Liverpool (dpa) – Eine Welle tödlicher Gewalt erschüttert die nordenglische Stadt Liverpool. Wie die Polizei in der Nacht zum Dienstag mitteilte, wurde am späten Montagabend in einem Haus ein neunjähriges Mädchen von einem Unbekannten erschossen.
Ein Mann und eine Frau wurden mit Schussverletzungen in Kliniken gebracht. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge war der Täter in das Haus im Nordosten der Großstadt eingedrungen. Er sei auf der Flucht. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Aufnahme und Integration der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat aus Sicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung bislang gut funktioniert und sollte deshalb als Vorbild dienen.
Die SPD-Politikerin Reem Alabali-Radovan sagte der Deutschen Presse-Agentur, mit sofortigem Zugang zu Arbeitsmarkt und Integrationskurs sowie mit Leistungen aus einer Hand von den Jobcentern sei das Ankommen insgesamt gut gelungen. «Das muss Blaupause für unsere Migrations- und Integrationspolitik sein, damit wir ein Einwanderungs- und Integrationsland auf der Höhe der Zeit sind.» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Schwimmbäder teurer, Bibliotheken tageweise zu: Der Energiepreisanstieg belastet nicht nur Bürger und Unternehmen, sondern auch die Kommunen – und könnte zur Einschränkung ihrer Dienstleistungen führen. Das sagt jedenfalls der Präsident des Deutschen Landkreistags voraus.
«Die stark steigenden Gas- und Strompreise treffen die Kreise und Gemeinden hart. Das ist allein mit Energieeinsparungen nicht zu kompensieren», sagte Reinhard Sager der «Welt». «Es wird eine ganze Reihe Kommunen geben, die das durch Angebotseinschränkungen ausgleichen muss, soweit es nicht um gesetzlich vorgeschriebene Leistungen geht.» Weiterlesen
Bad Lobenstein (dpa) – Die «Ostthüringer Zeitung» wirft dem Bürgermeister von Bad Lobenstein in Thüringen vor, einen ihrer Reporter auf einem Marktfest angegriffen zu haben. Bürgermeister Thomas Weigelt wies die Vorwürfe am Montag zurück. Er habe sich zwar von dem Journalisten provoziert gefühlt, diesen aber nicht berührt und angegriffen, erklärte der parteilose Politiker.
Nach Darstellung der Zeitung soll der Bürgermeister am Samstag während des Marktfestes in dem Kurort unvermittelt auf den Journalisten losgestürzt sein, diesen dabei verletzt und dessen Ausrüstung beschädigt haben. In einem Video auf Twitter ist zu sehen, wie Weigelt mit ausgestreckter Hand auf die Kamera des Reporters zugeht und diese zu fassen bekommt – dann verwackelt das Bild, die Linse zeigt in Richtung Boden. Der Reporter stürzte dabei nach Angaben der «Ostthüringer Zeitung» und verletzte sich am Ellenbogen. Weiterlesen
Bad Bergzabern (dpa/lrs) – In einem dritten Anlauf will Schweighofen in der Südpfalz nun am 6. November einen neuen Ortsbürgermeister wählen. Der Termin sei unmittelbar nach der Wahl am Sonntagabend in einer Gemeinderatssitzung vorgeschlagen und von der Aufsichtsbehörde bereits festgesetzt worden, teilte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am Montag mit. Die einzige Kandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin, Jeannette Disqué, war zwar am Sonntag mit 55 Prozent der gültigen Stimmen gewählt worden: Sie hatte aber wenige Tage zuvor bereits erklärt, eine erfolgte Wahl abzulehnen – aus persönlichen Gründen, wie sie sagte. Weiterlesen
Luxemburg (dpa/lrs) – Mit Pollern an insgesamt zwölf Standorten sichert die Hauptstadt Luxemburgs seit Freitag die Zugänge zu ihrer Fußgängerzone ab. An sieben Stellen gebe es versenkbare Poller, an fünf weiteren feste Barrieren, teilte die Stadt Luxemburg nach der Inbetriebnahme der Sicherheitspoller am Freitag mit. Mit den Pollern wolle man den Zugang zur Fußgängerzone der Oberstadt kontrollieren und sichern, hieß es. Weiterlesen
Bad Bergzabern/Schweighofen (dpa/lrs) – In Schweighofen in der Südpfalz wird an diesem Sonntag das Wahllokal zur Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters geöffnet. Das Problem: Die einzige Kandidatin, die sich zur Wahl hat aufstellen lassen, will das Amt nicht antreten. Jeannette Disqué habe aus persönlichen Gründen in dieser Woche verbindlich erklärt, im Fall ihrer Wahl auf das Amt zu verzichten, sagte der geschäftsführende Beamte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Thomas Cornet. Die Wahl müsse nach dem Kommunalwahlgesetz aber trotzdem stattfinden. «So einen Fall haben wir noch nie gehabt.» Weiterlesen
Stuttgart (dpa/lrs) – Im Saarland ist einer Studie zufolge die Steuerbelastung aus der Grundsteuer zuletzt im Bundesländervergleich am stärksten gestiegen. Bundesweit erhöhten im vergangenen Jahr etwa acht Prozent der Kommunen die Grundsteuer, konkret den Hebesatz zur Grundsteuer B, wie aus einer am Freitag verbreiteten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervorgeht. Die meisten Erhöhungen gab es demnach im Saarland, wo 17 Prozent der Kommunen den Satz heraufsetzten. Auch auf Fünf-Jahres-Sicht gab es die meisten Steuererhöhungen an der Saar, wo 77 Prozent aller Städte und Gemeinden seit 2016 mindestens einmal die Steuer nach oben setzten. Weiterlesen
Stuttgart/Mainz (dpa/lrs) – Bei einem Bundesländer-Vergleich der Belastung durch die Grundsteuer liegt Rheinland-Pfalz im Mittelfeld.
Sie betrug hier im vergangenen Jahr durchschnittlich 148 Euro pro Kopf, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervorgeht. Deutschlandweit erreichte der Wert 175 Euro, am höchsten war er in Nordrhein-Westfalen mit 216, am niedrigsten in Brandenburg mit 110 Euro.
Beim Vergleich der durchschnittlichen Hebesätze der Grundsteuer B, die auf bebaute und bebaubare Grundstücke erhoben und von Eigentümern bezahlt beziehungsweise auf Mieter umgelegt wird, betrug der Hebesatz in Rheinland-Pfalz 387 Prozent; unter den 13 Flächenländern ist das der neunte Rang. Auch hier rangiert Nordrhein-Westfalen (551) an der Spitze, auf den geringsten Wert kommt Schleswig-Holstein (343). Weiterlesen
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Nach Verzögerungen bei der Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg hat die Stadt Ludwigshafen künftig «Uneinsichtigen» mit Konsequenzen gedroht. Die Verwaltung prüfe verstärkt, welche Mittel und rechtlichen Schritte sie gegen Menschen einsetzen könne, die sich einer Evakuierung widersetzten, teilte die Kommune am Donnerstag mit. Weiterlesen
Energie
Von Andreas Heimann, dpa
Berlin/Köln (dpa) – Entspannen in der Therme oder Toben mit den Kindern im Spaßbad könnte schon bald teurer werden, wenn die Energiepreise weiter steigen.
Längst gibt es Forderungen, auch klassische Schwimmbäder angesichts drohender Gasknappheit vorübergehend ganz zu schließen. Und noch ist offen, wie die Bundesnetzagentur zu ihnen steht. Sie entscheidet, wer weiterhin beliefert wird, sollte die höchste Stufe im Notfallplan Gas ausgerufen werden. «Unsere Empfehlung ist, die Bäder so lange wie möglich offen zu halten und den Unternehmen zu überlassen, wie sie mit ihrem Bäderbetrieb umgehen», sagte der Geschäftsführer der European Waterpark Association (EWA), Klaus Batz, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
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