Koblenz/Trier (dpa/lrs) – Wegen Drogenbesitzes verliert ein 38-jähriger Beamter einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Rheinland-Pfalz seinen Job. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Landes in Koblenz nach Mitteilung vom Freitag (AZ. 3 A 10295/22.OVG). Damit bestätigte es eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Trier. Dieses hatte den Beamten zudem rechtskräftig zu einer zehnmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Weiterlesen
Betrunkener Autofahrer vergisst nach Unfall Kennzeichen
Koblenz (dpa) – Nach einem Zusammenstoß mit einem Auto in Koblenz hat ein betrunkener Fahrer sein Nummernschild an der Unfallstelle vergessen und sich somit quasi selbst verraten. In der Nacht zu Freitag sei der Autofahrer mit dem geparkten Auto kollidiert und daraufhin geflohen, teilte die Polizei mit. Bei dem Zusammenstoß fiel sein Kennzeichen ab, welches die Polizei vor Ort entdeckte. Die Beamten machten den Fahrer ausfindig und fuhren zu seinem Wohnort. Dort führten sie einen Atemalkoholtest bei dem 21-Jährigen durch, der einen Wert von 1,57 Promille ergab. Dem Mann wurde auf der Dienststelle eine Blutprobe entnommen. Seinen Führerschein und die Autoschlüssel beschlagnahmte die Polizei. Der Mann muss sich nun wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs und des unerlaubten Entfernens vom Unfallort verantworten.
Sechs Jahre Haft nach Messerattacke in Mainz
Mainz (dpa/lrs) – Nach einer Messerattacke in der Mainzer Innenstadt ist ein Mann vom dortigen Landgericht zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Die Richter befanden den 40 Jahre alten Angeklagten am Freitag des versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung für schuldig. Der Mann hatte im April 2022 sein Opfer, einen 30-Jährigen, mit dem Messer attackiert. Die Staatsanwaltschaft hatte in dem Verfahren acht Jahre Haft gefordert, die Verteidigerin «zwischen drei und fünf Jahren».
Der versuchte Mord stehe zweifelsfrei fest, führte das Gericht aus. Das Opfer sei völlig arglos und wehrlos gewesen, als es auf einem Fußweg heimtückisch von hinten angegriffen worden sei. Dass der Angreifer beim Zustechen in den Hals auch noch «Ich bringe dich um» gerufen haben soll, bestätige die Tötungsabsicht. Es sei reines Glück gewesen, dass es nur bei einer Fleischwunde im Hals geblieben sei. Weiterlesen
Gegen Childhood-Haus: Vorrang für dezentralen Kinderschutz
Mainz (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Strukturen zum Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ausbauen, lehnt aber die Errichtung eines sogenannten Childhood-Hauses ab. Solche Häuser gibt es in anderen Bundesländern, sie verfolgen einen zentralisierten Ansatz – Polizei, Jugendamt, Sozialpsychologen und Kinderärzte können dort zentral ihre Arbeit zusammenführen. Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen lehnte der Landtag am Donnerstag eine Initiative der CDU-Fraktion für solche Häuser zur sensiblen strafrechtlichen Verfolgung von Gewalt an Kindern ab. Der CDU-Abgeordnete Michael Wäschenbach sprach von einer verpassten Chance und sagte: «Wir glauben nicht, dass das Thema heute dauerhaft begraben ist.» Weiterlesen
Gewalt in der Partnerschaft geht wieder leicht zurück
Berlin (dpa) – Die Zahl der angezeigten Gewalttaten unter Paaren und Ex-Partnern ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Laut einer aktuellen Statistik zur Partnerschaftsgewalt registrierten die Behörden 2021 bundesweit 143 016 Fälle, in denen ein aktueller oder ehemaliger Partner Gewalt ausübte oder dies versuchte – ein Rückgang um 2,5 Prozent im Vergleich zum ersten Corona-Jahr 2020.
Wie aus den Daten hervorgeht, die das Bundeskriminalamt am Donnerstag veröffentlicht hat, waren in den genannten Fällen insgesamt 143 604 Opfer involviert – ein Rückgang der Opferzahl um drei Prozent im Vorjahresvergleich.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wies darauf hin, dass der Trend aber insgesamt ein anderer sei: In den Jahren vor 2021 sei die Zahl der Opfer stetig gewachsen, erklärte Faeser. Die in der Statistik erfassten Zahlen würden lediglich das sogenannte Hellfeld abbilden, also die Zahl der angezeigten Fälle. Das Dunkelfeld sei weitaus größer. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) erklärte, es sei davon auszugehen, dass derzeit zwei Drittel der weiblichen Opfer nicht zur Polizei gehen. Weiterlesen
13 Jahre Haft für tödliche Schüsse auf Parkdeck in Bielefeld
Bielefeld (dpa/lnw) – Nach tödlichen Schüssen auf einem Parkdeck soll ein 29-Jähriger nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld für 13 Jahre ins Gefängnis. Der Vorsitzende Richter Georg Zimmermann verurteilte den Deutschen am Dienstag unter anderem wegen Totschlags und versuchten Totschlags in mehreren Fällen. Damit schloss sich das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft an. Die Nebenkläger hatten auf Mord plädiert, die Verteidiger hatten sich für eine deutlich geringere Strafe ausgesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Verurteilte kann noch eine Überprüfung durch den Bundesgerichtshof in Karlsruhe beantragen.
Wie zum Prozessauftakt wurde das Urteil von zahlreichen Sicherheitskräften begleitet. Angehörige des 31-jährigen Opfers demonstrierten vor dem Landgericht. Weiterlesen
Türkische Rauschgiftfahnder finden 3,5 Tonnen Crystal Meth
Istanbul (dpa) – Das türkische Innenministerium hat den Fund von gut dreieinhalb Tonnen Crystal Meth in Istanbul bekanntgegeben. Die aufgegriffenen 3533 Kilogramm seien der größte Fund, den türkische Ermittler je mit einem Mal gemacht hätten, schrieb Innenminister Süleyman Soylu auf Twitter.
Riesenfund im Vergleich
Die Bedeutung des Fundes zeigt sich im Vergleich: Im gesamten Jahr 2021 wurden laut Innenministerium insgesamt 5528 Kilogramm Crystal Meth – der Szenename für Methamphetamin – aufgegriffen. Weiterlesen
Durchsuchungen nach Angriff auf «Sixtinische Madonna»
Dresden/Leipzig (dpa) – Nach der Klebe-Attacke der Gruppe «Letzte Generation» auf Raffaels «Sixtinische Madonna» in Dresden hat die Polizei am Donnerstagmorgen Wohnungen in Leipzig durchsucht.
Die Staatsanwaltschaft Dresden sprach in einer Mitteilung von «mehreren Objekten». «Bei den Maßnahmen geht es um das Auffinden von Beweismitteln im Tatzusammenhang.» Dabei seien mehr als 60 Beamte von Landeskriminalamt, Bereitschaftspolizei und örtlichen Polizeidienststellen im Einsatz. Weitere Details sollten im Laufe des Tages bekanntgegeben werden. Ermittelt wird wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung. Weiterlesen
Polizei tasert Mann wegen Griffs nach Schreckschusspistole
Frankenthal (dpa/lrs) – Die Polizei in Frankenthal (Pfalz) hat gegen einen 46-Jährigen einen Taser eingesetzt. Der Mann habe am Mittwoch nach einer Waffe in einem Holster an seinem Gürtel gegriffen, ehe die Polizei den Elektroschocker eingesetzt habe, teilte die Polizei in Frankenthal am Donnerstag mit. Zuvor habe der 46-Jährige seinen Stiefvater verbal bedroht, weshalb es zu dem Einsatz gekommen sei. Der Mann habe trotz Warnung der Polizei zu seinem Holster gegriffen. Nachdem der Mann überwältigt und gefesselt worden sei, habe sich die Waffe als eine Schreckschusspistole herausgestellt, hieß es. Er wurde festgenommen. Gegen den 46-Jährigen läuft nun ein Strafverfahren.
Bayerns Museen nach Goldklau in Alarmstimmung – aber gut aufgestellt
Es gibt derzeit wohl keinen Museumsverantwortlichen, der nicht grübelt, wo eine Schwachstelle in seinen Sicherheitssystemen liegen könnte. Unmittelbar nach dem Diebstahl des Goldschatzes im bayerischen Manching haben die ersten schon Konsequenzen gezogen.
München (dpa) – Nach dem Diebstahl des Goldschatzes aus dem Kelten Römer Museum im oberbayerischen Manching sind Bayerns Museen in Alarmstimmung. Obwohl viele hochgerüstete Sicherheitssysteme haben, wurde in wohl allen Häusern nach Bekanntwerden des immensen Verlusts diskutiert, ob und wo die eigene Sammlung gefährdet sein könnte. «Unsere Museen verfügen über sehr gute Sicherheitskonzepte, die mit den Sicherheitsbehörden erstellt und immer wieder überprüft und angepasst werden», betonte eine Sprecherin des bayerischen Kunstministeriums. Doch sicherlich werde der aktuelle Fall Anlass sein, das jeweilige Sicherheitskonzept noch mal zu hinterfragen. Auch die Bayerische Schlösserverwaltung will die Sicherheitsvorkehrungen nun überprüfen. Weiterlesen
Optimismus nach Goldklau: «Täter kochen nur mit Wasser»
Manching (dpa) – Nach dem Gold-Diebstahl aus dem Kelten Römer Museum in Manching gibt die ermittelnde Staatsanwaltschaft sich zuversichtlich, die Täter finden zu können. «Alle Täter kochen nur mit Wasser und wir haben schon unsere Mittel und Wege, da auch dagegenzuhalten», sagte der Ingolstädter Oberstaatsanwalt Nicolas Kaczynski. «Ich bin optimistisch.»
Gemeinsam mit dem Landeskriminalamt (LKA) solle das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Welche Maßnahmen konkret geplant sind, wollte er aber nicht sagen. «Das wäre zu weitgehend und ist für die Öffentlichkeit auch noch nicht bestimmt.» Weiterlesen
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