ukraine dargestellt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erinnerte derweil an die ersten Erfolge seiner Armee nach Kriegsbeginn vor einem Jahr. Zugleich gab er sich zuversichtlich für neue Gebietsrückeroberungen. Die USA nannten einen groben Zeitplan für die Lieferung von Kampfpanzer an das angegriffene Land.

Putin und Xi unterzeichnen Strategie-Abkommen

Bei einem festlichen Staatsakt im Kreml bekräftigten Putin und Xi Jinping ihre strategische Partnerschaft mit neuen Abkommen. Unterzeichnet worden seien zwei Abkommen über die Partnerschaft und über die strategische Zusammenarbeit der Nachbarn bis 2030, sagte Putin bei einem gemeinsamen Auftritt. Xi lobte die «konstruktiven Gespräche» mit Putin und sprach von einem Ausbau des Handels und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland. Weiterlesen

Ukraine-Krieg: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die neue militärische Hilfe der EU und der USA als eine Stärkung der Verteidigungskraft seines von Russland angegriffenen Landes gelobt.

«Vorgesehen sind rasche Lieferungen und auch die Produktion von Munition», sagte Selenskyj in seiner gestern in Kiew verbreiteten täglichen Videobotschaft. «Das ist ein strategischer Schritt», sagte er. Die EU gebe zwei Milliarden Euro aus, um der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland zu liefern.

Die USA wiederum hätten ein neues Verteidigungspaket für 350 Millionen US-Dollar (326 Millionen Euro) zum Kauf neuer Waffen und Munition geschnürt. «Das stärkt die Überzeugung, dass wir geeint sind, dass die Bewegung hin zum Sieg über den Terrorstaat nicht zu stoppen ist», sagte Selenskyj. Die EU-Mitglieder hätten gezeigt, dass sie wirklich daran interessiert seien, dass Europa stark und frei sei. Selenskyj hatte sich zuvor bei einzelnen Regierungschefs persönlich in Telefonaten für die Unterstützung bedankt. Weiterlesen

Erdogan gibt grünes Licht für Finnlands Nato-Beitritt

Istanbul (dpa). Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will dem angestrebten Nato-Beitritt Finnlands zustimmen. Man werde den Ratifizierungsprozess im Parlament einleiten, sagte Erdogan am Freitag in Ankara. Erdogan hat damit seine Blockade gegen die Nato-Norderweiterung zumindest zu einem Teil aufgegeben. Weiterlesen

China: Xi bleibt für weitere fünf Jahre im Amt

Peking (dpa) – Chinas Volkskongress hat Staats- und Parteichef Xi Jinping für eine bislang beispiellose dritte Amtsperiode als Präsident bestätigt. Einstimmig votierten die 2952 handverlesenen Delegierten am Freitag auf ihrer Jahrestagung in der Große Halle des Volkes in Peking für eine Verlängerung seiner Amtszeit an der Spitze von Staat und Militär um weitere fünf Jahre. Auch billigte das nicht frei gewählte Parlament den seit langem größten Umbau der Regierung, der die zweitgrößte Volkswirtschaft für den internationalen Wettbewerb besonders mit den USA stärken soll.

Schon auf dem Parteitag im Oktober hatte sich der 69-jährige Xi Jinping über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt und sich eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Er knüpft mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an, der allerdings Chaos über das Land gebracht hatte. Weiterlesen

Nordkorea hält offenbar neuen Raketentest ab

Seoul (dpa) – Die selbst erklärte Atommacht Nordkorea hat nach Angaben Südkoreas mindestens eine militärische Rakete Richtung Gelbes Meer zwischen China und der koreanischen Halbinsel abgefeuert. Die Rakete sei am Donnerstagabend (Ortszeit) im Gebiet um die Hafenstadt Nampo an der Westküste abgeschossen worden, teilte Südkoreas Generalstab in Seoul mit. Es handele sich um eine ballistische Kurzstreckenrakete. Wie weit sie flog, ist noch nicht bekannt. Das Militär gehe zudem Hinweisen nach, dass Nordkorea mehrere Kurzstreckenraketen abgefeuert haben könnte, hieß es.

Nordkorea ist die Erprobung von ballistischen Raketen jeglicher Reichweite durch UN-Beschlüsse untersagt. Solche Raketen können – je nach Bauart – auch mit einem Atomsprengkopf ausgerüstet werden. Das weithin abgeschottete Land ist wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – In der Nacht ist aus zahlreichen Städten in der gesamten Ukraine heftiger Raketenbeschuss gemeldet worden – darunter auch aus Kiew. Anwohner der Hauptstadt berichteten in sozialen Netzwerken von einem heftigen Explosionsgeräusch. Bürgermeister Vitali Klitschko bestätigte auf Telegram Einschläge im südlichen Bezirk Holosijiw.

Er teilte zudem mit, dass rund 15 Prozent der Bürger vorübergehend von der Stromversorgung abgeschnitten seien. Auch in der südlichen Region Odessa sowie in Charkiw im Osten des Landes berichteten die Behörden von russischen Angriffen auf Energieanlagen und von Stromausfällen.

«Infolge von massiven Raketenangriffen wurde ein Objekt der regionalen Energieinfrastruktur getroffen und ein Wohngebäude beschädigt», schrieb der Odessaer Militärgouverneur Maxym Martschenko. In Charkiw sprach Gouverneur Oleh Synjehubow von insgesamt rund 15 Angriffen auf sein Gebiet. Im ganzen Land wurde Luftalarm ausgerufen. Weiterlesen

Bundeswehr hat rund 18.800 neue Soldaten eingestellt

Berlin (dpa) – Bei der Bundeswehr haben vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 mehr neue Soldaten den Dienst angetreten als im Jahr zuvor. Die Zahl der Rekruten stieg im Jahr des russischen Angriffs auf die Ukraine um rund zwölf Prozent auf 18.775. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Vor-Corona-Niveau wurde damit aber noch nicht erreicht: Im Jahr 2019 hatten 20.170 Männer und Frauen den Dienst bei der Bundeswehr aufgenommen.

Unter den Rekruten des vergangenen Jahres waren 9171 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, 8623 freiwillige Wehrdienstleistende sowie 981 freiwillige Wehrdienstleistende im Heimatschutz. Der Frauenanteil lag mit 17 Prozent leicht über dem Vor-Corona-Niveau (15 Prozent) – ebenso wie der Anteil Minderjähriger, der von 8,5 Prozent im Jahr 2019 auf 9,4 Prozent zulegte. Auch im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Frauen und Minderjährigen, die neu zur Bundeswehr kamen. Weiterlesen

Gut zwölf Prozent mehr Bundeswehr-Rekruten im Saarland

Saarbrücken (dpa/lrs) – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs haben 2022 im Saarland 237 neue Soldaten den Dienst bei der Bundeswehr angetreten. Damit stieg die Zahl der Rekruten im Jahr des russischen Angriffs im Vergleich zum Vorjahr um gut zwölf Prozent. Das Vor-Corona-Niveau wurde aber nicht erreicht: Im Jahr 2019 nahmen noch 249 Männer und Frauen den Dienst bei der Bundeswehr auf, wie das Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Unter den Rekruten des vergangenen Jahres waren in Deutschlands kleinstem Flächenland 124 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, 96 freiwillige Wehrdienstleistende sowie 17 freiwillige Wehrdienstleistende im Heimatschutz. Der Frauenanteil lag insgesamt bei fast 20 Prozent. Der Anteil Minderjähriger betrug rund 9,7 Prozent und verdoppelte sich damit annähernd (2021: 5,2 Prozent).

Das Verteidigungsministerium betonte, dass die unter 18-Jährigen keinen Dienst leisten, «der den selbstständigen Gebrauch der Waffe fordern könnte». SPD, Grüne und FDP hatten im Koalitionsvertrag im Bund vereinbart, dass Ausbildung und Dienst an der Waffe volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten sein sollen.

Die Pflicht zum Wehrdienst war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete die Aussetzung der Wehrpflicht zu Jahresbeginn als Fehler. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht jedoch im Februar eine Absage erteilt.

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